Steinbruch Habbel

Steinbruch Habbel: Ersatzmaßnahmen letzte Hürde

Der Steinbruch „Habbel“ am Ortsrand von Müschede aus der Luft – noch im November soll der Bescheid über eine Erweiterung vorliegen. Foto:Hans Blossey

Der Steinbruch „Habbel“ am Ortsrand von Müschede aus der Luft – noch im November soll der Bescheid über eine Erweiterung vorliegen. Foto:Hans Blossey

Müschede/Meschede.   Genehmigungsbescheid zur Erweiterung der Abbaufläche im Steinbruch Habbel bei Müschede soll noch im November die Kreisverwaltung verlassen.

Nein – lange soll es nicht mehr dauern, bis der Genehmigungsbescheid zur Erweiterung der Abbaufläche im Steinbruch Habbel bei Müschede die Kreisverwaltung verlässt.

„Ende Oktober, Anfang November sollte unsere Entscheidung auf dem Postweg sein“, hatte Heinz Nieder Mitte September auf Anfrage zum aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens zur sogenannten „Abbauphase IV“ im Steinbruch Habbel mitgeteilt. Diesen Termin kann der „Sachgebietsleiter Immissionsschutz beim Hochsauerlandkreis“ zwar nicht mehr einhalten, doch Nieder hat sich das Ziel gesetzt, das umfangreiche Schreiben noch im November auf den Weg zu bringen.

Hausinterne Abstimmung

Der HSK ist, wie berichtet, als Untere Umweltschutzbehörde zuständig für die Entscheidung zur Genehmigung des Antrags. Neben den „Immissionsschützern“ um Heinz Nieder sind aber weitere Fachdienste und Fachbereiche der Kreisverwaltung in den Entscheidungsprozess eingebunden – der Grund für die erneute Verzögerung: „Es bedarf noch weiterer, hausinterner Abstimmung“, erklärt Martin Reuther im Gespräch mit dieser Zeitung.

An der grundsätzlichen Marschrichtung hat sich hingegen nichts geändert: Die Entscheidung dürfte im Sinne des Antragstellers – der Firma Ebel als Betreiber des Steinbruchs Habbel – ausfallen. „Wenn ­alle Voraussetzungen vorliegen, müssen wir genehmigen“, hatte Heinz Nieder bereits im September mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens betont. Es bleibe kein Ermessensspielraum, so der Briloner vor dem Hintergrund der gesetzlichen Auflagen und Verfahrens-Formalitäten.

Gesprächsbedarf

Über eine – nicht unerhebliche – Voraussetzung wird aber derzeit noch verhandelt. „Es besteht noch Gesprächsbedarf beim Punkt „Ersatzgeld/Ersatzmaßnahmen“, sagt Martin Reuther zum „brand­aktuellen“ Stand des Genehmigungsverfahrens – Hintergrund: Die Erweiterung der Abbaufläche im Steinbruch muss der Betreiber kompensieren. Bei der Umsetzung solcher Kompensationsmaßnahmen stellt sich in der Praxis nicht selten heraus, dass entsprechende (Ersatz-)Grundstücke nicht zur Verfügung stehen.

Ersatzzahlung

Da der Verursacher des Eingriffs in die Landschaft für einen Ausgleich zuständig ist, muss er – und nicht etwa die Behörde – derlei Flächen bereitstellen. Kann er dies nicht, bieten Flächenpools einen Ausweg – oder eine Ersatzzahlung: „In Ausnahmefällen können Eingriffe mit nicht kompensierbaren Beeinträchtigungen durch Ersatzgeld abgegolten werden“, heißt es dazu im Paragrafen 15 des Bundesnaturschutzgesetzes. Um einen gemeinsamen Nenner zu finden, wird dieser Punkt derzeit von Vertretern der Kreisverwaltung und der Firma Ebel erörtert. Eine zu hohe Hürde für den Ausgang des Verfahrens ergebe sich daraus jedoch keinesfalls, stellt Reuther klar.

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