Steinbruch Habbel

Steinbruch Habbel: Genehmigung steht bevor

Blick in den Steinbruch Habbel am Ortsrand von Müschede. Die von der Betreiberfirma Ebel beantragte Erweiterung der Abgrabungsfläche um Phase IV steht nun kurz vor der Genehmigung durch den Hochsauerlandkreis.Foto:Hans Blossey

Blick in den Steinbruch Habbel am Ortsrand von Müschede. Die von der Betreiberfirma Ebel beantragte Erweiterung der Abgrabungsfläche um Phase IV steht nun kurz vor der Genehmigung durch den Hochsauerlandkreis.Foto:Hans Blossey

Arnsberg/Hochsauerlandkreis.   Genehmigungsbescheid zur Erweiterung der Abbaufläche im Steinbruch Habbel bei Müschede soll Anfang November fertig sein. Umfangreiche Auflagen.

Der „Fall Ebel“ steht vor dem Abschluss. „Ende Oktober, Anfang November sollte unsere Entscheidung das Kreishaus verlassen“, erklärt Heinz Nieder auf Anfrage zum aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens zur sogenannten Abbauphase IV im Steinbruch „Habbel“ am Rand von Müschede. Die abschließende Prüfung laufe derzeit, sagt Nieder, Sachgebietsleiter Immissionsschutz beim Hochsauerlandkreis. Der HSK ist als Untere Umweltschutzbehörde zuständig für die Entscheidung zur Genehmigung des Antrags.

Kein Ermessensspielraum

Und diese Entscheidung dürfte im Sinne des Antragstellers – der Firma Ebel als Betreiber des Steinbruchs Habbel – ausfallen. „Wenn ­alle Voraussetzungen vorliegen, müssen wir genehmigen“, erklärt Heinz Nieder mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens, „es bleibt uns kein Ermessensspielraum.“

Letzter „Meilenstein“ auf dem Weg zur abschließenden Entscheidung sei der Bereich Wasserrecht gewesen, erläutert Nieder zum Fortschreiten des Verfahrens. Die Kollegen der Unteren Wasserbehörde (ebenfalls beim HSK angesiedelt) hätten die Erlaubnis zur Abgrabung, gemäß neuester ­wasserrechtlicher Bestimmungen, Mitte August erteilt. Auch ein aktuelles Oberverwaltungsgerichts-Urteil habe dabei Berücksichtigung gefunden, so der zuständige Fachmann beim Kreis weiter. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, stellt der Sachgebietsleiter fest, „haben uns alle Grundlagen zur Entscheidung erarbeitet.“ Diese münden nun in einen ellenlangen Genehmigungsbescheid – mit umfangreichen Nebenbestimmungen und Auflagen. Denn eines müsse klar sein, betont Heinz Nieder, der Steinbruchbetrieb werde nach Erteilung der Genehmigung weiterhin durch den HSK überwacht, einschließlich Staubmessungen.

Bescheid mit mehr als 50 Seiten

Die Erstellung des Bescheides ist eine echte Fleißarbeit: Ein umfangreiches, präzise ausformuliertes Schreiben ist derzeit bereits „in der Mache“. Es dürfte mehr als 50 Seiten stark werden. Unter anderem gelte es, die umweltrechtlichen Aspekte, im Schwerpunkt die Umweltverträglichkeitsprüfung, aufzuarbeiten, erklärt Heinz Nieder das formale Prozedere. Außerdem fließen sämtliche im Verlauf des Verfahrens gemachten Einwendungen in den abschließenden ­Bescheid mit ein. Die Juristen bei der Kreisverwaltung werfen ebenfalls – mehr als nur – ein Auge auf das Schriftstück, um alle Ausführungen rechtlich wasserdicht zu machen. Trotzdem wird der abschließende Genehmigungsbescheid alles andere sein als „ein Buch mit sieben Siegeln“:

Öffentliche Auslegung

„Der Genehmigungsbescheid samt allen dazugehörigen Unterlagen wird öffentlich ausgelegt, außerdem auf der Internet-Homepage des Hochsauerlandkreises veröffentlicht“, betont Heinz Nieder mit Blick auf die Transparenz des – langwierigen – Verfahrens.

Nimmt man November 2017 als „Fixpunkt“, sind dann fast drei Jahre ins Land gegangen: „Die Firma Heinrich Ebel GmbH & Co. KG hat beim Hochsauerlandkreis die Genehmigung zur wesentlichen Änderung des Steinbruchs Habbel durch eine Erweiterung der Abgrabungsfläche beantragt“, heißt es in einem auf den 9. März 2015 datierten Eintrag auf der Website des HSK – damals ging es um die – erste – „Öffentliche Beteiligung“. Wie viele weitere Auslegungen, Einwendungen, Erörterungen, etc, folgen sollten, war seinerzeit noch nicht absehbar. Ob der „Fall Ebel“ tatsächlich in diesem Winter sein Ende findet? Klage vor Gericht bleibt eine Option der Bürgerinitiative „KOHA IV“...

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