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Stadt Balve zu abhängig von der Konjunktur

Foto: Patrick Seeger / dpa

Balve.   Hans-Jürgen Karthaus, Kämmerer der Stadt Balve, hat dem Rat am Mittwochabend einen ausgeglichenen Haushalt 2018 vorgelegt.

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Er verwies sogar auf einen Überschuss in Höhe von 94 289 Euro. Mit dem 542 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurf werden sich die Parteien in den kommenden Tagen und Wochen in Klausurtagungen befassen. Verabschiedet wird der Haushalt für das kommende Jahr in der Ratssitzung am 5. Dezember.

Konjunktur brummt

Die Konjunktur in Deutschland brummt, und auch die Hönnestadt Balve profitiert kräftig. „Finanzminister“ Karthaus nannte Gründe für den anvisierten Überschuss in Höhe von fast 100 000 Euro: die „relativ gute Entwicklung“ der Gewerbe- und Einkommenssteuer, die sparsame Haushaltsführung oder die „angemessene Kostenerstattung“ des Bundes und des Landes bei den Flüchtlingskosten.

65 Prozent aller Einnahmen im städtischen Haushalt machen Steuern aus. „Ich würde mich eher darüber freuen, wenn diese Zahl geringer ausfiele“, sagte Karthaus und begründete seine Meinung: „Wir sind zu abhängig. Wenn die Gewerbe- und die Einkommenssteuer nicht mehr sprudeln, dann haben wir große Probleme mit dem Haushaltsausgleich. Dann können wir auf der Ausgabenseite noch so viel streichen, wie wir wollen. Die Pflichtaufgaben müssen erfüllt werden.“ Die konjunkturabhängigen Erträge hätten zu großen Einfluss auf einen dauerhaften Haushaltsausgleich.

Kontinuierliche Erträge wichtig

Was kann die Stadt Balve dagegen tun? „Wir müssen versuchen, kontinuierlich Erträge zu erzielen – unabhängig davon, wie die Konjunktur verläuft“, sagte Hans-Jürgen Karthaus – durch wirtschaftliche Betätigung im Sinne der Gemeindeordnung. Als gutes Beispiel nannte Karthaus die Gründung einer Netzgesellschaft. „Sie spült uns einen sechsstelligen Betrag in den städtischen Haushalt. Der ist da. Nur von solchen Einnahmen haben wir insgesamt zu wenig.“ In den Klausurtagungen mit den Parteien (CDU, UWG und SPD) werde er dieses Thema zur Sprache bringen.

Die Stadt Balve müsse auch die Aufwendungen im Blick behalten, mahnte Karthaus. „Sie müssen jedes Jahr neu auf den Prüfstand gestellt werden.“ Folgekosten von Investitionen müssten zudem auf Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit überprüft und der vorhandene städtische Gebäudebestand analysiert werden. Karthaus: „Brauchen wir tatsächlich sämtliche städtischen Gebäude in der aktuellen Anzahl, oder können wir auch welche abstoßen? Gerade auch, wenn hohe Sanierungskosten anstehen.“

Hoher Kassenkredit

Die Fehlbeträge der Stadt Balve, darauf machte Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus ebenfalls aufmerksam, hätten sich in den Jahren 2008 bis 2014 auf rund acht Millionen Euro angehäuft. Der Kassenkredit weist rund 5,5 Millionen aus – trotz Überschüssen in den vergangenen zwei Jahren. „Für Begehrlichkeiten bestehen nach meiner Ansicht keine Spielräume“, stellte Karthaus vor den Klausurtagungen klar.

Die geplanten Investitionen bis 2022 sollen ohne neue Kreditaufnahmen erfolgen. Allerdings würden in 2018 und 2019 vorübergehend Kassenkredite eingesetzt, berichtete Karthaus und begründete diesen Schritt mit der „Deckung von Investitionsmaßnahmen“. „In den Folgejahren werden die Kredite dann wieder heruntergeschraubt.“

Die Stadt Balve will bis 2022 insgesamt 14 Millionen Euro investieren – unter anderem in Dorfentwicklungsmaßnahmen (Innenstadt Balve, Ortsmitte Garbeck, Integrationszentrum Beckum und Umbau der ehemaligen Grundschule Lan­genholthausen in ein Dorfgemeinschaftshaus in 2018) sowie den Bau eines Minikreisels in Balve.

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