KREISUMLAGE

Warum Balve dem Märkischen Kreis mehr Geld überweisen muss

Landrat Thomas Gemke (rechts) bei einem Ortstermin am Bahnhof Balve

Landrat Thomas Gemke (rechts) bei einem Ortstermin am Bahnhof Balve

Foto: Jürgen Overkott / WP

Balve/Lüdenscheid.  Auf die Stadt Balve kommen höhere Ausgaben zu. Der Kreis verlangt mehr Geld für die Leistungen des Jugendamtes. Was der Kreis noch plant.

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Die Stadt Balve wird dem Märkischen Kreis im kommenden Jahr mehr Geld überweisen müssen. Stadt-Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus hatte im Gespräch mit der WP bereits vor längerem Andeutungen gemacht. Jetzt liegen erste Zahlen des Kreises vor. Beschlossen ist aber noch nichts. Die Haushaltsverhandlungen in Lüdenscheid haben gerade begonnen.

Die Kosten fürs Jugendamt

Bei der differenzierten Kreisumlage, die die acht Städte und Gemeinden ohne eigenes Jugendamt für die Übernahme der Aufgaben in der Jugendhilfe durch den Kreis zahlen, stehen 31,2 Millionen Euro zu buche, wie Kreis-Sprecher Hendrik Klein am Donnerstagabend mitteilte. Balve hat kein eigenes Jugendamt. Finanziert wird die Dienstleistung über die differenzierte Kreisumlage.

Den Kreistagsmitgliedern wird ein erhöhter Hebesatz bei der differenzierten Kreisumlage von 19,47 Prozentpunkten vorgeschlagen. Gründe sind unter anderem ein gestiegener Bedarf an Kita-Plätzen für unter Dreijährige und ein daraus resultierender Ausbau an entsprechenden Betreuungsplätze, steigende Geburtenzahlen, eine bessere Versorgungsquote sowie steigende Kosten für die Wirtschaftlichen Hilfen.

Der Kreis plant mit 572 Millionen Euro

Die Kreisverwaltung will das kommende Haushaltsjahr mit einem Etat von gut 572,7 Millionen Euro planen. So steht es in den Ansätzen für das Haushaltsjahr 2020, die Landrat Thomas Gemke und Kreiskämmerer Fritz Heer in der Sitzung des Kreistages den Fraktionen zur politischen Debatte vorgelegt haben. Im Entwurf ist ein Defizit von gut drei Millionen Euro prognostiziert.

In den nächsten Wochen diskutieren die Kreistagsabgeordneten in den jeweiligen Fachausschüssen die Haushaltsansätze. Für den Landrat, der im nächsten Jahr nicht wieder kandidiert, sowie für den Kreiskämmerer, der in den Ruhestand geht, war es jeweils die letzte Haushaltseinbringung.

Der Landschaftsverband kassiert mehr

Größter Ausgabeblock ist die Landschaftsumlage, die an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe überwiesen werden muss. Hier geht der Kreis von 113 Millionen Euro aus – fast sieben Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr. Beim Öffentlichen Personennahverkehr rechnet die Verwaltung mit einem Zuschussbedarf von 11,453 Millionen Euro.

Die Kreisumlage bringt 286 Millionen Euro

Größter Einnahmeposten bleibt die allgemeine Kreisumlage. Bei einem vorgeschlagenen Umlagesatz von 41,13 Prozentpunkten rechnet Kämmerer Fritz Heer mit 286,1 Millionen Euro Überweisungen aus den 15 kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Die Übernahme von Förderschulen aus städtischer Trägerschaft, aber auch steigende Schülerzahlen, bedeuten für den Kreishaushalt Mehrkosten von rund 2,2 Millionen Euro. Um die gleiche Summe werden die Städte entlastet, die bisher Träger der dieser Förderschulen waren.

Die Kosten für Hartz IV sinken

Erfreulich ist die Entwicklung bei den Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger. Aufgrund der weiter sinkenden Zahl an Bedarfsgemeinschaften konnten die Kosten um rund drei Millionen Euro niedriger kalkuliert werden.

Der Kreis will investieren

Der Kreis plant im nächsten Jahr insgesamt 45,4 Millionen Euro in Sachanlagen und 36,4 Millionen Euro in Baumaßnahmen zu investieren. Nachdem in den vergangenen Jahren massiv Schulden abgebaut worden sind, sei es bei den derzeit günstigen Zinssätzen an der Zeit, dringend notwendige Investitionen vorzunehmen, hieß es.

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