LWL-Umlage

Bochum droht erneut heftiger Anstieg der LWL-Umlage

„Money, Money, Money“. Weit mehr als 100 Millionen Euro führt Bochum jetzt schon jährlich an den LWL ab.

„Money, Money, Money“. Weit mehr als 100 Millionen Euro führt Bochum jetzt schon jährlich an den LWL ab.

Foto: Monika Skolimowska / dpa

Bochum.  108,9 Millionen Euro bezahlt Bochum in diesem Jahr als Beitrag an den LWL. Nächstes und übernächstes Jahr soll es deutlich mehr sein.

2019 war ein Jahr mit Seltenheitswert. Zum ersten Mal seit knapp zehn Jahren musste Bochum nicht mehr Geld an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) bezahlen. Vielmehr fiel die Umlage niedriger aus als ein Jahr zuvor. Damit darf die Stadt für die nächsten beiden Jahren nicht rechnen. Es droht ein heftiger Anstieg der LWL-Umlage.

108,9 Millionen Euro überweist Kämmerin Eva Hubbert allein in diesem Jahr nach Münster, dem Sitz des Kommunalverbandes. Geld, das für ein ganzes Paket an Leistungen fließt, die der LWL in Bochum bereitstellt. Er unterhält Einrichtungen wie die Werkstatt Constantin, die Altenbochumer Werkstätten und das Ruhrlandheim, das LWL-Klinikum mit insgesamt 365 Beschäftigten und trägt Aufwendungen für die soziale Teilhabe, darunter allein Eingliederungshilfen in Höhe von 91,6 Millionen Euro (Stand 2018). Dazu kommen, so der LWL, noch zahlreiche weitere Aufgaben im Bereich Kultur, Gesundheit und Soziales.

LWL stellt Doppelhaushalt auf

Nächstes und übernächstes Jahr sollen Bochums Beiträge beträchtlich steigen, wenn es nach dem Wunsch der LWL-Verwaltung geht. Sie hat für die Jahre 2020/21 einen Doppelhaushalt aufgestellt, in dem von einer zweimaligen Erhöhung des Hebesatzes die Rede ist. Für Bochum würde das bedeuten: Im Jahr 2020 muss es 117 Millionen Euro nach Münster überweisen, 2021 sogar 120 Millionen Euro. „In diesem Umfang steigende Umlagen belasten die Stadt Bochum sehr“, hat Kämmerin Eva Hubbert in ihrer Stellungnahme zu den Plänen Münsters geschrieben. Außerdem kritisiert sie, dass die Städte nicht ausreichend über die Gründe für die Beitragssteigerung informiert worden seien.

Nachdem das sogenannte Benehmen mit den Städten abgeschlossen ist, beraten nun die LWL-Gremien über den Doppelhaushalt, der im Dezember beschlossen werden soll. Beobachter erwarten, dass am Ende die Erhöhung der LWL-Umlage nicht ganz so kräftig ausfällt. Zumal es Forderungen gibt, der Verband solle einen größeren Teil seiner Rücklage in den Doppelhaushalt stecken als bislang geplant ist.

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