Flüchtlinge

Neue Flüchtlings-Zentrale in Bochum benötigt 200 Mitarbeiter

Eine Kaserne in Herford ist eine von drei Registrierungssstellen für Flüchtlinge in NRW.Dort wird auch das neue Registriersystem eingesetzt, das in der LEA Bochum von Sommer an genutzt werden soll.

Foto: REUTERS

Eine Kaserne in Herford ist eine von drei Registrierungssstellen für Flüchtlinge in NRW.Dort wird auch das neue Registriersystem eingesetzt, das in der LEA Bochum von Sommer an genutzt werden soll.

Bochum.   Die Veröffentlichung der Pläne für die Einrichtung einer Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum ging offenbar an der Bezirksregierung Arnsberg vorbei.

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Offenbar zum Teil an der Bezirksregierung vorbei gelaufen ist die Veröffentlichung der Pläne, in Bochum eine zentrale Landesaufnahmeeinrichtung (LEA) aufzubauen. Dem Vernehmen nach hat die endgültige Abstimmung zwischen der Stadt Bochum und dem NRW-Innenministerium stattgefunden. In Arnsberg war derweil von „Vorpreschen“ die Rede.

Schon unlängst hatte eine Ankündigung der Stadt, „Am Gersteinring“ werde eine Landeseinrichtung entstehen, für Irritationen bei der Bezirksregierung gesorgt. Die sieht sich als LEA-Betreiber nun ein wenig überrumpelt. Zu Umbauplänen und Personalbedarf gab es am Mittwoch nicht einmal vage Schätzungen.

Helfen könnte ein Blick in die Registrierstelle Herford, die unlängst mit dem neuen Registriersystem ausgestattet wurde, das auch in Bochum genutzt werden soll. 60 Registrierkräfte arbeiten an fünf Tagen in der Woche im Einschicht-Betrieb. An zehn neuen Arbeitsplätzen werden täglich etwa 200 Personen biometrisch registriert. In Bochum soll an sieben Tagen rund um die Uhr gearbeitet werden – inklusive Erstuntersuchung. Das deutet auf einen Personalbedarf von etwa 200 Beschäftigten hin.

Flüchtlingsrat begrüßt Zentralstelle 

Das neue Registriersystem, das auch in der LEA Bochum eingesetzt werden soll, besteht unter anderem aus einem Dokumentenprüf- und Auslesegerät von Ausweispapieren, einem Fingerabdruckscanner und einer Kamera für biometrische Lichtbilder. Der erstellte Ankunftsnachweis beinhalte, so das NRW-Innenministerium, im Vergleich zur bisherigen Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender erstmals standardisierte Sicherheitsmerkmale wie zum Beispiel ein biometrisches Lichtbild in Farbe, eine den Aufnahmeeinrichtungen zugewiesene Seriennummer, ein Wasserzeichen und unter UV-Licht sichtbare Sicherheitsfäden.

Woher das Personal für die Registrierung, aber auch für die medizinische Erstuntersuchung kommen soll, darüber schweigt sich die Bezirksregierung noch aus. An der Registrierstelle in Münster/Osnabrück, heißt es, kam es zu Neueinstellungen, um die Aufgaben zu bewältigen.

Unterdessen gibt es weitere Reaktionen zur Entscheidung des Landes, in Bochum eine zentrale Erfassungsstelle einzurichten.

Birgit Naujoks vom NRW-Flüchtlingsrat meint dazu: „Für die Flüchtlinge ist die nachfolgende Verteilung verkehrstechnisch nicht ungünstig, da man vom Bochumer Hauptbahnhof recht gute Verbindungen hat. Für Bochum hat es zudem den Vorteil, dass die Einrichtung auf die kommunalen Flüchtlinge angerechnet wird und die Stadt somit Geld spart.“

Astrid Platzmann-Scholten (Grüne) betont, dass heute noch gar nicht abzuschätzen sei, wie die Organisation in der neuen Zentralstelle funktionieren könne, „Mir jedenfalls fehlt der Glaube, dass sich das alles so problemlos abwickeln lässt“, sagte sie in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses.

Kurz zuvor hatte dort Sozialdezernentin Britta Anger die aktuellen Flüchtlingszahlen und die geplanten Maßnahmen der Stadt zur Schaffung von weiteren Unterkünften vorgestellt. Zur Anrechnung der in der LEA registrierten Flüchtlinge auf das Gesamtkontingent der Stadt betonte sie: „Diese Anrechnungsgröße ist wichtig und richtig in der derzeitigen Haushaltssituation.“ Sozialamtsleiterin Ute Bogucki warf ein, dass es nun wichtig sei, sich auf die Zahlen aus der Bezirksregierung verlassen zu können: „Ich sehe die Einrichtung mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“

Für die CDU mahnte Ratsmitglied Marcus Stawars an, dass es für eine vernünftige Planung in diesem Jahr und vor allem für die Information der Bevölkerung wichtig sei, von verschiedenen Szenarien auszugehen. Er betrachtet vor allem die geplanten größeren Unterkünfte mit bis zu 450 Personen mit Sorge. „Was tun wir, damit es dort nicht zu Konflikten kommt?“, fragte Marcus Stawars an die Adresse der Stadtverwaltung.

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