Etatberatungen

CDU Bottrop spricht sich für neue Tiefgarage in der City aus

Oben Park und unten Parken – so stellt sich die CDU den neuen Gleiwitzer Platz mit einer Tiefgarage vor.

Oben Park und unten Parken – so stellt sich die CDU den neuen Gleiwitzer Platz mit einer Tiefgarage vor.

Foto: Thomas Gödde / FUNKE Foto Services

Bottrop.  Auf dem Gleiwitzer Platz soll ein Park entstehen, darunter darf geparkt werden, so die CDU-Idee. Auch das Thema Verkehr geht die Fraktion an.

Eine Tiefgarage unter dem Gleiwitzer Platz – ginge es allein nach der CDU würde dieses Projekt in Angriff genommen. Auf ihrer Etat-Beratung sprach sich die zweitgrößte Fraktion im Rat für dieses Projekt aus. Sie ist Bestandteil der Überlegung, wie Innenstädte neu entwickelt werden könnten – und zwar in Bezug auf Aufenthaltsqualität, Stadtklima und auch Mobilität.

Die CDU-Idee sieht vor, die parkenden Autos in den Untergrund zu verbannen und auf dem Platz stattdessen einen innerstädtischen Park anzulegen. Denn es gelte eben auch den Wunsch der Bürger zu akzeptieren, mit dem eigenen Auto die City erreichen zu wollen. Am liebsten wäre es der Partei, es fände sich ein Investor, der das Projekt realisiert und dann auch die Tiefgarage betreibt. Falls das nicht funktioniert solle die Stadt selbst das Projekt umsetzen.

CDU will Innovation City fortsetzen

Auch dem Klimaschutzprojekt Innovation City widmeten sich die CDU-Ratsmitglieder. Sie können sich gut vorstellen, das Projekt über 2020 hinaus laufen zu lassen und dann wie an anderer Stelle auch schon geplant andere Stadtteile mit Hilfe das Projekts umzubauen. Dazu will die CDU die vier Mitarbeiter der Verwaltung, die im Moment noch an die Innovation City Management Gesellschaft ausgeliehen sind, weiterhin dort belassen. Außerdem will die CDU einen städtischen Fördertopf auflegen, um den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen weiter voranzutreiben. Im Zuge der Solaroffensive, die Innovation City ausgerufen hatte, gab es solche Fördergelder bereits und der Topf war innerhalb kürzester Zeit leer.

100.000 Euro soll die Stadt dafür in die Hand nehmen, so der CDU-Vorschlag. Fraktionschef Hermann Hirschfelder: „So kann es mit dem Projekt weiter gehen und diese Fördergelder lösen ja ein vielfaches an privaten Investitionen aus.“

Fraktion will auf eigene Kosten einen Verkehrsplaner einschalten

Ein weiterer großer Punkt, mit dem sich die Fraktion befasst hat, war das Thema Verkehr. Vor allem der tägliche Pendlerstau nach Essen und zurück ärgert die Ratsmitglieder – ebenso die Absage verstärkt Kreisverkehre zu planen. Die Fraktion hat daher entschieden, eigenes Geld in die Hand zu nehmen und diese und andere Punkte von einem Verkehrsplaner überprüfen zu lassen. „Wir wollen die Aussagen der Verwaltung zu dem Thema überprüfen“, so Hirschfelder.

Gleichzeitig will die CDU das Personal für Genehmigungen und Vor-Ort-Prüfungen von Baustellen aufstocken, in der Hoffnung die vielen Baumaßnahmen auf den Straßen schneller abarbeiten zu können. Die Verwaltung plant das Personal dort von sieben auf acht Mitarbeiter aufzustocken, spricht aber selbst davon, dass neun nötig wären. Daher beantragt die CDU nun, dass auch diese neunte Stelle besetzt wird.

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