Bundestag

Strack-Zimmermann und Rimkus stimmen gegen Tempolimit

Andreas Rimkus stimmte wegen des Koalitionsvertrages gegen ein von ihm befürwortetes Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Andreas Rimkus stimmte wegen des Koalitionsvertrages gegen ein von ihm befürwortetes Tempolimit auf deutschen Autobahnen.

Foto: Boris Schmidt

Düsseldorf.  Eigentlich ist der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus für ein Tempolimit auf Autobahnen. Doch im Bundestag stimmte er dagegen.

Im Bundestag ging es am Donnerstag um die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen. Die Düsseldorfer FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann stimmte, wie die Mehrheit der Abgeordneten, dagegen.

Die Lust der Grünen am Verbieten...

Dies sei doch „reine Lust der Grünen einmal mehr am Verbieten“, sagte sie unserer Redaktion. „Würde man wirklich im Interesse der Umwelt entscheiden, dann bräuchten wir Maßnahmen um Staus zu vermeiden – durch attraktiven öffentlichen Nah- und Fernverkehr und digitaler Verkehrslenkung.“ Strack-Zimmermann betonte, dass diese Stellungnahme auch für die „Düsseldorfer Umwelt-, bzw. Bremsspur“ gelte.

Warum Rimkus für das Limit ist aber dagegen stimmte

Auch der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus stimmte gegen den Grünen-Antrag. Dabei halte er „ein solches Tempolimit sachlich für den richtigen Weg“. Jedoch habe man sich im Koalitionsvertrag mit der Union darauf geeinigt, auch im Parlament das Vorgehen und die Positionen abzustimmen. „Um weiter verlässlicher Partner in der Koalition zu bleiben, fühle ich mich verpflichtet, trotz meiner sachlichen Bewertung, den Antrag zum Tempolimit abzulehnen“, so Rimkus. Dennoch kritisierte er Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für dessen Vorgehen: „Eine offene und sachliche Diskussion hat nicht im erforderlichen Maße stattgefunden.“ Scheuer habe die Diskussion in den Fachgremien Anfang des Jahres unverzüglich beendet und für mich unverständlich an dieser Stelle eine rote Linie gezogen. Daher handele es sich um eine politische Entscheidung. (tokal/gömi)

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