Musterprozess

Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen VW-Schummel-Diesel

Abgas-Skandal: Darum haben Diesel-Autos zu Recht so ein schlechtes Image

Diesel-Autos: Sie sind echte Umweltsünder, denn sie sind für die Mehrheit der schädlichen Stickoxid-Emissionen verantwortlich.

Diesel-Autos: Sie sind echte Umweltsünder, denn sie sind für die Mehrheit der schädlichen Stickoxid-Emissionen verantwortlich.

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Düsseldorf.  Die Umwelthilfe ist mit der Klage gegen die Stadt Düsseldorf gescheitert. Sie will Diesel-Pkw mit Schummel-Software aus den Städten verbannen.

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Dieselautos mit manipulierten Abgaswerten von Volkswagen werden in Düsseldorf nicht aus dem Verkehr gezogen. Das Verwaltungsgericht der NRW-Landeshauptstadt wies am Mittwoch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe ab. Die Umweltorganisation wollte erreichen, dass Fahrzeuge mit einer Schummelsoftware die Zulassung entzogen wird.

Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge erloschen, argumentiert die DUH. Nach ihrer Darstellung stoßen die Fahrzeuge auch nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt verordneten Software-Update zu hohe Schadstoffe aus. Gegen das Urteil ließen die Richter Berufung am Oberverwaltungsgericht Münster aber auch am Bundesverwaltungsgericht zu.

Stadt Düsseldorf sieht sich in Argumentation bestätigt

Das Verfahren in Düsseldorf war das erste in einer Reihe von Klagen der Umwelthilfe gegen insgesamt zehn Städte. Im Dezember war die Deutsche Umwelthilfe bereits vor dem Verwaltungsgericht Schleswig mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt gescheitert. Weitere beklagte Städte sind laut DUH Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.

Bei der Stadt sieht man sich durch das Gericht in seiner Sicht der Sache bestätigt: "Das Gericht folgte damit der Argumentationslinie der Landeshauptstadt", hieß es am Mittwoch in einer Presseerklärung. Die Stadt werde nun die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Das Verwaltungsgericht hat Berufung zum Oberverwaltungsgericht NRW sowie auch Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Weiter heißt es in der Erklärung: "Wegen des laufenden Verfahrens wird es seitens der Landeshauptstadt Düsseldorf darüber hinaus keine Auskünfte geben". (mit rtr)

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