Kommunalwahl

Was wird aus den Piraten in Düsseldorf?

Das Rathaus in Düsseldorf: Hier wollen die Piraten im Stadtrat auch künftig mitreden.

Das Rathaus in Düsseldorf: Hier wollen die Piraten im Stadtrat auch künftig mitreden.

Foto: Götz Middeldorf

Düsseldorf.  Die Piraten-Partei stellt in Düsseldorf keinen Oberbürgermeister-Kandidaten und tritt nicht in allen Wahlkreisen für den Stadtrat an.

Vor etwa zehn Jahren gab es einen regelrechten Hype um die Piraten. Eine Partei, die etwas anders war als die Etablierten und voll aufs Digitale und auf Technik setzte . Eine Strategie, die langfristig nicht aufging. Aus dem NRW-Landtag sind die Piraten nach ihrem Einzug 2012 nach nur einer Legislaturperiode längst wieder verschwunden. In Düsseldorf kämpfen sie jetzt ums politische Überleben im Stadtrat. Genau dort möchte die Partei auch nach der Kommunalwahl am 13. September wieder vertreten sein. Bei der Wahl 2014 zogen sie mit Frank Grenda in das Stadtparlament ein. Der steht jetzt wieder auf Platz 1 der Reserveliste für den Stadtrat – und hat den Ehrgeiz, den Wiedereinzug zu schaffen.

Piraten müssen stadtweit ausreichend Stimmen holen

Nicht ganz einfach, denn die direkte Wahl eines Piraten in einem der 41 Wahlkreise ist unwahrscheinlich. Das machen die jeweiligen Kandidaten von CDU, SPD und eventuell auch der Grünen untereinander aus. Daher ist es für die kleinen Parteien umso wichtiger, stadtweit ausreichend Stimmen zu holen, um über die Reserveliste wenigstens einen (oder zwei) Kandidaten in den Rat zu bekommen. Das ist schwierig, wenn es nicht in allen 41 Düsseldorfer Wahlkreisen eigene Kandidaten gibt. Dann ist die jeweilige Partei dort nicht zu wählen, das stadtweite Ergebnis sinkt im Verhältnis zu den anderen, die in allen Wahlkreisen Stimmen holen.

Ratsherr Frank Grenda ist noch optimistisch

Genau das ist das Problem der Piraten-Partei. Laut Frank Grenda treten die Düsseldorfer Piraten „in knapp 30 Wahlkreisen an“. Doch noch hat die Partei Zeit bis zum 28. Juli. Bis dahin müssen alle Unterlagen im Wahlamt eingereicht sein. Grenda ist bis dahin noch optimistisch: „Unser Ziel ist, alle 41 Wahlkreise mit Kandidaten zu besetzen!“

Das es schwierig wird, weiß er: „Es ist nicht mehr so einfach wie früher, Leute zu finden.“ Das gilt auch für einen Kandidaten für das Oberbürgermeister-Amt. Den wird es bei den Piraten nicht geben. „Wir sind parteiintern gespalten, ob wir mit einem OB-Kandidaten antreten oder nicht“, sagt Grenda. Und räumt ein, dass man sowieso keine Chance habe. Warum, so der rührige Stadtrat-Pirat, solle man da einen OB-Kandidaten aufstellen? Man lege lieber die ganze Kraft auf die Kandidaten in den Wahlkreisen.

Zusammenarbeit mit anderen Ratsmitgliedern

Auch für die Zeit nach der Wahl haben sich die Piraten Gedanken gemacht. Und über eine Zusammenarbeit mit anderen Mini-Parteien. Stand gestern werden 15 Parteien und Gruppierungen bei der Wahl antreten. So viele wie noch nie. Da es keine Prozent-Hürde gibt, werden einige von ihnen mit einzelnen Vertretern wohl in den Stadtrat einziehen. Grenda denkt darüber nach, mit anderen im neuen Stadtrat zusammenzuarbeiten und möglicherweise eine Fraktion zu bilden. Fraktionen sind ab drei Mitgliedern möglich. Sie haben Vorteile gegenüber Einzelkämpfern im Stadtrat, haben Zugriff auf Ausschüsse und bekommen eine besser Unterstützung durch die Stadt.

Die Freien Wähler sind nach der letzten Kommunalwahl im Düsseldorfer Stadtrat eine Kooperation mit der Tierschutzpartei eingegangen und bilden jetzt die dreiköpfige Fraktion Tierschutz/Freie Wähler. Eine Möglichkeit, die Pirat Grenda für sich mit künftigen Ratsmitgliedern anderer Mini-Parteien nach der Wahl für realistisch hält. Vorausgesetzt, die Piraten schaffen den Wiedereinzug in den Düsseldorfer Stadtrat...

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