Gericht

Wie ein Verteidiger Duisburger Richter überlistete

Justizia muss sich ihren eigenen Regeln beugen und ohne Ansehen der Person nur nach dem Gesetz handeln.

Justizia muss sich ihren eigenen Regeln beugen und ohne Ansehen der Person nur nach dem Gesetz handeln.

Foto: Kurt Michelis / FFS

Duisburg.  Blutprobe vertauscht? Im Prozess um eine Duisburger Drogenfahrt schindete ein Anwalt Zeit, um dann ein Verfahrenshindernis zu offenbaren.

Der Amtsrichter war am Ende des zweiten Verhandlungstages in einem Prozess um Fahrens unter Drogeneinfluss erkennbar schlecht gelaunt. „Ich fühle mich von ihnen gelinkt“, meinte er zum Verteidiger, der es erfolgreich geschafft hatte, Zeit zu schinden, um dann ein überraschendes Verfahrenshindernis zu offenbaren.

Der Sachverhalt war eigentlich ganz einfach: Am 8. August 2018 war ein 24-Jähriger mit seinem Auto viel zu schnell auf der L 237 im linksrheinischen Teil Duisburgs unterwegs gewesen. Bei einer Polizeikontrolle fiel den Beamten auf, dass der Mann schleppend sprach und nicht ganz sicher auf den Beinen war. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Das Ergebnis war eindeutig: Er stand unter Drogen.

DNA-Gutachten verschaffte die nötige Zeit

Beim Auftakt des Strafverfahrens vor drei Wochen hatte der Verteidiger behauptet, die Blutprobe müsse vertauscht worden sein. Ein DNA-Gutachten wurde in Auftrag gegeben. Dessen ebenso eindeutiger Ausgang interessierte den gerissenen Anwalt allerdings bei der Fortsetzung gar nicht mehr. Nüchtern präsentierte er das Verfahrenshindernis: „Es gab in der selben Sache schon ein Ordnungswidrigkeitsverfahren.“

Eine Überprüfung durch den Strafrichter bestätigte das: Am 2. August war der 24-Jährige wegen dieser Sache bereits zu 500 Euro und einem Monat Fahrverbot verurteilt worden. Schief gelaufen war so ziemlich alles: Die Polizei hatte offenbar nicht mitbekommen, dass auch das Ordnungsamt ein Verfahren eingeleitet hatte. Ein Richter, der das Owi-Verfahren führte, merkte nicht, dass er in Wahrheit über eine Straftat entschied. Und auch die Staatsanwaltschaft schritt nicht ein, als sie Anfang September noch eine Woche Zeit gehabt hätte, das Urteil nicht rechtskräftig werden zu lassen.

Strafverfahren muss eingestellt werden

Eine Weiterführung des Strafprozesses verstieße gegen das Verbot, jemanden wegen der selben Tat zweimal zur Verantwortung zu ziehen. Der Strafrichter muss seine Akte nun zähneknirschend schließen. Die Frage, wer die Kosten des Prozesses tragen muss, vor allem jene für das überflüssige DNA-Gutachten, muss noch geklärt werden.

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