Politik

Bürger in Schwelm sprechen von erfolgreicher Parteiarbeit

Die Tage der Partei „Die Bürger“ sind gezählt. Die Partei hat ihre Auflösung zur Kommunalwahl 2020 beschlossen.

Die Tage der Partei „Die Bürger“ sind gezählt. Die Partei hat ihre Auflösung zur Kommunalwahl 2020 beschlossen.

Foto: Stefan Scherer / WP

Schwelm.  Die Tage der Partei „Die Bürger“ in Schwelm sind gezählt. Die Partei hat ihre Auflösung zur Kommunalwahl 2020 beschlossen.

Wer in der Kreisstadt von den Bürgern im Rathaus redet, der meint die Partei „Die Bürger“. Gekommen aus dem Nichts, haben sie seit der Kommunalwahl 2014 durchaus ihre Spuren hinterlassen. In ihrer Erklärung zum Abschied aus der Kommunalpolitik der Stadt Schwelm zur Kommunalwahl 2020 halten sie einen Rückblick auf das Erreichte. Ein Auszug.

Wofür wir eingetreten sind

„Unsere Stadt stand und steht wie alle Kommunen bundesweit vor der schwierigen Situation, sich vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung der nächsten Jahrzehnte, neu zu orientieren. Dies betrifft Bereiche wie Bildung, Handel und Gewerbe, kulturelle Einrichtungen, Mobilität, die medizinische Versorgung und Einrichtungen für alle Generationen. Die Stadt muss sich den Herausforderungen der Zukunft nach wie vor möglichst schnell annehmen. Wir brauchen Handel und Gewerbe, damit auch ältere Menschen mit eingeschränkter Mobilität möglichst viel selbstständig erledigen können. Um die Stadt aber auch für Familien attraktiv zuhalten, dürfen Einrichtungen wie Bibliothek, Schwimmbad, Musikschule und Kino nicht aus dem Stadtbild verschwinden.

Neben attraktiven und zukunftsfähigen Bildungseinrichtungen macht dies eine Stadt für Familien attraktiv. Die schnelle und leichte Erreichbarkeit dieser Einrichtungen zählen für Familien zu einem der wichtigsten Entscheidungskriterien bei ihrer Wohnortwahl, die heutzutage häufig durch den Arbeitsplatz bestimmt wird. Die demografische Entwicklung führt dazu, dass das Stadtbild zukünftig von älteren Einwohnern geprägt wird. Diese haben das Bild einer seniorengerechten Stadt vor Augen.

Wir könnten Vorreiter sein und bereits jetzt eine zukunftsfähige Stadtentwicklung einleiten. Der Fokus unserer Bemühungen muss bei der Stadtentwicklung auf die Bedürfnisse der Bürger aller Generationen ausgerichtet sein und sich nicht auf die Interessen der Politik oder einzelner Gruppen richten. Die Fraktion Die Bürger hat im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung stark mitgewirkt und wird auch weiterhin, bis zum Ende der Legislaturperiode, hier mitgestalten. So treten wir auch weiterhin für den Bau eines zukunftsfähigen neuen Rathauses, eine neue Bäderlandschaft und die Weiterentwicklung und Erweiterung der Schullandschaft ein.

Was wurde erreicht

Wir konnten einige gesetzte Ziele erreichen und auch Veränderungen im politischen Umfeld bewirken. Wir haben die Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt vorangetrieben und unterstützt, mit dem Ergebnis, dass Schwelm wieder schwarze Zahlen schreibt.

Die Gestaltung der Sportstätten hat sich zu unserer Zufriedenheit entwickelt; es gibt einen Kunstrasenplatz mit Mehrzweckfeld und die neue Bäderlandschaft ist auf den Weg gebracht. Zu erwähnen ist auch der Erhalt öffentlichen Raums als Begegnungsfläche an der Hagener Straße. Nach Schließung des Spielplatzes an der selbigen Straße haben wir uns mit Erfolg für den Erhalt dieser Fläche für die Öffentlichkeit stark gemacht. Heute kümmert sich ein Verein um die Entwicklung der Fläche als Begegnungsstätte für die Nachbarschaft.

Entstanden aus der Grundschuldiskussion, lag unser Hauptaugenmerk auf der Schullandschaft. Hier kann man festhalten, dass Politik und Verwaltung aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und nun darauf achten, dass alle Beteiligten frühzeitig einbezogen werden. Aktuelles Beispiel ist die Erweiterung des MGS und der Umzug der Grundschule Engelbertstraße in die ehemalige Gustav-Heinemann-Schule.“

Ohne Fraktionsstatus kein Geld für die Partei

Die Fraktion der Bürger verfügt im Rat der Stadt Schwelm noch über drei Mandate: Fraktionsvorsitzende ist Johanna Burbulla, ihr Stellvertreter ist Jürgen Schulz. Olaf Stutzenberger ist einfaches Mitglied des Rats der Stadt Schwelm. Die Fraktion der Bürger gibt ihren Fraktionsstatus zum 31. Dezember 2019 auf. Für das Jahr 2020 erhalten die Bürger demzufolge keine Fraktionszuweisungen mehr. Das erleichtert der Stadt die Abrechnung.

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