Jahreshauptversammlung

Erst das Programm, dann das Personal bei der SPD Ennepetal

Christian Zink, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ennepetal.

Christian Zink, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ennepetal.

Ennepetal.   In der Jahreshauptversammlung der Ennepetaler SPD stand die 2020 anstehende Kommunalwahl im Mittelpunkt. Über Namen wurde noch nicht gesprochen.

Bei all den Diskussionen in der Jahreshauptversammlung der SPD im Haus Ennepetal stand die im kommenden Jahr anstehende Kommunalwahl mit Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin im Mittelpunkt. Wer gedacht hat, es würden Namen für mögliche Positionen genannt, der wurde enttäuscht. „Wir wollen zuerst ein Sachprogramm aufstellen, und dann über Personen reden“, sagte der Vorsitzende der Ennepetaler SPD, Christian Zink, vor etwa 40 Mitgliedern. „Es gibt einen klaren Fahrplan.“

Wie bekannt wurde, führte die SPD am vergangenen Wochenende eine Klausurtagung in Schwerte durch, an der rund 25 in der Partei aktive Frauen und Männer teilnahmen. Zu Gast war Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des SPD-Bezirks Westliches Westfalen.

Prozess transparent gestalten

Gleich zu Beginn der Versammlung stellte Dr. Johannes Ohlemüller für die Arbeitsgemeinschaft 60+ und die Jusos den Antrag, dass der in Schwerte eingeleitete Prozess „so offen und transparent gestaltet wird, dass alle Mitglieder gleichberechtigt daran mitwirken können.“ Dass in Schwerte ein Anfang gemacht wurde, steht auch im Antrag, der einstimmig angenommen wurde. Vorsitzender Christian Zink sagte dann auch zu, die Mitglieder zu informieren und zur Diskussion einzuladen über inhaltliche Perspektiven der kommunalpolitischen Arbeit. Die AG 60+ und die Jusos sagen übereinstimmend: „Jeder Vorschlag und jede einzelne Meinung zählt.“ Schon am 24. April, so kündigte Christian Zink an, sollen die Mitglieder ein Zwischenergebnis erhalten.

In seinem Bericht des Vorstandes zählte Zink die verschiedensten Veranstaltungen der SPD auf. „Bei ,SPD vor Ort’ haben wir mit Unternehmern gesprochen, das werden wir auch mit Betriebsräten tun.“ Er freue sich, dass die Jusos mitmischen würden, „da bewegt sich etwas.“ Die Richtung der Partei formulierte Christian Zink so: „Wir müssen uns in sozialen Fragen stärker aufstellen und ein deutliches Zeichen setzen für soziales Engagement in der Stadt.“ Die Ehrenamtsarbeit sei in Ennepetal vorbildlich. Zum geplanten Baugebiet auf Homberge betonten sowohl Zink als auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Rauleff: „Wir haben uns noch nicht entschieden, da steht noch ein Gutachten aus. Das müssen wir erst sehen.“

Aus der Versammlung heraus (Friedrich-Wilhelm Thun) kam Kritik am geplanten Abriss des Hauses Ennepetal. Hier gab es Widerspruch von Zink und Rauleff. Später blickte zu diesem Thema Volker Rauleff kritisch in die Geschichte der Ennepetaler SPD. Der Beschluss der SPD in der 1970er Jahren, das Haus Ennepetal in dieser Größe zu bauen, sei falsch gewesen. „Man war größenwahnsinnig und großkotzig. Das hat auch zum Verlust der absoluten Mehrheit der SPD in Ennepetal geführt“, so Volker Rauleff.

Aufruf zur Geschlossenheit

In seinem Bericht führte Rauleff die anstehenden Projekte in der Stadt auf wie Freibadumbau, Betriebshofneubau (diese Zeitung berichtete). „Wir haben aber noch viel zu tun“, so der Fraktionsvorsitzende, der betonte: „Viele Beschlüsse tragen unsere Handschrift, denn sonst würde es ein Stillstand in der Stadt geben. Die Kooperation von CDU, FDP, Grünen und Wählergemeinschaft funktioniert nicht. Sie hat sehr oft unterschiedliche Meinungen.“

Janine Schulze stellte die Aktionen der Jusos vor und sagte: „Wir haben uns in der Stadt bekannt gemacht.“ Ennepetal müsse eine liebenswerte Stadt für alle werden.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörgen Steinbrink rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Zuvor hatte er festgestellt: „Es rumort in unserer Partei.“

Christel Gockel stellte das vielfältige Programm der sozialdemokratischen Frauen Voerde vor, ebenso den SPD-Chor, der in diesem Jahr zehn Jahre alt sei. Die SPD-Frauen in Milspe ändern nach dem Tod der Vorsitzenden Ulla Schmidt die Organisationsstruktur. „Wir machen als Freundeskreis weiter“, so Elfie Wunderlich.

Der von Christoph Lotz vorgelegte Kassenbericht fand Zustimmung. Zu Kassenprüfern gewählt wurden Andrea Schilken, Elmar Herrmann und Bernd Tigges. Die Mitgliederzahl des SPD-Ortsvereins sank von 190 auf 182.

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