Politik

Schwelmer Linke-Fraktionschefin: Konflikt ist eskaliert

Die Fraktion im Ortsverband steht vor einer Zerreißprobe: Bei einer außerordentlichen Sitzung wollen die Fraktionsmitglieder schauen, wie es weitergeht.

Die Fraktion im Ortsverband steht vor einer Zerreißprobe: Bei einer außerordentlichen Sitzung wollen die Fraktionsmitglieder schauen, wie es weitergeht.

Foto: Archiv

Schwelm.   Streit in der Fraktion der Partei Die Linke: Die Fraktionsvorsitzende Eleonore Lubitz wehrt sich gegen die Kritik an ihrer Person.

„Hier ist ein Konflikt eskaliert, der im Hintergrund schon seit vielen, vielen Monaten schwelt“, erklärt Eleonore Lubitz, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke. Mit einer Stellungnahme reagiert sie nun auf die öffentlich gemachten Vorwürfe gegen ihre Person und wehrt sich dagegen.

Zusammenarbeit aufgekündigt

Zur Erinnerung: Nachdem die Fraktionsvorsitzende in der jüngsten Ratssitzung einen von ihrer Fraktion mehrheitlich gefassten Antrag und einen Besetzungsvorschlag eigenmächtig zurückgezogen hatte, kündigte ihr Fraktionskollege Jürgen Feldmann die weitere Zusammenarbeit mit ihr auf. Zwei Tage später folgte die öffentliche Stellungnahme der beiden Ortsverbandssprecher der Partei. Jürgen Senge und Petra Bartnick bedauerten darin das Verhalten der Fraktion. Sie rückten aber vornehmlich Eleonore Lubitz in den Fokus, der sie wegen ihres Verhaltens im Rat die Berechtigung, weiter als Fraktionsvorsitzende zu fungieren, öffentlich absprachen.

Darauf reagiert nun die Gescholtene: „Ich bedauere das Verhalten der Fraktion in der letzten Ratssitzung und in Teilen auch mein eigenes. Hier ist ein Konflikt eskaliert, der im Hintergrund schon seit vielen, vielen Monaten schwelt. Auch ich habe mehrfach erwägt, die Fraktion zu verlassen, mich aber letztlich immer dagegen entschieden, um doch noch nach Möglichkeiten zu suchen, dauerhaft als geeinte Fraktion für die Interessen der Menschen in Schwelm einzutreten. Leider wurden die Hürden dafür beständig größer.“

Eleonore Lubitz führt in ihrer Mitteilung Gründe dafür an und erhebt damit gleichzeitig Vorwürfe gegen ihre Fraktion: „Gemeinsam getroffene Verabredungen wurden gebrochen, die in unserer Partei geltende Frauenquote wurde missachtet, es wurde versucht, entgegen den Vereinbarungen einseitig über Fraktionsmittel zu verfügen.“ Gemeint sind u.a. die Absprachen zu den jährlichen Fraktionsvorsitz-Wechseln, die laut Lubitz nicht eingehalten wurden, und der fraktionsinterne Streit im Jahr 2016 um die vom Rat beschlossenen höheren Fraktionszuwendungen. Eleonore Lubitz war dafür, die Mittel zu verwenden. Fast alle anderen dagegen. Das habe damals zum Bruch innerhalb der Fraktion geführt, berichtet sie.

„Die Fronten haben sich über die Zeit leider so verhärtet, dass ein hinreichend vertrauensvolles Zusammenarbeiten nur noch schwer möglich war“, erklärt die Fraktionsvorsitzende, die auch von verbalen Übergriffen schreibt. „Zusätzlich erschwert wird dies nun dadurch, dass eine Seite in diesem Konflikt an die Öffentlichkeit gegangen ist und dabei auch vor persönlichen Attacken gegen mich nicht zurückschreckt. Die Veröffentlichung an sich und der dabei gewählte Ton überschreitet dabei in meiner Wahrnehmung mehrfach die Grenze zum Rufmord“, erklärt Eleonore Lubitz.

Keine gütliche Einigung möglich

Da bisher „leider keine gütliche Einigung innerhalb unserer gemeinsamen Partei möglich war“, hofft die Fraktionsvorsitzende nun, „dass die Sondersitzung unserer erweiterten Fraktion sowie die nun endlich anberaumte Versammlung des Ortsverbandes zur Klärung und Beruhigung der Lage beitragen werden“.

Abschließend erklärt Eleonore Lubitz in ihrer Mitteilung: „Ich bin weiterhin selbstverständlich bereit, einer Fraktion anzugehören, deren Basis gemeinsame Regeln, ein solidarischer Umgang miteinander und eine respektvolle Auseinandersetzung über Inhalte sein müssen. Dazu werde ich meinerseits, auch durch selbstkritische Prüfung meines eigenen Verhaltens nach Kräften beitragen.“

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