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Fröndenberg freut sich über Haushaltsplus

Fröndenbergs Haushalt 2018:  Peter Hölterhofer (Teamleiter Finanzen), Friedrich-Wilhelm Rebbe (Bürgermeister), Günter Freck (Kämmerer, von links).

Foto: Jürgen Overkott

Fröndenbergs Haushalt 2018:  Peter Hölterhofer (Teamleiter Finanzen), Friedrich-Wilhelm Rebbe (Bürgermeister), Günter Freck (Kämmerer, von links). Foto: Jürgen Overkott

Fröndenberg.   Fröndenberg ist raus aus der Haushaltssicherung. Die Stadt verbucht 2017 wie 2018 einen Überschuss. Wie das?

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Kämmerer Günter Freck brachte es auf den Punkt. Selten war die Stimmung auf der Chefetage des Fröndenberger Rathauses so „gelöst“. Für den Frohsinn von Freck, Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe (SPD) und Chef-Haushälter Peter Holterhöfer gab es einen guten Grund. Im nächsten Jahr entkommt die Stadt der ungeliebten Haushaltssicherung. Mehr noch: Fröndenberg legt einen „strukturell ausgeglichenen Haushalt“ vor. Dieses Kunststück gelang bisher nur 41 von NRW-weit 359 Kommunen.

Der Überschuss

„Zum ersten Mal seit meinem Amtsantritt 2009 fällt der Haushalt nicht unters Haushaltssicherungskonzept. Da fällt einem eine Last von den Schultern“, frohlockte Rebbe am Mittag im Pressegespräch. Sein ausdrücklicher Dank galt Freck und Holterhöfer. Bereits in diesem Jahr hat die Stadt ein kleines Plus eingepreist. Der Etat weist einen Überschuss von mehr als 74 000 Euro aus. Im kommenden Jahr soll der Überschuss noch höher sein. Freck sprach von mehr als 170 000 Euro. 43,588 Millionen Euro an Erträgen stehen 43,418 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber. Freck trat erklärtermaßen auf die „Euphoriebremse“. Über den Haushaltsentwurf sagte er: „Das sind Planzahlen. Sie müssen in der Realität erreicht werden.“

Die Erträge

Die Steuer-Einnahmen steigen deutlich an. In diesem Jahr verbucht die Stadt 22,443 Millionen Euro. Im kommenden Jahr rechnet die Verwaltung mit 23,196 Millionen Euro. Die Mehreinnahmen stammen vorwiegend aus der Einkommenssteuer. Außerdem bringt die Gewerbesteuer mehr – und zwar nicht, weil die Stadt die Hebesätze erhöht hat, wie Freck betonte. Obendrein bescheren Schlüsselzuweisungen von Land und Bund der Kommune ein Einnahme-Plus. Waren es im vorigen Jahr lediglich 6,79 Millionen Euro, sind es im kommenden Jahr bereits 7,73 Millionen.

Die Aufwendungen

Wofür gibt die Stadt Geld aus? Und: In welchen Bereichen steigen die Kosten? Teurer wird Personal. Die Aufwendungen steigen – Folge des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst – um knapp 190 000 Euro auf 6,298 Millionen Euro.

Mehrkosten verursachen auch die sogenannten Transferaufwendungen. Sie steigen um 715 000 Euro auf 23,482 Millionen Euro. „Dahinter“, erläuterte Freck, „verbergen sich die Kreisumlagen.“ Kreisangehörige Städte überweisen in NRW dem jeweiligen Kreis Geld für Gemeinschaftsaufgaben. Während die Kosten für die allgemeinen Aufgaben sinken, steigen sie für die differenzierte Kreisumlage.

Diese Umlage fällt in Fröndenberg für das Jugendamt an, das der Kreis Unna für die kleine Gemeinde unterhält. Als Kosten-Treiber machte Freck U-3-Gruppen aus, sogenannte Inklusionsbegleiter für Schüler mit Handicap und Unterhaltsvorschuss.

Sparen kann die Stadt Fröndenberg derzeit bei der Zinslast. Wegen des historisch niedrigen Zinsniveaus zahlt die Verwaltung im nächsten Jahr mit gut 119 000 Euro immerhin 57 000 Euro weniger als noch im laufenden Jahr.

Die Ergebnisplanung

Noch steigen die Steuer-Einnahmen. Die Stadt erwartet daher im nächsten Jahr sowie mittelfristig bis 2021 Überschüsse. Was passiert damit? Beträge, die unterm Strich überbleiben, sollen in die Rücklagen fließen. Freck ahnt, dass das derzeitige Konjunktur-Hoch nicht ewig anhält. Deshalb ist auch eine Senkung der Hebesätze kein Thema. Geplant ist, sie nicht weiter zu erhöhen.

Der Fahrplan

Nach der Vorstellungen beraten Fraktionen und Finanzausschuss. Am 6. Dezember nimmt sich der Finanzausschuss die Vorlage zur Brust. Am 13. Dezember entscheidet der Rat.

Die Bürgerbeteiligung

Der Haushaltsplan ist im Rathaus einsehbar. Der Entwurf wird aber auch auf der städtischen Internetseite „www.froendenberg.de“ online gestellt.

Bürger haben ab sofort 14 Tage Zeit für Anregungen und Einwendungen. Ansprechpartner ist Peter Holterhöfer ( 02373-976-232; Rathaus, Zimmer 35). Die Stadt hat für Fragen und Anmerkungen zum Etat überdies eine eigene Mail-Adresse freigeschaltet: „haushalt2018 @froendenberg.de“.

>> KOMMENTAR: FREUDE JA, NICHT ABER EUPHORIE

Fröndenberg darf sich freuen. Die Stadt ist raus aus der Haushaltssicherung – und das mittelfristig. Kompliment!


Dennoch: Grund zur Euphorie gibt es nicht. Gewerbetreibende und Immobilienbesitzer mögen sich geringere Steuersätze wünschen. Doch eine Senkung wäre so beliebt wie unbedacht. Die Wirtschaft brummt nicht ewig hochtourig. Eine kluge Stadt baut vor.

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