Kommunalwahl in Gelsenkirchen

Stellen Grüne, FDP und AfD Kandidaten für die OB-Wahl auf?

Am 13. September 2020 stehen in NRW Kommunalwahlen an.

Am 13. September 2020 stehen in NRW Kommunalwahlen an.

Foto: Gerd Wallhorn / FFS

Gelsenkirchen.  Die Gelsenkirchener Parteien blicken auf die Kommunalwahl 2020. Die WAZ fragte bei Grünen, FDP und AfD, ob sie OB-Kandidaten nominieren wollen.

In Gelsenkirchen wird am 13. September 2020 ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Auch die kleineren Parteien überlegen zurzeit eifrig, ob sie eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten ins Rennen um das höchste Amt der Stadt schicken sollen.

Das sagen die Grünen

Bei den Grünen ist die Wahrscheinlichkeit einer eigenen Kandidatur hoch – auch wenn die finale Entscheidung noch aussteht. „Mein Eindruck ist, dass sich die Mehrheit unserer Mitglieder für eine eigene Kandidatur ausspricht“, sagt Gelsenkirchens Grünen-Chefin Adrianna Gorczyk auf WAZ-Nachfrage. „Tatsächlich ist es aber so, dass wir noch mitten in den Überlegungen stecken.“

Wie die Entscheidung am Ende auch ausfallen wird: Sie werde, so Gorczyk, unabhängig von anderen Parteien gefällt. Da schiele man weder auf die SPD, noch auf die CDU und erst recht nicht auf andere. „Ich gehe davon aus, dass die AfD einen OB-Kandidaten nominieren wird, aber das spielt für uns keine Rolle. Da müssen dann alle demokratischen Parteien gemeinsam überlegen, wie sie damit umgehen.“

Viel mehr wolle man auf die eigene Basis hören. „Wir haben ganz viele neue Mitglieder, die wir alle an dem Prozess beteiligen wollen.“ Gorczyk rechnet nicht damit, dass die Partei sich noch in diesem Jahr festlegen wird. „Das wird Januar oder sogar Februar werden.“

Entscheidung über Stichwahl

Bis dahin könnte auch klar sein, ob es bei den OB-Wahlen in NRW noch Stichwahlen geben wird. Zum Hintergrund: Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte eine Abschaffung der Stichwahl beschlossen. Bislang war es üblich, dass – sofern im ersten Wahlgang kein OB-Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat – die beiden Anwärter mit den meisten Stimmen 14 Tage später in eine Stichwahl gehen. CDU und FDP wollen, dass die Entscheidung, wer OB wird, im ersten Wahlgang gefällt wird – im Zweifelsfall mit einfacher Mehrheit.

SPD und Grüne hatten daraufhin Klage beim Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen eingereicht. Noch ist unklar, wann genau hier die Entscheidung gefällt wird. Zuletzt hieß es Anfang August, dass eine Entscheidung so zügig erfolgen soll, „dass für die notwendigen Vorbereitungen der Wahlen ausreichend Zeit verbleibt“.

Das sagt die FDP

Unabhängig von dieser Frage gehen die Liberalen zurzeit davon aus, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. „Die FDP in Gelsenkirchen verfügt über eine ganze Reihe von Persönlichkeiten, die hervorragende Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters wären“, so der Bundestagsabgeordnete und Gelsenkirchener Parteichef Marco Buschmann.

Für ihn gebe es nur andere eine Option: wenn es einen geeigneten Kandidaten gäbe, mit dem mehrere Parteien gut leben könnten. Aber so einen sehe er zurzeit nicht. „Ein gemeinsamer Kandidat mit anderen Parteien müsste auch selber eine überparteiliche Persönlichkeit sein.“ Die FDP würde sich nicht einfach an andere Parteien und deren Kandidaten dranhängen.

Dass die AfD einen eigenen Kandidaten nominiert, glaubt auch Buschmann. Aber: „Wenn es um den Spitzenposten der Stadt geht, dann wissen auch Wähler, die bei zurückliegenden Wahlen Protest gewählt haben, dass sie sich mit einem Kreuzchen bei der AfD in den eigenen Fuß schießen würden. Ich denke, bei der OB-Wahl wird die AfD nicht so eine gewichtige Rolle spielen wie viele befürchten.“

Das sagt die AfD

Und was sagt die AfD selbst? „Ein eigener Kandidat ist sicherlich eine Möglichkeit“, so der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Jörg Schneider. „In Gelsenkirchen sieht es ja nicht so schlecht für uns aus.“

Er bringt aber noch eine andere Möglichkeit ins Spiel: „Ich könnte mir auch vorstellen, einen anderen bürgerlichen Kandidaten zu unterstützen.“ Schneider, der betont, dass dies zunächst nur seine persönliche Meinung ist, schielt dabei vor allem auf die CDU. „Ich fände es gut, wenn wir damit einen rot-rot-grünen Kandidaten verhindern könnten.“ Klar sei aber, dass dieser bürgerliche Kandidat kein CDU-Parteimitglied sein dürfe.

Entschieden werden soll die Angelegenheit im Januar auf dem AfD-Kreisparteitag.

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