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Altschuldenproblematik: Lösung lässt auf sich warten

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Der Hagener Bundestagsabgeordnete René Röspel machte deutlich, dass eine finanzielle Unterstützung des Bundes und der Länder mit Blick auf die Altschuldenproblematik der Kommunen noch auf sich warten lasse: „Die Verbände der Kommunen sprechen nicht mit einer Stimme und zeigen sich wenig solidarisch untereinander.“

Dennoch sei es ein erheblicher Fortschritt, so Röspel, dass sich die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse des Bundes sich erstmals zu einem eigenen Anteil bekannt habe. Allerdings könne eine Altschuldentilgung in Zusammenarbeit mit den Ländern auch nur dann gelingen, wenn auch die Soziallastenfinanzierung auf veränderte Füße gestellt werde.

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