Hagen. Sechs Kioske und Geschäfte sind in Hagen dabei erwischt worden, wie sie E-Zigaretten an Jugendliche verkauft haben. Das hat Folgen.

Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Hagen haben sechs Geschäfte dabei erwischt, wie sie E-Zigaretten an Jugendliche verkauft haben.

Die Einhaltung des Jugendschutzes stand im Fokus bei einem zweitägigen Schwerpunkteinsatz des Stadtordnungsdienstes am Montag und Dienstag. Insgesamt 14 Kioskbetriebe hätten, so die Stadt in einer Mitteilung, die Mitarbeiter kontrolliert. Die Einsatzkräfte seien sowohl in zivil als auch uniformiert unterwegs und seien von minderjährigen Testkäuferinnen und Testkäufern begleitet worden. Zudem sei jeder Betrieb gewerberechtlich überprüft worden.

Immer wieder Hinweise von Eltern

Von den kontrollierten Betrieben seien in sechs Fällen E-Zigaretten an die Jugendlichen verkauft worden. Die betroffenen Betriebe erwarte nun ein Bußgeld in Höhe von mindestens 250 Euro. Zudem gehe ein Hinweis an die Gewerbefachdienststelle, um die Eignung zum Führen eines Gewerbebetriebes zu überprüfen.

Insbesondere bei den bei Jugendlichen beliebten E-Zigaretten und E-Shishas erhalte das Ordnungsamt immer wieder Hinweise von Eltern, die ihre Kinder rauchend beziehungsweise dampfend angetroffen haben. Der Stadtordnungsdienst appelliert daher an die Gewerbetreibenden, den Jugendschutz als oberste Priorität zu betrachten und das Jugendschutzgesetz ordnungsgemäß anzuwenden.

Kontrollen auch auf Gewerberecht

Im Anschluss an die Testkäufe im Rahmen des Jugendschutzes hat das Team jeden Betrieb allgemein gewerberechtlich kontrolliert. Hierbei seien unter anderem drei Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Verpackungsverordnung, ein Strafverfahren wegen der unerlaubten Einfuhr und des unerlaubten Verkaufs von sogenanntem „Snus“-Tabak sowie zwei Überprüfungen durch das Jobcenter wegen des Verdachts auf Leistungsmissbrauch eingeleitet worden.

Die Einsatzkräfte haben die entsprechenden Produkte, 144 E-Zigaretten/Liquids sowie 117 Dosen „Snus“-Tabak, zur Gefahrenabwehr sichergestellt und somit für die Endkonsumentinnen und -konsumenten aus dem Verkehr gezogen. Entsprechende Mitteilungen leitet der Stadtordnungsdienst an den Zoll, die Lebensmittelüberwachung sowie die Polizei weiter.