Rot-grünes Miteinander

Beim Thema Busse setzen die Parteien auf Zusammenarbeit

Beim Thema ÖPNV testen die Hagener Grünen und die Hagener SPD ein engeres Nebeneinander.

Foto: Patrick Pleul

Beim Thema ÖPNV testen die Hagener Grünen und die Hagener SPD ein engeres Nebeneinander. Foto: Patrick Pleul

Hagen.   Die Grünen im Hagener Rat haben sich soeben zur Allianz bekannt. Doch beim Thema ÖPNV sucht die Partei das Miteinander mit den Sozialdemokraten.

Zwei politisch erstaunliche, weil widersprüchlich klingende Schlagzeilen ließen im Oktober aufhorchen: Einerseits bekannte sich die Grünen-Fraktion nach ihrer Klausurtagung zur Ratsallianz mit CDU, FDP und Hagen Aktiv. Andererseits kündigten Sozialdemokraten und Grüne auf Parteiebene an, Seite an Seite eine Offensive zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Hagen starten zu wollen. Ein Vorstoß, den beide Parteiführungen, so die offiziellen Statements, keineswegs als Attacke auf bestehende Ratsmehrheiten, sondern lediglich als Ausdruck programmatischer Sacharbeit verstanden wissen möchten.

Parteispitzen im Gespräch

Angesichts der politischen Verletzungen im Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2014 waren die traditionell gut gepflegten rot-grünen Gesprächsfäden zuletzt gerissen. Erst zu Jahresbeginn knüpften SPD-Parteichef Timo Schisanowski und sein Vertreter Claus Rudel sowie die Grünen-Kreisverbandssprecher Christa Stiller-Ludwig und Rolf Willaredt wieder erste Kontakte.

„Natürlich ist uns zuletzt nicht entgangen, dass es bei den Grünen einen engagierten Richtungsstreit gibt, aber die Grundlage für unseren Austausch sind die inhaltlichen Schnittmengen“, tritt der SPD-Chef prompt dem Verdacht entgegen, die Genossen versuchten über die Parteiebene einen Keil in die Ratsallianz treiben zu wollen: „Es ging uns von Beginn an nicht bloß um ein Abtasten, sondern um einen ernstzunehmenden inhaltlichen Austausch. Wir haben im kleinen Kreis eine Bestandsaufnahme für Hagen unternommen und bei der Analyse große Übereinstimmungen festgestellt.“

Daseinsvorsorge im Mittelpunkt

Gerade bei Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge, so Schisanowski, habe sich auf vielen Themenfelder ein gemeinsames Verständnis herauskristallisiert. Die ÖPNV-Offensive, bei der es um eine Stärkung und intelligente Vernetzung des Hagener Busangebots geht, um mehr Menschen zum Umstieg zu bewegen und gleichzeitig die Immissionsbelastungen in der Stadt zu senken, sei ein Projekt mit hoher Relevanz und erheblicher Bedeutung für die Bürger.

Darüber hinaus könnte sich Schisanowski vorstellen, dass bei sozialpolitischen Themen oder auch Ideen zum sozialen Arbeitsmarkt ein engeres rot-grünes Miteinander möglich wäre: „Für uns steht eindeutig die inhaltliche Sacharbeit im Vordergrund und nicht etwa parteipolitische Überlegungen.“ Hier rechnet der Hagener SPD-Chef erst dann wieder mit Umorientierungsgelüsten, wenn es Ende des Jahres 2019 darum geht, im aufkommenden Kommunalwahlkampf 2020 einen Doppelhaushalt 2020/21 im Rat zu verabschieden.

Entsprechend versucht auch Grünen-Kreisverbandssprecherin Christa Stiller-Ludwig gar nicht erst den Eindruck entstehen zu lassen, ihre Partei versuche womöglich mit dem SPD-Dialog das jüngste Ratsfraktionsbekenntnis zur Allianz zu unterwandern: „Mit dieser anderen Art der Herangehensweise möchten wir lediglich der Stadt mehr Schwung geben. Die Partei hat die Pflicht, sachorientiert zu denken, um Dinge voranzubringen. Dazu suchen wir nach Mehrheiten.“

Grüne setzen auf Bürgernähe

Gerade das ÖPNV-Thema eröffne den Bürgern viele Chancen, durch Vorschläge und Initiativen konkret mitgestalten zu können. Außerdem sorge die Verstetigung eines Bündnisses dafür, dass das Denken eingeschränkt werde, empfindet Stiller-Ludwig den Austausch mit der SPD in Sachfragen als inhaltlich ausgesprochen bereichernd.

„Die Partei darf sich nicht in Restriktionen von Regierungsverantwortung einbinden lassen“, betont die Kreisverbandssprecherin die größeren politischen Spielräume im Vergleich zur Fraktion. „Zudem dürfen Bündnisse nicht dazu führen, dass man nicht mehr erkannt wird.“

Die Partei müsse einen Weg finden, das Ohr eng am Bürger zu haben. Es stehe selbstverständlich auch der CDU offen, sich dem rot-grünen Vorstoß in Sachen ÖPNV-Offensive anzuschließen: „Vielleicht kriegen wir bei dem Thema ja mal wieder einer einstimmige Entscheidung hin.“

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