„Das ist juristisches Hochreck“

Sportliche zeigte sich Iserlohns Rechtsamtsleiter Stefan Bartels (lks.) im Rededuell mit Prof. Dr. Martin Beckmann (re), Rechtsanwalt der HKW. Amüsiert schein Dr. Frank Niederstadt zuzuhören.

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Sportliche zeigte sich Iserlohns Rechtsamtsleiter Stefan Bartels (lks.) im Rededuell mit Prof. Dr. Martin Beckmann (re), Rechtsanwalt der HKW. Amüsiert schein Dr. Frank Niederstadt zuzuhören.

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Hohenlimburg.  Als Wolfgang Kasten, Vorsitzender der 8. Kammer des Verwaltungsgerichtes Arnsberg, am Montagnachmittag das Urteil im Klageverfahren der Stadt Iserlohn gegen die Stadt Hagen verkündete (wir berichteten), hatte die Hagener-Delegation den Sitzungssaal längst verlassen. „Wir haben um 16 Uhr noch einen anderen Termin“, lieferte Manfred Hoffmann noch vor Ort die Begründung, nach Abschluss der mündlichen Verhandlung postwendend aufzubrechen.

Deshalb ist er jetzt auf die schriftliche Urteilsbegründung gespannt. „Überrascht hat uns die Entscheidung aber nicht“, so der Rechtsamtsleiter, der bereits beim Ortstermin im September, als Verwaltungsrichter Wolfgang Kasten sich informierte, „gewisse Tendenzen“ erkannt haben will.

Innerhalb der nächsten zwei Wochen, so hofft Hoffmann, wird die Begründung aus Arnsberg wohl an der Volme eintreffen. Erst dann möchte sich auch Oberbürgermeister Jörg Dehm zum Verfahren äußern.

Dann wird die Hagener Verwaltung auch erklären, ob sie die Arnsberger Entscheidung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster anfechten wird. „Das wird in Abstimmung mit den Hohenlimburger Kalkwerken geschehen“, so Hoffmann. Denn auch die Kalkwerke haben die Möglichkeit, ihrerseits in Berufung zu gehen. Manfred Hoffmann: „Ein solch schwieriges Verfahren ist juristisches Hochreck. Das ist sicherlich ein Fall für eine obergerichtliche Entscheidung. Das schreit förmlich nach der zweiten Instanz.“

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte seine Entscheidung auch damit begründet, „dass es sich bei der Steinbruch-Erweiterung um ein so genanntes raumbedeutsames Verfahren handele, das den Zielen der Raumordnung widerspreche. Diese Erweiterung würde sich über mindestens sechs Hektar in einem Bereich erstrecken, der in dem maßgeblichen Raumordnungsplan nicht als Abbaufläche vorgesehen sei. So lange der Regionalrat diesen Plan nicht ändere, stünden seine Bestimmungen dem Vorhaben entgegen.“ So eine erste schriftliche Kurzfassung des Urteils.

Kalkwerke-Geschäftsführer Dr. Matthias Lange betonte gestern, dass nach seiner Einschätzung im Verfahren der Aspekt des Naherholungsgebietes Ahm als einziges für Letmathe von der Kammer sicherlich überbewertet worden sei. „Es gibt angrenzend viel größere Naherholungsgebiete in Letmathe, so im Bereich des Schälk.“

Gleichzeitig betonte er aber, dass auf dem Ahm auch perspektivisch durch die Schaffung eines neuen Wanderweges, der auch als Rundweg angelegt werden könne, und durch den Bau eines Lärmschutzwalls der Naherholungscharakter durchaus erhalten bliebe. Deshalb gilt noch einmal sein Angebot, sich mit den Anwohnern an einen Tisch zu setzen und die Planungen zu erläutern. „Durch den Erwerb der Fläche der Erbengemeinschaft gibt es für unser Unternehmen ganz andere Möglichkeiten. Diese möchten wir in Gesprächen mit den Bürgern erörtern.“

Die Oeger Bürger sind daran interessiert. „Viele haben vierzig und mehr Jahre mit den Kalkwerken gelebt. Sie wünschen sich auf dem Ahm weiterhin einen Rundweg, um dort mit dem Hund spazieren gehen zu können“, sagte gestern ein Anwohner.

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