Hohenlimburg.

Erweiterung des Oeger Steinbruchs

Ein beeindruckendes Panorama bietet der Blick vom Steltenberg über den Oeger Steinbruch

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Hohenlimburg.  Am kommenden Dienstag, 30. September, findet ab 11 Uhr vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster (Aegidiikirchplatz 5; Sitzungssaal 1) die Berufungsverhandlung im Rechtsstreit um die Erweiterung des Oeger Steinbruchs statt. Am 28. Januar 2013 hatte des Verwaltungsgericht Arnsberg den von der Stadt Hagen an die Hohenlimburger Kalkwerke erteilten Genehmigungsbescheid zur Erweiterung des Steinbruchs auf Iserlohner Stadtgebiet aufgehoben und damit der Klage der Stadt Iserlohn Rechnung getragen.

Zum Hintergrund: Im Regionalplan für den Regierungsbezirk Arnsberg geht die „Vorrangfläche für den Gesteinsabbau“ über die Hagener Stadtgrenze hinaus bis auf Iserlohner Gebiet. Die Hohenlimburger Kalkwerke möchten zusätzlich über diese Grenze hinaus auf einer Fläche von rund acht Hektar den Massenkalk auf Iserlohner Gebiet abbauen, um den Bestand des Traditionsunternehmens für die nächsten eineinhalb Jahrzehnte zu sichern. Perspektivisch (bis 2050) soll, so die Geschäftsführer, das gesamte Massenkalkvorkommen des „Ahm“ abgraben werden.

Zu einem Interessenkonflikt zwischen den Nachbarstädten Hagen und Iserlohn war es gekommen, weil im November 2009 die Bezirksregierung Arnsberg die Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren auf Grundlage des Verwaltungsverfahrensgesetzes rechtswirksam auf die Stadt Hagen übertragen hatte. Im Klartext: Hagen durfte darüber entscheiden, dass auf Iserlohner Stadtgebiet der Massenkalk abgebaut wird. Auch das NRW-Umweltministerium hatte gegen diesen Beschluss aus Arnsberg keinerlei Bedenken.

In Letmathe regte sich zu diesem Zeitpunkt bereits der Widerstand gegen die Erweiterung des Steinbruchs. Es gründete sich deshalb eine Bürgerinitiative, um den „Ahm“ zu schützen.

Karten werden neu gemischt

Am kommenden Dienstag werden vor dem Oberverwaltungsgericht die Karten neu gemischt.

Denn der Vorsitzende der 8. Kammer in Arnsberg, Richter Wolfgang Kasten, schien bei der Verhandlung im Januar 2013 froh, die Verantwortung weitergeben zu können. „Das Vorhaben der Hohenlimburger Kalkwerke widerspricht dem Ziel der Raumordnung“, betonte er in seiner Urteilsbegründung, räumte dann aber ein: „Auch das Oberverwaltungsgericht Münster sollte zu seiner Meinung gefragt werden.“ Das wird nun geschehen. Denn die Stadt Hagen und die Kalkwerke gingen nach dem Arnsberger Nein erwartungsgemäß in Berufung.

Gewerbebetrieb muss sich erweitern

Dr. Kerrin Schillhorn, Rechtsanwältin des Hohenlimburger Unternehmens, hatte vor Gericht argumentiert: „Ein Gewerbebetrieb muss sich erweitern. Das hat Grundrechtsrelevanz. Dagegen stehen zwei Maisfelder. Die Stadt Iserlohn hat keine konkreten Vorstellungen von diesem Gebiet.“

Das sahen die Vertreter der Stadt Iserlohn ganz anders. „Der Erholungswert für die Letmather Bürger geht verloren“, mahnten sie.

Nun entscheiden die Münsteraner Richter.

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