Stellungnahme

Grüne üben Kritik am Städtevergleich der WESTFALENPOST

Die grüne Ratsfrau Karin Köppen übt Kritik am Städtevergleich der WESTFALENPOST.

Die grüne Ratsfrau Karin Köppen übt Kritik am Städtevergleich der WESTFALENPOST.

Foto: Michael Kleinrensing

Hagen.   Vor allem die Kita-Beiträge seien gesondert zu betrachten. Hier seien in der Beitragsstaffelung viele soziale Komponenten eingebaut.

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Die Hagener Grünen setzen sich kritisch mit dem Gebührenvergleich mit Hagens Nachbarstädten auseinander, den die WESTFALENPOST gezogen hat. Für Ratsfrau Karin Köppen als jugendpolitische Sprecherin der Fraktion sind insbesondere die Elternbeiträge in den neun Kommunen, die die WP unter die Lupe genommen hat, nicht wirklich vergleichbar. Gleichzeitig verteidigt sie die Hagener Kita-Gebührenordnung. Dort sei es unter schwierigen Bedingungen gelungen, soziale Komponenten einzubauen.

Haushaltslage unvergleichbar

„Wenn die Kita-Gebühren in Hagen im interkommunalen Vergleich pauschal als überhöht dargestellt werden, so hinkt das an einigen Stellen“, sagt Karin Köppen. „Nicht berücksichtigt wird, dass Hagens Haushaltslage sich nicht mit Breckerfeld und Düsseldorf vergleichen lässt. Städte, die nicht überschuldet sind und damit keinen rigiden Sparzwängen unterliegen, sind sehr viel freier, sich mit günstigeren freiwilligen Leistungen für ihre Bürger einen Standortvorteil zu erkaufen.“

Ursache: der Webfehler des Gesetzes

Eine Ursache sei der Webfehler im Gesetz: Der damalige Minister Armin Laschet (CDU) habe 2008 mit dem Kinderbildungsgesetz (KIBIZ) die bis dahin gültigen einheitlichen Elternbeiträge im Land abgeschafft. „Damit wurden die Beiträge der Eltern abhängig von der Kassenlage ihres Wohnorts, und eine Unterstützung der ärmeren Gemeinden war aufgrund der völligen Unterfinanzierung dieses Gesetzes unmöglich.“

Nicht berücksichtigt worden sei in dem WP-Vergleich auch die soziale Struktur der Stadtgesellschaft in Hagen, sagt Karin Köppen: „Nach einem mühsamen Verhandlungsprozess wurde seinerzeit eine fraktionsübergreifend anerkannte Gebührenordnung im Rat eingebracht und verabschiedet. Dabei ist es gelungen, soziale Aspekte zu berücksichtigen und durch die Beitragsfreiheit von Geschwisterkindern in Kindertagesstätte, Tagespflege und offenem Ganztag für Familien eine verträgliche Lösung zu schaffen.“

Zudem liege die Grenze, ab der für ein Kind Kita-Gebühren anfalle, bei einem Einkommen von 24 000 Euro und damit höher als in vielen Städten.

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