Ratssitzung

Hagen vernetzt sich bei der UNESCO gegen Rassismus

14 Hagener Schulen führen bereits das Label „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“. Es wird vergeben, wenn mindestens 70 Prozent der Schulangehörigen sich verpflichten, sich aktiv gegen jede Form von Diskriminierung – vor allem Rassismus – einzusetzen. Jetzt soll sich auch die Stadt Hagen einem UNESCO-Bündnis anschließen.

14 Hagener Schulen führen bereits das Label „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“. Es wird vergeben, wenn mindestens 70 Prozent der Schulangehörigen sich verpflichten, sich aktiv gegen jede Form von Diskriminierung – vor allem Rassismus – einzusetzen. Jetzt soll sich auch die Stadt Hagen einem UNESCO-Bündnis anschließen.

Foto: Michael Kleinrensing / WP Michael Kleinrensing

Hagen.  Die Stadt Hagen tritt dem UNESCO-Bündnis „Städtekoalition gegen Rassismus“ bei. Die Entscheidung wurde im Rat intensiv diskutiert.

Was in Zeiten anhaltender Flüchtlingsdramen, zunehmender Präsenz rechtsextremistischer Gruppierungen und Parteien sowie des ersten rechtsradikal motivierten politischen Mordes in Deutschland wie eine Selbstverständlich klingt, löste in der jüngsten Sitzung des Rates eines äußerst kontroverse Debatte aus: Letztlich entschied das Gremium gegen die Stimmen von CDU, FDP, BfHo und AfD, der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten. Ausschlaggebend für die überraschend knappe Entscheidung waren vor allem Finanzgründe – 4000 bis 5000 Euro im Jahr wollten sich die Kritiker dieses internationalen Miteinanders diese Allianz nun doch nicht kosten lassen.

Thieser: Kleinkarierte Debatte

Auslöser dieser Debatte, die SPD-Ratsherr Dietmar Thieser als „so beschämend und kleinkariert, dass es einem die Schuhe auszieht“ bezeichnete, war eine Initiative aus dem Integrationsrat. Dieser hatte dem Rat den Vorschlag unterbreiten, an den Ortseingangstafeln neben dem Hinweis auf die „Stadt der Fernuniversität“ noch ein Schild mit der Aufschrift „Hagen hat keinen Platz für Rassismus“ zu platzieren. Ein Vorstoß, der von der Verwaltung formaljuristisch mit Hinweis auf die fehlende Grundlage in der Straßenverkehrsordnung abgelehnt wurde.

1000 Euro Jahresbeitrag

Daraufhin wärmte die Fraktion der Linken ihren vor zwei Jahren schon einmal gescheiterten Vorschlag auf, alternativ für einen Jahresbeitrag von gerade mal 1000 Euro dem UNESCO-Bündnis „Städtekoalition gegen Rassismus“ beizutreten. Darin haben sich mehr als 100 europäische Städte auf die Fahnen geschrieben, im jährlichen Austausch lokal angepasste Strategien zu entwickeln, wie dem fortschreitenden Rassismus in der Gesellschaft begegnet werden könnte. „Hier ein Zeichen zu setzen und international klare Kante zu zeigen, sollten wir uns schon leisten wollen“, meinte Linken-Sprecher Ralf Sondermeyer. „Gerade in Zeiten, in denen rechtsradikale Parteien in Deutschland und Europa massiv auf dem Vormarsch sind, ist es wichtig, sich gegen den Rassismus zu vernetzen und Stellung zu beziehen.“

Zu teuer, meinte hingegen Oberbürgermeister Erik O. Schulz und verwies darauf, dass für die Stadt noch Kosten für die jährlichen Treffen­ mit den anderen Kommunen, eine jährliche Veranstaltung in Hagen sowie eine regelmäßige Evaluation der Schritte hinzu kämen: „Ich würde das Geld lieber für konkrete Maßnahmen vor Ort verwenden, wir haben da kein Vernetzungsinteresse.“

Aufwand nicht überschaubar

Eine Argumentation, für die er prompt die Rückendeckung von CDU-Fraktionschef Stephan Ramrath erhielt: „Ich sehe keinen Bedarf für eine Städtekoalition. Wir müssen da keinen Apparat aufbauen, der Aufwand ist nicht überschaubar.“ BfHo-Sprecher Frank Schmidt erinnerte zudem daran, dass Hagen auch ohne Partner mit großer Empathie auf die Flüchtlingswelle reagiert habe: „Entscheidend sind nicht die Schilder am Ortseingang und welchen Bündnissen man beitritt, sondern das, was in einer Stadt gelebt wird.“ Ramrath schlug daraufhin vor, die 1000 Euro Jahresbeitrag für die UNESCO-Städtekoalition lieber in einen lokalen Fonds zu stecken und mit Unterstützung Ehrenamtlicher maßgeschneiderte Rassismusprojekte aufzusetzen. „Ein Beitritt zu einem UNESCO-Bündnis entscheidet nicht über gute oder schlechte Antirassismuspolitik einer Stadt“, so sein Fraktionskollege Willi­ Strüwer.

Weitere Anregungen

„Wir haben durchaus auch in Hagen latenten Rassismus“, konstatierte derweil SPD-Ratsherr Werner König. „Daher ist es sicherlich sinnvoll, sich sichtbar auch in die internationalen Bemühungen einzubinden und somit Anregungen für weitere Aktionsfelder zu bekommen.“ Gleichzeitig unterstrich Karin Köppen (Grüne), dass abgestimmte Aktionspläne mit entsprechender Überprüfung durchaus wichtig seien, damit effizient gearbeitet werde. Argumente, die letztlich von einer knappen Mehrheit des Rates mitgetragen wurden.

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