Corona

Impfpflicht in Hagen: Kliniken und Einrichtungen betroffen

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Bis zum 15. März müssen Beschäftigte im Gesundheitsbereich auch in Hagen ihren Impfschutz gegen Corona nachweisen. Ansonsten gilt ein Beschäftigungsverbot.

Bis zum 15. März müssen Beschäftigte im Gesundheitsbereich auch in Hagen ihren Impfschutz gegen Corona nachweisen. Ansonsten gilt ein Beschäftigungsverbot.

Foto: Michael Kleinrensing / WP

Hagen.  Kräfte im Gesundheits- und Pflegebereich müssen eine Impfung gegen Corona nachweisen. Ansonsten dürfen sie nicht weiter beschäftigt werden.

In einer Konferenz haben sich das Gesundheitsamt und die Hagener Kliniken auf den Umgang mit einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hagen verständigt (unsere Zeitung berichtete). Allerdings gilt diese Pflicht ab dem 16. März nicht nur für Beschäftigte in Kliniken, sondern in weiten Teilen des Gesundheits- und Pflegebereichs. Das haben es Bundesrat und Bundestag im „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“ festgelegt.

Die Hagener Kliniken haben sich und ihre Mitarbeiter auf die Impfpflicht vorbereitet: „Wir treffen alle Maßnahmen, um die Impfpflicht in unserer Einrichtung umzusetzen und stehen dazu in einem engen Austausch mit den anderen Kliniken in Hagen und dem Gesundheitsamt“, erklärt Volker Martin, Sprecher der Klinik Ambrock. Und weiter: „Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben dazu machen können, wie viele Mitarbeiter Mitte März betroffen sein werden.“ Man informiere alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfassend über die einrichtungsbezogene Impfpflicht, um mögliche Konsequenzen für nicht geimpfte Mitarbeiter transparent zu machen und diese möglichst zu verhindern.

Allgemeines Krankenhaus Hagen setzt auf persönliche Gespräche

Ähnlich ist die Situation am Allgemeinen Krankenhaus, das Pflegekräfte bereits frühzeitig informiert hat und sich jetzt auch positioniert: „Wir sind gesetzlich verpflichtet, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die keinen Nachweis zu Ihrem Immunstatus vorgelegt haben, dem Gesundheitsamt zu melden. Dieses spricht dann ein Beschäftigungsverbot aus. Grundsätzlich sind bereits über 90 Prozent unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft.“ Man freue sich, wenn sich alle übrigen ebenfalls zu einer Impfung entschließen und niemand ein Beschäftigungsverbot erhalten würde. Man setze weiterhin auf Aufklärung und persönliche Ansprache.

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Klar ist: Beschäftigte müssen gegenüber ihrem Arbeitgeber bis zum 15. März einen Vollschutz gegen Corona nachweisen. Alternativ zur Schutzimpfung können sie auch einen Nachweis über eine vollständige Genesung oder ein Attest, welches belegt, dass aus medizinischen Gründen keine Coronaschutzimpfung möglich ist, vorzeigen.

Prüfung bis zum 15. März

Die Überprüfung der erforderlichen Nachweise muss bis zum 15. März erfolgen und liegt bei den Arbeitgebern. Zeigt ein Arbeitnehmer keinen der genannten Nachweise fristgerecht vor, informiert der Arbeitgeber das Gesundheitsamt der Stadt Hagen. Grundsätzlich muss das Gesundheitsamt dann dem Arbeitnehmer ein Beschäftigungsverbot aussprechen.

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Die Nachweispflicht gilt in Krankenhäusern, Einrichtungen für ambulantes Operieren, in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in Dialyseeinrichtungen, in Tageskliniken, in Entbindungseinrichtungen, in Arztpraxen, in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden, für Rettungsdienste, für sozialpädiatrische Zentren, in medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen, für voll- und teilstationären Pflegeheime für behinderte oder pflegebedürftiger Menschen, für ambulante Pflegedienste und weitere Unternehmen, die den genannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten.

Impfpflicht gilt für Masern schon länger

Schon vorher waren die Vorschriften zur Masernimpfpflicht angepasst worden. Die Frist zur Vorlage entsprechender Nachweise für bereits am 1. März 2020 in der jeweiligen Einrichtung Beschäftigte oder betreute Personen wird bis zum 31. Juli 2022 ausgeweitet. Ist hier eine Person nicht geimpft oder hat keinen anderweitigen Nachweis, erfolgt ebenfalls eine Meldung an das Gesundheitsamt.

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