Umwelt

Luftreinhaltung – nur kurzer Aufschub für Stadt Hagen

Der zusätzliche Blitzer am Märkischen Ring in Hagen soll das dortige Lkw-Fahrverbot duchsetzen.

Der zusätzliche Blitzer am Märkischen Ring in Hagen soll das dortige Lkw-Fahrverbot duchsetzen.

Foto: Michael Kleinrensing

Hagen/Arnsberg.   Die Bezirksregierung hat der Stadt eine Fristverlängerung eingeräumt: Bis Mittwoch müssen neue Vorschläge zur Luftreinhaltung eingereicht werden.

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Die Stadt Hagen hat der Bezirksregierung noch keine neuen Vorschläge zur Luftreinhaltung übermittelt. Eigentlich hätte dies am vergangenen Freitag geschehen sollen. Die Stadt – so der Sprecher der Bezirksregierung, Benjamin Hahn – habe um eine Fristverlängerung gebeten: „Die ist auch bis Mittwoch gewährt worden.“

Tatsächlich habe man um die Fristverlängerung gebeten, so Stadtsprecher Thomas Bleicher, um noch die Ergebnisse einer Sitzung mit verschiedenen Interessensvertretern – etwa aus der Wirtschaft, den Hochschulen und den Wohnungsgesellschaften – einarbeiten zu können. Die hatte erst am vergangenen Donnerstag stattgefunden.

Enger Zeitplan für Masterplan

Die Bezirksregierung hatte von der Stadt, nachdem das Bundesverwaltungsgerichts das Diesel-Fahrverbote für rechtens erklärt hatte, Vorschläge für eine kurzfristige Reduzierung der Schadstoffbelastung eingefordert. So sollen weitere Klagen verhindert werden. Ob die Vorschläge aus Hagen in Arnsberg auf Gefallen stoßen, wird sich nun nach dem 30. Mai zeigen.

Auch für den Masterplan „Nachhaltige und emissionsarme Mobilität“, der Hagen den Weg zu Fördergeldern aus dem Sofortprogramm „Saubere Luft“ öffnen soll, ist der Zeitplan eng getaktet. Die Beratungsgesellschaft PWC, die ihn im Auftrag der Stadt erstellt, braucht dafür mindestens Zeit bis zum 5. Juli. Dann müssen aber noch die Fachausschüsse beraten und der Rat soll den Plan am 12. Juli beschließen. Änderungen müssen dann schnell eingearbeitet werden, denn spätester Abgabetermin ist der 31. Juli.

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