Rauchen nach Stundenplan in Dortmund

Dortmund.   Ein Raucher-Ehepaar aus Dortmund-Grevel darf ab sofort nur noch zu ganz bestimmten Zeiten auf der eigenen Terrasse qualmen. Das hat das Dortmunder Landgericht am Donnerstag entschieden und damit eine frühere Entscheidung des Amtsgerichts gekippt.

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Ein Raucher-Ehepaar aus Dortmund-Grevel darf ab sofort nur noch zu ganz bestimmten Zeiten auf der eigenen Terrasse qualmen. Das hat das Dortmunder Landgericht am Donnerstag entschieden und damit eine frühere Entscheidung des Amtsgerichts gekippt.

Drei Stunden rauchen, drei Stunden Pause: So sieht der „Raucher-Stundenplan“ aus, den Richter Steven Kensy entworfen hat. Und zwar rund um die Uhr. „Jeder hat das Recht, rauchfrei zu wohnen“, hieß es im Urteil. Deshalb müsse das Raucher-Ehepaar ab sofort Rücksicht nehmen.

„Das Rauchen auf der Terrasse stellt in der Tat eine nachhaltige und häufige Beeinträchtigung dar“, so Kensy. Im Prozess habe sich herausgestellt, dass regelmäßig Qualm in den Wohnungen der Nachbarn angekommen sei. Deshalb müsse eine Regelung geschaffen werden.

Die rauchfreien Zeiten wurden bereits genau festgelegt. Und zwar von 0 bis 3 Uhr, von 6 bis 9 Uhr, von 12 bis 15 Uhr und abends von 18 bis 21 Uhr.

Zwölf rauchfreie Stunden

Mit dem Urteil ist der Klage der Nachbarn weitgehend stattgegeben worden. Die hatten zwar insgesamt 16 rauchfreie Stunden gefordert – nun sind es immerhin zwölf geworden.

Sollte sich das Raucher-Ehepaar nicht an die rauchfreien Zeiten halten, drohen laut Urteil bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld, ersatzweise bis zu sechs Monate Ordnungshaft.

Keine Revision möglich

Angegriffen werden kann das neue Urteil wohl nicht mehr. Die Revision wurde nicht zugelassen. Das Amtsgericht hatte in einem ersten Prozess noch ganz anders entschieden und dem Raucher-Ehepaar keinerlei Beschränkungen auferlegt. Die Richterin war sogar extra nach Grevel gefahren, um vor Ort einen „Schnuppertest“ zu machen – ohne eine Belästigung feststellen zu können.

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