Luftreinheit

Schadstoffe: AfD Hagen fordert Versetzung der Messstation

In der Finanzamtsschlucht am Märkischer Ring sind die Luftwerte besonders schlecht.. 

In der Finanzamtsschlucht am Märkischer Ring sind die Luftwerte besonders schlecht.. 

Foto: Mike Fiebig

Hagen.   Darf die Stickoxid-Messstation am Finanzamt einfach von der Fahrbahn wegversetzt werden? Die AfD-Fraktion in Hagen beantragt genau dies.

Die AfD-Fraktion fordert, die Messstation für Stickoxide am Finanzamt umzupositionieren und so weit wie möglich von Fahrbahnrand entfernt aufzustellen.

Für die Ratssitzung am Donnerstag hat Vorsitzender Michael Eiche den Antrag gestellt, für die Messung der Stickoxide an den Hagener Standorten andere Lösungen zu finden, die der europäischen Handhabung im Sinne einer flächendeckenden Messung Rechnung trage. „Die aktuellen Schadstoff-Messverfahren geraten zunehmend ins Zwielicht“, so Eiche. Daher müssten repräsentativere Standorte gefunden werden, die einer flächenübergreifenden Raummessung der Luftwerte entsprechen.

Irreparable Konsequenzen

Fehlerhaft ermittelte Spitzenwerte zwängen regelmäßig Gerichte, Fahrverbote zu verhängen mit irreparablen Konsequenzen für die Kommunen und deren regionale Wirtschaft, so Eiche: „Es ist in Zweifel zu ziehen, dass die Werte, wie sie an der B 54 am Finanzamt ermittelt werden, repräsentativ für Hagen sind.“

Die Verwaltung sei aufgefordert, ihr Ermessen auszuschöpfen, um an anderer Stelle richtlinienkonforme Messungen durchzuführen.

Mobilität gewährleisten

Grundsätzlich wolle er die Immissionsmessungen der Stickoxide nicht in Zweifel ziehen, so Eiche. Umstritten sei aber, ob Deutschland seine Messstationen für die Luftqualität sinnvoll platziert habe. Auch die Messhöhe spiele eine entscheidende Rolle für die Konzentration von Stickoxiden.

Die EU lasse diesbezüglich Spielraum zu, erlaubt seien Messhöhen zwischen 1,50 und 4 Metern: „Und der Grenzwert beträgt immer 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft – egal wie hoch gemessen wird.“ Die Stadt müsse sicherstellen, dass die Mobilität der Bürger und Arbeitnehmer gewährleistet sei, ohne dass Gewerbe und Industrie aus Hagen abwandere oder die Innenstadt veröde.

Lanuv hält an Standorten fest

Das zuständige Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (Lanuv) will allerdings an den Standorten der Messstationen festhalten. Bis auf eine Messstelle in Mettmann würden alle Standorte in NRW den Vorgaben der Europäischen Union entsprechen, so Lanuv-Sprecherin Birgit Kaiser de Garcia: „Das ist uns erst kürzlich vom TÜV bestätigt worden.“ Den entsprechenden Prüfbericht könne jedermann nachlesen.

Zwar sei es durchaus erlaubt, eine Station zehn Meter vom Fahrbahnrand zu platzieren, so die Lanuv-Sprecherin weiter: „Da gibt es Spielräume, weil die Straßengeometrie in jeder Stadt eine andere ist. Andererseits sind wir gehalten, die Messstellen dort einzurichten, wo die Belastung am höchsten ist.“

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