Ordnungsverfahren

SPD-Chef wittert einen Rachefeldzug

Gegen SPD-Parteichef Timo Schisanowski wurde ein Parteiordnungsverfahren eingefädelt.

Gegen SPD-Parteichef Timo Schisanowski wurde ein Parteiordnungsverfahren eingefädelt.

Foto: Michael Kleinrensing

Hagen.   Der SPD-Ortsverein Altenhagen hat ein Parteiordnungsverfahren gegen Parteichef Timo Schisanowski beantragt. Dieser vermutet einen Rachefeldzug.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Die parteiinternen Attacken in Reihen der Hagener SPD nehmen kein Ende: Nachdem der SPD-Ortsverein Altenhagen mit dem neuen Vorsitzenden Bernd Schmidt („meine Wenigkeit“) an der Spitze zuletzt im Rahmen von Parteiordnungsverfahren den Ausschluss von Fraktionsvize Werner König sowie eines Ratsherrn, der eingeräumt hatte, 1600 Euro für private Zwecke aus der Ortsvereinskasse gegriffen zu haben, beantragte, rückt jetzt Parteichef Timo Schisanowski in den Fokus der Kritik. Dieser soll die Unterschlagung durch den ehemaligen Altenhagener Ortsvereinsvorsitzenden „unterstützt“ haben, formuliert Schmidt in seinem Antrag an die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Hagen.

Verbittert nach Ablösung an Fraktionsspitze

Schisanowski versichert im Gespräch mit der Stadtredaktion, dass diese Behauptung abwegig sei: „Ich gewinne zunehmend den Eindruck, dass der SPD-Ortsverein Altenhagen zulasten unserer Gesamtpartei einen Rachefeldzug führt auf Rechnung seiner politischen Mitstreiter Mark Krippner und Nesrin Öcal wegen deren Ablösung an der Fraktionsspitze.“

Die einstigen Führungsfiguren im Rat fallen bei ihrer aktuell bloß noch sporadischen Präsenz in der Fraktion ebenfalls durch destruktives Verhalten auf, berichten die übrigen Fraktionskollegen. „Das Ganze ist ziemlich durchsichtig und niveaulos sowie zum Fremdschämen“, findet der Parteichef klare Worte. „Die Vielzahl der in jüngster Zeit angestrengten Wahlanfechtungs- und Parteiordnungsverfahren disqualifiziert die Unruhestifter nur selbst.“

Ämter sollen fünf Jahre ruhen

Schmidt beantragt in dem neuen Parteiordnungsverfahren, dass Schisanowski für den Zeitraum von mindestens fünf Jahren sämtliche Funktionen innerhalb der SPD ruhen lassen müsse, weil ihm die Vorgänge um die Kasse des Altenhagener Ortsvereins bekannt gewesen seien, er aber nicht interveniert habe.

„Er zog es scheinbar vor, nichts zu unternehmen und bei der Zurückbehaltung der Kasse des SPD-Ortsvereins Altenhagen mitzuwirken oder dies zumindest zu unterstützen“, unterstellt Schmidt. Daher habe der Vorstand des Ortsvereins „aus Gründen des Selbstschutzes“ den Fall auch zur Staatsanwaltschaft getragen.

Beim Blick in den Schriftverkehr (Korrespondenz liegt der Redaktion vor) zwischen dem Ortsverein und dem Parteichef ergibt sich allerdings ein anderes Bild. Dort wird deutlich, dass – abgesehen von zahlreichen Gerüchten, die sich 2016 ohnehin über Monate um die Altenhagener rankten – Schisanowski erst Ende November vom 2. Vorsitzenden Giutzel Ali Oglu schriftlich über die Unregelmäßigkeiten in der Kasse informiert wurde. Daraufhin bot der damalige Unterbezirksgeschäftsführer Robin Baranski per E-Mail Gespräche an, die wegen Zeitmangels von Ali Oglu prompt abgelehnt wurden.

SPD spürt Rückenwind

Vor diesem Hintergrund blickt Schisanowski mit großer Gelassenheit auf die Entscheidung der Schiedskommission, die sich voraussichtlich am 8. März mit den drei Parteiordnungsverfahren auseinandersetzen wird. Grundsätzlich hat der Hagener Genossenchef den Eindruck, dass angesichts des jüngsten Steinmeier-Coups sowie der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz auch die örtlichen Genossen deutlichen Rückenwind verspürten: „Die überwältigende Mehrheit in der SPD Hagen möchte weiter gemeinsam konstruktiv Politik gestalten, und wir konzentrieren uns mit viel Elan auf die bevorstehenden Wahlkämpfe.“

>>HINTERGRUND: BEZIRK HAT ZUGRIFF

Grundsätzlich gilt laut Parteienstatut, dass jede Gliederung für sich autonom agiert. Die Rechenschaftsberichte der Ortsvereine gehen direkt an den NRW-Landesverband und werden dem Unterbezirk lediglich zur Kenntnis zugestellt.

Die Prüfung der Kassen obliegt ebenfalls dem Landesverband, der über die entsprechenden Wirtschaftsprüfer verfügt. Ein direktes Zugriffsrecht auf die Kasse der Ortsvereine hat lediglich die Bezirksebene.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (3) Kommentar schreiben