Politik

SPD fordert Personal für Zukunftsentwicklung der Stadt ein

30. November 2016, Hagen. Diskussionsrunde zu WP Aktion "was braucht Hagen?". Claus Rudel SPD Fraktionsvorsitzender. WP-Foto: Michael Kleinrensing

Foto: Michael Kleinrensing

30. November 2016, Hagen. Diskussionsrunde zu WP Aktion "was braucht Hagen?". Claus Rudel SPD Fraktionsvorsitzender. WP-Foto: Michael Kleinrensing Foto: Michael Kleinrensing

Hagen.   Die Hagener SPD will nach dem Regionale-Aus die Allianz mit den Nachbarn nutzen, um die Stadt weiterzuentwickeln. Dann aber mit Extra-Personal.

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„Nichts anderes haben wir erwartet, weil wir ja das Reflexverhalten des Politikrentners Helmut Diegel auch aus anderen politischen Sachverhalten her kennen“, kommentiert SPD-Fraktionschef Claus Rudel die jüngsten Äußerungen des CDU-Landtagskandidaten zur Mitverantwortung der Hagener SPD-Mandatsträger am Regionale-Scheitern. „Mülltonne aufklappen und über denjenigen ausleeren, die – ob schuldhaft oder nicht – an der Regionale-Bewerbung gescheitert sind. Eigene Ideen im Vorfeld? Null!“

Er werde sich auf dieses Niveau nicht hinabbegeben. „Wenn wir auf Fehlersuche gehen, dann muss das fundiert und mit dem Blick nach vorne geschehen“, so Rudel. Das Scheitern bedeute keinesfalls die Aufgabe der Projekte. Die entstandenen Kontakte und Arbeitskreise mit den Anrainerkommunen und dem RVR müssten aufrechterhalten sowie neue Wege hin zum Ziel gemeinsam erarbeitet werden.

Auch Dortmund setzt auf den RVR

Ähnlich formuliert es auch der Dortmunder SPD-Ratsherr Hendrik Berndsen, gleichzeitig Mitglied im Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR): „Gemeinsam mit dem RVR wollen wir jetzt nach Wegen suchen, wie man, trotz der Absage zur Regionale den Hengsteysee und den Harkortsee weiter entwickeln und die Freizeitqualität hier noch verbessern kann. Die SPD-Ratsfraktion Dortmund wird weiter daran mitarbeiten, die guten Ideen zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA), die im Jahr 2027 im Ruhrgebiet stattfinden wird, umsetzen zu können.“

Personalmangel im Hagener Rathaus ist für Rudel die Hauptursachen für das Scheitern: „Die Koalition der Unvernünftigen hat uns unserer Denkwerkstatt beraubt.“

Denkwerkstatt weggebrochen

Die Verwaltung sei nicht mehr in der Lage, Zukunftskonzepte vernünftig mit Mitarbeitern des Planungsamtes zu entwickeln, weil schlicht Stellen gestrichen wurden. Die von Oberbürgermeister Erik O. Schulz zugesagten zusätzlichen Planer seien bis heute nicht eingestellt. „Dieser Sachverhalt hat uns jetzt eingeholt“, so Rudel.

Aber auch bei anderen für Hagen existenziellen Themen wie die Gewerbeflächen- und Wohnungsmarktentwicklung wurden von externen Gutachtern strukturelle Defizite aufgezeigt. Es fehlten auch bei diesen Themenfeldern schlicht die Mitarbeiter im Planungsamt, die Zukunftskonzepte für die Stadt entwickeln und sich nicht alleine im Tagesgeschäft der Bauleitplanung aufrieben. „Wir sind davon überzeugt, dass unsere Stadt und die Region uns diese Investition in gutes Personal wert sein muss.“

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