Schadstoffbelastung

Umwelthilfe prüft Klage gegen Hagen – Stadt noch gelassen

Auf dem  Märkischen Ring herrscht viel  Verkehr. Hier drohen Fahrverbote.

Auf dem Märkischen Ring herrscht viel Verkehr. Hier drohen Fahrverbote.

Foto: Michael Kleinrensing

Hagen.   Die Deutsche Umwelthilfe droht jetzt in Sachen Schadstoffbelastung auch die Stadt Hagen zu verklagen. Das könnte zu Fahrverboten führen.

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Die Hagener Stadtverwaltung hat gelassen auf eine drohende Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) reagiert. „Uns liegt hier im Rathaus noch nichts vor“, so Stadtsprecher Michael Kaub. DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch hatte am Mittwoch angekündigt, für 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einzuleiten.

Darunter ist auch die Stadt Hagen, die laut DUH mit 51 Mikrogramm pro Kubikmeter die Grenzwerte um mehr als 10 Prozent überschreitet. Diesel-Fahrzeuge werden vor allem für die Erzeugung von Stickstoffdioxid verantwortlich gemacht. Der Stadtverwaltung wird die DUH in dem von ihr angestrebten Verfahren die Möglichkeit einräumen, ihr dazulegen, wie bis 2018 die Luftreinhalte-Ziele erreicht werden können.

Stadt Hagen muss überzeugende Antwort liefern

Wenn die Antwort nicht überzeugend sei, werde der Klageweg geprüft. Die Deutsche Umwelthilfe hat bereits 16 deutsche Städte verklagt, Hagen war bislang nicht darunter. Fahrverbote, insbesondere im Bereich Märkischer Ring/Finanzamt, könnten dann im Raum stehen. Die Stadt hat diese bislang abgelehnt.

Im Rathaus bleibt man auch weiter bei der Einschätzung, dass sich kein neuer Sachstand ergeben habe, so lange es kein höchstrichterliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gebe. Dort sei das Verfahren, das die DUH gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gewonnen habe, noch anhängig. „Die Stadt Hagen warte auch weiter auf den Ausgang dieses Verfahrens“, so Michael Kaub.

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