Urnengang

Warum die Europawahl auch für Heiligenhaus wichtig ist

Europa spielt nicht nur in der Heiligenhauser Verwaltung eine große Rolle.

Europa spielt nicht nur in der Heiligenhauser Verwaltung eine große Rolle.

Foto: Ulrich Bangert / FUNKE Foto Services

Heiligenhaus.  Am 26. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Die EU hat auch für die Stadt Heiligenhaus und ihre Bürger eine große Bedeutung.

Wenn am Sonntag ein neues EU-Parlament gewählt wird, werden auch viele Stimmberechtigte in Heiligenhaus den Wahlurnen fernbleiben. Bei den beiden letzten Urnengängen 2009 und 2014 lag die Wahlbeteiligung europaweit bei rund 43 Prozent. In Heiligenhaus waren die Werte normalerweise ähnlich hoch, dank der gleichzeitigen Kommunalwahl ging 2014 immerhin mehr als jeder Zweite wählen. Doch das Interesse an Europawahlen ist deutlich geringer als an Bundestags- und Landtagswahlen. Dabei sind Europa und die Gesetze, die dort gemacht werden, für Deutschland und auch für Heiligenhaus wichtiger, als man denkt.

Denn die europäische Gesetzgebung beeinflusst uns heute in vielen Bereichen des alltäglichen Lebens – positiv und negativ. Bei den Dieselfahrverboten beispielsweise werden Stickoxid-Grenzwerte nicht eingehalten, die die EU festgelegt hat. Eine unangenehme Seite bekamen auch viele Heiligenhauser Vereine und Unternehmen bei der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu spüren. Diese Richtlinie zum Umgang mit Nutzerdaten bereitet bis heute noch Arbeit. So auch der Heiligenhauser Verwaltung: „Wir haben eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung gebildet, das wird auch noch einige Zeit dauern“, so Bürgermeister Michael Beck.

Region profitiert von Fördergeldern

Auch an anderer Stelle wirkt sich die EU-Gesetzgebung auf die Heiligenhauser Umwelt aus: So wird der Abtskücher Stauteich wird nach seiner Entschlammung gemäß der EG-Wasserrahmenrichtlinie zum Hochwasserrückhaltebecken umgestaltet. Das Genehmigungsverfahren ist allerdings aufwendig, der Bergisch-Rheinische Wasserverband (BRW) rechnet nicht mit einem Beginn vor 2020, so Technikchef Peter Schu.

Doch Europa steht nicht nur für viele Regularien, sondern zahlt auch Geld für Förderprogramme. Projekte am Heiligenhauser Hochschulcampus werden beispielsweise durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mitfinanziert, ebenso Touristik-Projekte im Kreis Mettmann.

Wirtschaft schätzt zollfreien Handel

Und die Wirtschaft profitiert von einem zollfreien Europa. So verkaufen die Mitgliedsunternehmen im Fachverband Schloss- und Beschlagindustrie überwiegend in Länder der Europäischen Union. Gleiches gilt auch für die Landwirte, sagt Johannes Paas, Vorsitzender der Ortsbauernschaft Ratingen-Heiligenhaus. Obwohl er sich weniger Kontrollen aus Brüssel wünscht: „Wir müssen rund 1600 Verordnungen beachten. Und Deutschland setzt bei der

Umsetzung in nationales Recht gern noch einen drauf.“

Auch wegen der EU ist die Heiligenhauser Bevölkerung bunt: Unter den Einwohnern der Stadt sind 24 der 28 EU-Nationen vertreten. Jeder EU-Bürger kann seinen Wohnsitz in jedem Land der Union frei wählen und dort arbeiten.

Kultureller Austausch mit Partnerstädten

Auch die städtepartnerschaftlichen Begegnungen und der kulturelle Austausch der Heiligenhauser mit Zwönitz, Basildon, Mansfield und Meaux wären ohne ein geeintes Europa so sicher nicht denkbar. Bei der Europawahl am morgigen Sonntag kann dann jeder (mit)bestimmen, wie sein Europa – und damit auch sein unmittelbares Umfeld – künftig aussehen soll.

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