Kommunalwahl

Schutzscheiben für die Wahlvorstände

Wahlleiter Jörn Knipping zeigt das im Rathaus gelagerte Plexiglas für die Wahllokale.

Wahlleiter Jörn Knipping zeigt das im Rathaus gelagerte Plexiglas für die Wahllokale.

Foto: Privat / IKZ Hemer

Hemer.  Die Stadt bittet dringend, die Briefwahlunterlagen online zu beantragen. Für Sehbehinderte gibt es eine neue Wahlhilfe.

Im Rathaus laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 13. September auf Hochtouren. Die Stadt rechnet mit einer deutlich höheren Briefwahlbeteiligung und muss für die 19 Wahllokale den Corona-Infektionsschutz gewährleisten. Vor allem rät sie davon ab, die Kreuzchen persönlich vorab im Rathaus zu machen.

Die Wahlbenachrichtigungen werden ab Samstag, 15. August, postalisch an die Wahlberechtigten versendet. Aufgrund der Corona-Pandemie bittet die Stadt Hemer dringend darum, vom Angebot der Onlinebeantragung für Briefwahlunterlagen Gebrauch zu machen.

Neben der Bürgermeister-/innen- und Gemeinderatswahl werden die Wählerinnen und Wähler im Märkischen Kreis auch für die Landrätinnen-/Landratswahl und die Kreistagswahl an die Wahlurne gebeten. Das Stadtgebiet von Hemer gliedert sich in 19 Wahlbezirke. Anhand der jeweiligen Adresse werden die Wahlberechtigten den Wahlbezirken zugeordnet. Sie können dann durch Vorlage der Wahlbenachrichtigung oder eines Personalausweises ausschließlich im Wahllokal ihres Wahlbezirkswählen. Mit der Wahlbenachrichtigung wird allen Wahlberechtigten mitgeteilt, welches Wahllokal sie zur Stimmabgabe aufsuchen können. Es gibt einige Änderungen, daher sollten Wähler auf den Ort achten.

In den Wahllokalen gelten einige Infektionsschutzmaßnahmen wie Mindestabstand von 1,5 Metern, Lüften, möglichst eine Einbahnregelung und Schutzscheibe zum Wahlvorstand. Den Wahlvorständen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. Die Wähler werden während des Aufenthalts im Wahllokal gebeten, eine Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Alle Kontaktflächen (Türklinken, Tische, Wahlkabinen und Stifte) werden regelmäßig mit Flächendesinfektionsmittel gereinigt. Die Wähler müssen eigene dokumentenechte Stifte für die Kennzeichnung der Stimmzettel nutzen (Farbe: blau oder schwarz).

Anträge auf Briefwahl sind ab sofort möglich

Anträge auf Briefwahlunterlagen können ab sofort bis zum 11. September um 18 Uhr gestellt werden. Bei einem Antrag auf Briefwahlunterlagen sind die üblichen Postlaufzeiten zu beachten. Um einen rechtzeitigen Zugang der Unterlagen sicherzustellen, empfiehlt das Wahlbüro, den Antrag bis spätestens zum 9. September zu stellen.

Die Briefwahlunterlagen werden versendet, sobald die Stimmzettel für alle Wahlen im Rathaus verfügbar sind. Geplant wird mit einem Versand ab dem 20. August. Für viele Wähler ist es bereits zur Routine geworden, die Briefwahlunterlagen im Wahlbüro der Stadt Hemer persönlich zu beantragen und direkt an Ort und Stelle zu wählen. Diese Möglichkeit muss den Wählern nach aktueller Rechtslage grundsätzlich auch in Zeiten der Corona-Pandemie gewährt werden. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens und um Warteschlangen zu vermeiden, bittet das Wahlbüro der Stadt Hemer jedoch eindringlich von einer persönlichen Vorsprache im Wahlbüro abzusehen.

Die Briefwahlunterlagen können schriftlich oder ganz einfach über das Internet der Stadt Hemer beantragt werden. Für den schriftlichen Antrag kann das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden. Da im Falle einer Stichwahl keine weiteren Wahlbenachrichtigungen versendet werden, können Briefwahlunterlagen für die Stichwahl bereits zusammen mit den Unterlagen für die Hauptwahl beantragt werden. Die Rücksendung des ausgefüllten Wahlbriefs ist für die Wähler kostenlos. Alternativ können Wahlbriefe auch in den Briefkasten des Rathauses eingeworfen werden. Für die Rücksendung wird ebenfalls auf die üblichen Postlaufzeiten verwiesen.

Wer dennoch das Rathaus zur Briefwahl aufsucht, wird aufgefordert, seine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) im Gebäude zu tragen.

Erstmals Barrierefreiheitfür sehbehinderte Menschen

Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben.

Das funktioniert so: Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um „ihre“ Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks werden von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:In Westfalen und Lippe beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter 0231/ 557590-0 oder Mail info@bsvw.de. Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

Alle Informationen finden blinde- und sehbehinderte Menschen auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html. Die Stadt Hemer informiert unter www.hemer.de/wahlen.

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