Justiz

Corona: Leere Gänge im Amtsgericht in Wetter und Herdecke

Der Direktor des Amtsgerichts, Till Deipenwisch, appelliert, möglichst alles schriftlich oder per Telefon zu regeln.

Der Direktor des Amtsgerichts, Till Deipenwisch, appelliert, möglichst alles schriftlich oder per Telefon zu regeln.

Foto: Sylvia Mönnig

Wetter.  Das Amtsgericht in Wetter muss derzeit einen Spagat zwischen Infektionsschutz und der Wahrung des Rechtsstaats hinbekommen.

Informationsblätter an der Eingangstür, leere Gänge und eine Ruhe, die fast etwas Bedrückendes hat: Wie auf nahezu alle Bereiche des Lebens hat die Corona-Krise auch Auswirkungen auf die Justiz. Im Telefon-Interview äußert sich Till Deipenwisch, Direktor des Amtsgerichts und Leiter der Mädchen-Arrestanstalt, zu den Maßnahmen, die getroffen wurden, um unter Umständen Leben zu retten.

Normalerweise öffnet sich die Tür zum Gerichtsgebäude an der Gustav-Vorsteher-Straße im Minutentakt. Auf den Fluren herrscht Betrieb. Menschen warten auf Verhandlungen oder wenden sich mit rechtlichen Belangen an die Mitarbeiter. Normalerweise. Doch im Moment ist nichts normal. Die Tür öffnet sich seltener, die Gänge sind nahezu leer. Und das ist in einer Zeit, in der Nähe gefährlich werden kann, gut so. Davon abgesehen, dass damit auch die Vorgaben des Justizministeriums erfüllt werden.

Nur dringende Angelegenheiten

Derzeit werden im Amtsgericht ausschließlich Dinge bearbeitet, die keinen Aufschub dulden – einstweilige Verfügungen, Gewaltschutzsachen, Haftbefehle und Betreuungs- sowie Unterbringungssachen. „So etwas wird natürlich bearbeitet“, betont der Direktor. Und Deipenwisch appelliert in dem Kontext an die Bürgerinnen und Bürger: „Alles, was keine persönliche Präsenz erfordert, sollte möglichst schriftlich oder telefonisch erledigt werden.“ Denn: „Wir müssen letztlich den Spagat zwischen Infektionsschutz und der Wahrung des Rechtsstaats hinbekommen.“

Aus diesem Grund müssten nicht eilige Sachen wie beispielsweise eine Zivilsache im Zusammenhang mit der Schadensregulierung nach einem Verkehrsunfall oder auch ein Kirchenaustritt warten. Um im Gericht selbst die Ansteckungsgefahr sowohl für die Mitarbeiter als auch für sonstige Beteiligte zu minimieren, wurde auch das Personal reduziert. Die Maßnahme soll gleichzeitig sicherstellen, dass der Betrieb auch im Falle einer Infektion weiterlaufen kann. Deshalb, so formuliert es Direktor Till Deipenwisch, sollten nicht alle gleichzeitig arbeiten. „Sonst droht, dass der Betrieb hier lahm liegt.“

Den Mitarbeitern zollt er größten Respekt: „Es ist natürlich für alle Beteiligten, auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, eine schwierige Situation. Trotzdem geben alle ihr Bestes, um letztlich für die Bürgerinnen und Bürger da zu sein und den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten.“ Und: „Es ziehen alle an einem Strang und versuchen, das Schiff auf Kurs zu halten – trotz Sturm.“ Auf die Frage, ob er stolz auf sein Team ist, ist sein Lächeln förmlich durchs Telefon zu hören: „Aber selbstverständlich.“

Folgen hat die Corona-Pandemie natürlich auch für den Betrieb der Arrestanstalt. Seit Beginn der vergangenen Woche gibt es keine Neuaufnahmen. Die jungen Frauen, die sich dort gerade befinden und die ebenso wie die Mitarbeiter keine Symptome einer Erkrankung aufweisen, können ihren Arrest absitzen. Danach, Ende März, wird die Anstalt vorerst geschlossen.

Strafen werden nur verschoben

Kein Neuland für die Mitarbeiter, da die Arrestanstalt über Weihnachten und den Jahreswechsel immer geschlossen wird. Allerdings dürfte den Mädchen, die nun darauf spekulieren, dem Arrest aufgrund der Corona-Krise zu entgehen, eine Enttäuschung bevorstehen: Sobald die vorübergehende Schließung vorbei ist, wird der übliche Betrieb wieder aufgenommen und die Ladungen zum Arrest gehen raus. Am Ende des Interviews zeigt sich Direktor und Anstaltsleiter Till Deipenwisch optimistisch: „Natürlich ist es auch eine bedrückende Situation. Aber ich bin überzeugt, dass wir die meistern werden. Und vielleicht ist es auch eine Möglichkeit, sich einmal wieder auf das zu besinnen, was wirklich wichtig ist.“

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