Europawahl

Grünen-Kandidat diskutiert über Europarechte von Behinderten

Auftakt zur Diskussionsreihe vor der Europawahl: Jan Ovelgönne von Bündnis 90/Grüne war zu Gast im Frauenheim Wengern.

Auftakt zur Diskussionsreihe vor der Europawahl: Jan Ovelgönne von Bündnis 90/Grüne war zu Gast im Frauenheim Wengern.

Foto: Martin Haselhorst

Wetter.   Jan Ovelgönne, Kandidat der Grünen für die Europawahl, diskutierte nun im Frauenheim Wengern über die Europarechte von Menschen mit Behinderung.

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Die Diskussions-Serie mit Europawahl-Kandidaten im Frauenheim Wengern eröffnete nun Jan Ovelgönne von den Grünen. Gemeinsam mit Grünen-Sprecherin Karen Haltaufderheide aus Wetter folgte er der Einladung des Politik-Arbeitskreises des Frauenheims, der die Veranstaltung vorbereitet hatte.

Einige Fragen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen auf europäischer Ebene hatten die Bewohner des Frauenheims ausgearbeitet. Dabei ging es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf europäischer Ebene, um behindertengerechten Wohnraum, geschützte Arbeit und Verdienstmöglichkeiten für sowie die verbindliche Anwendung leichter Sprache.

Der Grünen-Kandidat Jan Ovelgönne verwies auf die Europäische Agentur für Grundrechte, die die Einhaltung der Behindertenrechtskonvention bei der Gesetzgebung überwacht und auf inzwischen weit reichende Angebote in leichter Sprache. „Die Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum und die Frage nach fair bezahlter Arbeit für Menschen mit Behinderung müssen wir allerdings eher national angehen“, urteilte Ovelgönne.

Klimaschutz ein wichtiges Thema

Neben den vorbereiteten Fragen kamen auch aktuelle Problemlagen zur Sprache. Dabei wurde das Interesse an Umwelt- und Klimaschutz deutlich. „Möbelhäuser wie Ikea kaufen ganze Urwälder in Osteuropa. Sie verarbeiten Holz, das illegal in Rumänien geschlagen wurde und nutzen damit den Raubbau und die Naturzerstörung in einem EU-Land aus. Wie kann man das verhindern?“ wollte eine Bewohnerin des Frauenheims wissen.

Ein Anliegen war Ovelgönne noch besonders wichtig: „Die Grünen haben dagegen geklagt, dass Menschen, die in allen Bereichen unter Betreuung stehen, von der Europawahl ausgeschlossen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat soeben entschieden, dass diese Menschen auch für Europa mitwählen dürfen.“ Allerdings müsse man bis zum 5. Mai bei der zuständigen Gemeinde den Antrag auf Zulassung zur Wahl gestellt haben. „Sprechen Sie daher mit Ihren Betreuern, damit die Anträge rechtzeitig gestellt werden.“ Karen Haltaufderheide versprach zum Abschluss, das Grünen-Europaprogramm in leichter Sprache nachzureichen.

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