Verkehr

Herdecker Politiker jetzt doch für Spielstraße Schraberg

Auf zahlreiche Anwohner treffen die Mitglieder der Verkehrskommission, als sie die Situation der Straße Schraberg in Augenschein nehmen wollen. Nach Dr. Lars Heismann wendet sich Jan Schaberick (rechts) an die Bürger, die gegen die Aufhebung der verkehrsberuhigte Zone sind.

Auf zahlreiche Anwohner treffen die Mitglieder der Verkehrskommission, als sie die Situation der Straße Schraberg in Augenschein nehmen wollen. Nach Dr. Lars Heismann wendet sich Jan Schaberick (rechts) an die Bürger, die gegen die Aufhebung der verkehrsberuhigte Zone sind.

Foto: Elisabeth Semme

Herdecke.  Überraschung: Der rechtliche Spielraum ist größer geworden, so dass die Politik sich für eine Beibehaltung der Spielstraße Schraberg ausspricht.

Überraschende Kehrtwende in der Diskussion um die Straße Schraberg: Die Verkehrskommission empfahl dem Verkehrsausschuss am Dienstagabend mehrheitlich (1 Enthaltung), den erst im September gefassten Beschluss wieder aufzuheben und die als Spielstraße ausgeschilderte Straße genau so zu belassen wie sie ist.

Vorausgegangen war ein Ortstermin, bei dem die Mitglieder der Verkehrskommission auf etwa 50 Anwohner trafen, die für den Erhalt ihrer Straße als Spielstraße Flagge zeigen wollten. So, wie sie es zuvor schon mit einer Unterschriftenaktion getan hatten. Kurz tauschten Bürger und Politiker bzw. Vertreter der Verwaltung in der hereinbrechenden Dunkelheit und über hindurchfahrende Autos hinweg noch einmal Standpunkte aus, bevor die Kommission zur weiteren Diskussion zurück zum Rathaus fuhr.

Historie nicht im Blick

Dort gab Dr. Lars Heismann, Fachdezernent für Sicherheit und Ordnung bei der Stadt Herdecke, eingangs eine kurze Zusammenfassung der bisherigen Entscheidungsfindung. Zwei Mal, im Februar und September, stand bereits die Aufhebung der verkehrsberuhigten Zone der Straße auf der Tagesordnung. Im September gab es ein eindeutiges Votum des Ausschusses mit 11:1 Stimmen für die Aufhebung. „Der Hintergrund, dass in den 1980er Jahren dort ein Mädchen bei einem Unfall tödlich verletzt wurde, war uns nicht bewusst. Damals galt noch Tempo 50. Die Anwohner haben sich daraufhin zusammengeschlossen und die sogenannte Möblierung der Straße mit Pflanzinseln etc. selbst finanziert“, so Lars Heismann. Was auch die emotionale Verbundenheit der Anwohner mit der Straße erkläre. Dennoch gelte es, Emotionen und Verkehrsrecht zu trennen.

Veränderte Rechtslage

Nach seiner bisherigen Einschätzung habe die Straße zwei rechtliche Voraussetzungen für eine weitere Ausflaggung als Spielstraße nicht erfüllt: den sehr geringen Verkehr (20 Pkw pro Stunde) und den niveaugleichen Ausbau. Doch er müsse sich in einem Punkt revidieren: Es habe ein aktuelles Urteil gegeben, nach dem das Verkehrsrecht nun unter „sehr geringem Verkehr“ 70 statt der bislang 20 Pkw pro Stunde versteht. Und was die niveaugleiche Gestaltung von Fahrbahn, Gehwegen und Spielfläche anbelange, besage die Verwaltungsvorschrift, dass dies „in der Regel“ so sein müsse. Die Fülle von Aufpflasterungen und die sehr schmalen Bürgersteige zeigten hingegen die „besondere Situation“ in der Straße Schraberg. Für die Verwaltung empfehle er zwar nach wie vor die Aufhebung der verkehrsberuhigten Zone, „aber es gibt Argumente, die dafür sprechen könnten, den verkehrsberuhigten Bereich zu belassen. Eine andere Entscheidung wäre jetzt rechtlich vertretbar.“

Entschudigung für Versäumnis

Als erster meldete sich Jan Schaberick (SPD) als Vorsitzender der Verkehrskommission zu Wort: „Die SPD will den Beschluss aus dem letzten Ausschuss kassieren, denn er trifft nicht die Interessen der Anwohner. Die Situation soll bleiben wie sie ist. Neben einer lernenden Verwaltung sind wir ja auch eine lernende Kommission und ein lernender Ausschuss. Es wäre besser gewesen, vorab das Gespräch mit den Bürgern zu suchen. Dafür entschuldige ich mich.“

Sarah Gerigk (Grüne) meinte, die Straße sei zwar „nie eine klassische Spielstraße“ gewesen, aber es herrsche eben eine besondere Situation. Und: „Der Verkehr könnte weniger sein, aber wir kriegen die Helikopter-Eltern der Grundschulkinder nicht erzogen. Dort jedoch eine Tempo-30-Zone einzurichten und es ihnen noch leichter zu machen, wäre der falsche Weg.“

Für die Liberalen betonte Christopher Huck, dass Herdecke sich in Anbetracht des bürgerschaftlichen Engagements glücklich wähnen könne. Auch er wolle die Anwohner zufrieden stellen, werde sich dennoch enthalten, weil für ihn noch einige Fragen ungeklärt seien.

Klar positionierte sich hingegen Dr. Georg Torwesten für die CDU: „Wir haben deutlich gesehen, wie stark das Interesse der Anwohner ist. Und wir haben heute gehört, dass wir einen Entscheidungsspielraum haben. Also sprechen wir uns dafür aus, den Beschluss zu revidieren.“

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