Kriminelles

Reichlich Döner am Finanzamt vorbei verkauft?

Vor dem Landgericht in Hagen muss sich die Betreiberin eines Imbissbegtriebes wegen Steuerhinterziehung im großen Stil verantworten.

Vor dem Landgericht in Hagen muss sich die Betreiberin eines Imbissbegtriebes wegen Steuerhinterziehung im großen Stil verantworten.

Foto: Cornelia Merkel

Hagen/Iserlohn/Menden.   Die wegen Steuerbetrugs angeklagte Imbissbudenbetreiberin hüllt sich vor der Wirtschaftsstrafkammer in Schweigen.

Täuschte eine heute 46-jährige Imbissbudenbetreiberin aus Menden das Finanzamt Iserlohn in den Jahren 2011 bis 2015 über ihre tatsächlichen Umsätze? Im Landgericht Hagen muss sich die Frau seit Montag dieser Woche wegen massiver Steuerverkürzung verantworten: Sie soll im Tatzeitraum in insgesamt 19 Fällen falsche Umsatzsteuer- und Einkommenssteuererklärungen abgegeben und dadurch den Fiskus um rund 315 000 Euro geprellt haben.

15 Steuerfahnder und 20 Zollbeamte decken Betrug auf

Auch am gestrigen zweiten Verhandlungstag vor der ersten großen Wirtschaftsstrafkammer machte die Angeklagte keine Angaben zu den Vorwürfen. Stattdessen hatte ein Finanzbeamter als Hauptermittler das Wort. Zwölf Jahre lang habe er fast ausschließlich Dönerläden geprüft, zeigte er sich als Fachmann auf dem Gebiet der Abwehr organisierter Imbissbuden-Steuervermeidung. Tatsächlich hatte die Geschichte ganz andere Dimensionen als möglicherweise falsche Abrechnungen einer Dönerbude: Alles begann mit Ermittlungen gegen drei Mitarbeiter eines Dönerspießherstellers, die sich ihrerseits mit illegalen Mitteln um Steuerminderung ihres Betriebes bemüht haben sollen. Die Durchsuchung fiel mit der Vollstreckung von drei Haftbefehlen entsprechend umfangreich aus: 15 Steuerfahnder und 20 Zollbeamte arbeiteten sich durch den Betrieb bis zu einem Tresor vor, den zunächst niemand öffnen wollte. Erst der Hinweis, dass man die Schatzkiste auf jeden Fall öffnen werde, brachte einen Schlüssel zutage. In dem Tresor fanden die Ermittler 6000 Euro, und einiges sprach dafür, dass es sich um Schwarzgeld aus Fleischverkäufen des laufenden Monats handelte, die nicht offiziell abgerechnet wurden. 17 Imbissbuden wurden in der Folge eingehend untersucht.

Warum aber hätte die Betreiberin einer Dönerbude von ihr eingekauftes Fleisch „schwarz“ kaufen und nicht als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen sollen? Weil - so der Vorwurf - auch sehr viele Döner nicht abgerechnet wurden.

Testkäufe bestätigen Verdacht der Ermittler

Doch woher wollten die Ermittler das wissen? Aus eigener Anschauung und minuziösen Hochrechnungen: Der Zeuge berichtete von zwölf entsprechenden Testkäufen: „Sechs Mal Hack und sechs Mal Hähnchen.“ Anschließend kamen die Döner-Bestandteile fein sortiert auf die Waage, um aus den jeweils sechs Proben zwei Durchschnittswerte zu ermitteln. „Wir haben immer ohne Sauce bestellt“, versicherte der Zeuge, um mögliche Gewichtsveränderungen durch anhaftende Remoulade zu vermeiden. Prüfende Blicke auf die rotierenden Spieße und die umgesetzte Menge an Fladenbrot, die die Ermittler für nicht manipuliert hielten, lieferten weitere Hinweise, wie viele Döner über die Jahre hinweg wohl erstellt worden waren. Bestätigt sahen die Ermittler ihren Verdacht durch Daten aus dem Lieferbetrieb für Dönerfleisch. Angeblich gab es dort inoffizielle Rechnungen an die Imbissbudenbetreiberin, die nicht in ihren Akten auftauchen. Eine solche Rechnung wurde beispielhaft genannt: 120 Kilogramm Fleisch würden bei einem durchschnittlichen Gehalt von 120 Gramm Fleisch pro Dönertasche mathematisch für etwa 1000 Stück reichen. 20 Prozent müssen allerdings wegen der durch das Braten verursachten Gewichtsabnahme abgezogen werden.

Der Betrugsprozess wird am Freitag ab 9.30 Uhr im Hagener Landgericht vor der ersten großen Wirtschaftsstrafkammer fortgesetzt.

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