Politik

Kreis Kleve: Kommunalwahl im Zeichen von Corona

Am 13. September 2020geht es für 265.629 Kreis Klever an die Wahlurnen.

Am 13. September 2020geht es für 265.629 Kreis Klever an die Wahlurnen.

Foto: Markus Weissenfels / FUNKE Foto Services

Kreis Kleve.  Noch gut vier Wochen bis zur Kommunalwahl. Die Städte und Gemeinden werben verstärkt darum, Briefwahl zu beantragen. Hier die Möglichkeiten dazu.

Am 13. September wird auch im Kreis Kleve gewählt. Vier Wochen also noch, bis die 265.629 Wahlberechtigten über die politische Zukunft in der Region bestimmen. Übrigens werden dieses Mal gut 8000 Menschen mehr an die Urnen gerufen als noch bei den Kommunalwahlen 2014. Über sieben Prozent davon sind Erstwähler - 19.606 junge Menschen, die zum ersten Mal ihre Kreuze machen.

Aber nicht nur für sie wird in diesem Jahr einiges anders sein. Die Corona-Pandemie wirft jetzt schon ihren Schatten auf den Wahltag. Während es in den vergangenen Jahren im Klever Kreishaus immer eine Wahlparty gegeben hatte, fällt diese im Jahr 2020 aus. Das gilt sowohl für den Wahltermin am 13. September als auch für die mögliche Stichwahl am 27 September.

Außerdem werben die Gemeinden derzeit verstärkt dafür, von der Briefwahl Gebrauch zu machen. „Wir versuchen, die Bürger dafür zu sensibilisieren“, sagt Christof van Schrick, der bei der Gemeinde Bedburg-Hau an der Organisation der Wahl beteiligt ist. „Viele haben gar nicht auf dem Schirm, wie komfortabel das mittlerweile geworden ist.“

Kommunales Rechenzentrum verschickt aktuell die Unterlagen

Das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein schickt die Wahlbenachrichtigungen derzeit an alle Haushalte im Kreis Kleve. Darin wird auch über die Möglichkeit der Briefwahl aufgeklärt. Ein QR-Code auf der Rückseite der Unterlagen, der sich mit dem Smartphone scannen lässt, führt direkt zum Online-Antrag. Dann muss man nur noch sein Geburtsdatum eingeben, die Datenschutzerklärung bestätigen und nach wenigen Tagen liegen die Wahlunterlagen, nebst portofreiem Rücksendeumschlag, im Briefkasten. Bei Rücksendung aus dem Ausland muss der Brief ausreichend frankiert werden.

Für alle, die die Briefwahl nicht per QR-Code beantragen können oder möchten, stehen auch weitere Möglichkeiten zur Auswahl. Die Briefdirektwahl in den Rathäusern ist nach wie vor möglich, dabei gibt es aber von Kommune zu Kommune Unterschiede. Während man in Kleve lediglich auf Mundschutz, Abstand und Hygieneregeln hinweist sowie darauf, dass es zu längeren Wartezeiten kommen kann, ist die spontane Briefdirektwahl in Bedburg-Hau nicht mehr möglich. „Um die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Briefwähler zu regulieren, ist für eine persönliche Vorsprache eine vorherige telefonische Terminzuweisung notwendig“, sagt der Wahlleiter der Gemeinde, Georg Fischer.

Darüber hinaus gibt es weitere Verfahren, digital wie analog, um die Briefwahl zu beantragen - Informationen dazu finden sich auf der Wahlbenachrichtigung, außerdem erteilen die einzelnen Kommunen Auskunft.

Weniger Wahllokale

Noch aus einem weiteren Grund lohnt sich in diesem Jahr ein ganz genauer Blick auf die Wahlpost im Briefkasten: Denn die Bürger müssen in diesem Jahr unter Umständen in ein anderes Wahllokal als sonst. Einige Wahlbezirke mussten aufgrund geänderter Bestimmungen neu zugeschnitten werden. Außerdem stehen wegen der Corona-Pandemie zum Beispiel in Kleve Wahlräume in Seniorenheimen und Kindergärten nicht mehr zur Verfügung. Wer also am 13. September nicht vor verschlossenen – oder den falschen – Türen stehen möchte, sollte sich noch einmal mit einem Blick auf seine Wahlbenachrichtigung absichern. „Wir haben schon in normalen Wahljahren immer wieder Menschen im Rathaus, die am Wahltag ihre Stimme abgeben möchten – ihr Wahllokal ist aber ganz woanders“, sagt Christof van Schrick.

Wer trotz allem am Wahltag klassisch sein Kreuz im Wahllokal machen möchte, muss sich auf bestimmte Maßnahmen gefasst machen. So rechnet auch Christof van Schrick damit, dass man eine Maske tragen und Abstand halten muss. Gleichermaßen heißt es aber schon aus Düsseldorf, dass auch Menschen, die keine Masken tragen, das Wählen ermöglicht werden soll. „Wir erwarten, dass die genauen Bestimmungen noch nachgeschärft werden“, sagt van Schrick.

Es ist ja auch noch ein Monat Zeit...

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