Kinderbetreuung

24 Kindergärten im Kreis Olpe in Finanznöten

Das schöne Außengelände des Kindergartens „Schatzkiste” in Altenhundem, hier ein Archivbild. Seit August ist das DRK Träger der Kita.

Das schöne Außengelände des Kindergartens „Schatzkiste” in Altenhundem, hier ein Archivbild. Seit August ist das DRK Träger der Kita.

Foto: privat

Altenhundem/Kreis Olpe.  Weil die Pensionskasse schlecht gewirtschaftet hat, könnten Kindergarten-Elternvereine in Finanznöte geraten.

Geraten viele Kindergärten im Kreis in finanzielle Schieflage, und müssen die Angestellten womöglich um einen Teil ihrer Betriebsrente bangen? Diese Frage geht derzeit in 24 der 30 Kitas um, die von Elternvereinen betrieben werden. Denn die Pensionskasse der Caritas, in der die Angestellten dieser Kitas zusatzversichert sind, hat ihre Leistungen drastisch gekürzt. Noch ist unklar, wer die Ausfälle übernehmen wird.

Der Elternverein Altenhundem e. V., seit 30 Jahren Träger des Kindergartens „Schatzkiste“ in Altenhundem, ist diese Sorge los. In einer außerordentlichen Hauptversammlung am 29. Juni hat der geschäftsführende Vorstand beschlossen, die Trägerschaft des viergruppigen Kindergartens und Familienzentrums an die DRK-Dötzken Kita gGmbH, eine Gesellschaft des DRK-Kreisverbandes, abzugeben, was rückwirkend zum Beginn des neuen Kindergartenjahrs am 1. August vollzogen wurde.

Vorstand zurückgetreten

Offiziell heißt es im Protokoll des Elternvereins, dass die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands ihre Ämter nicht weiter ausführen wollten und keine Nachfolger zu finden waren. Wesentlicher Grund dafür sind die ungeklärten Pensionsansprüche und die Befürchtung, dass die Vorstandsmitglieder als Arbeitgeber persönlich in Haftung genommen werden könnten.

Für Torsten Tillmann, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbands, müssen zunächst einige grundsätzliche rechtliche Fragen geklärt werden. Zum Beispiel, ob Elternvereine aus den laufenden Betriebsmitteln (Kibiz-Mittel) überhaupt Pensionsrückstellungen bilden dürften. Ohnehin seien die pauschalen Zuwendungen für die Kitas knapp bemessen. Müssten aus dem Etat noch Rückstellungen für Angestellte finanziert werden, „wäre so manche Kita pleite“, befürchtet Tillmann und hofft auf Unterstützung des öffentlichen Jugendhilfeträgers, also des Kreises Olpe. „Ohne den Kreis wird es nicht gehen“, so Tillmann.

Im Kreishaus sieht man zunächst die Kita-Träger in der Pflicht, „aber wir können und werden die Einrichtungen nicht im Regen stehen lassen“, so Kreisdirektor und zukünftiger Landrat Theo Melcher. Sollte ein Elternverein tatsächlich zahlungsunfähig werden, steht der Kreis in der Verantwortung, den Betrieb der Kita weiterzuführen.

Elternvereine schuldlos

Die Elternvereine trifft selbst keine Schuld an der Misere. Die Caritas-Pensionskasse hatte nach Einschätzung der Finanzaufsicht (BaFin) in ihren Kalkulationen „die lang anhaltende Niedrigzinsphase und die steigenden Lebenserwartungen zu wenig berücksichtigt.“ Im Mai letzten Jahres hatte die Vertreterversammlung der Versicherung ein Sanierungskonzept mit Leistungskürzungen in Höhe von insgesamt 123 Mio. Euro beschlossen, das in diesem Jahr nun durchschlägt. Im Schnitt bekommen Rentner seit Anfang dieses Jahres im Schnitt 20 Prozent, Rentenanwärter 12 Prozent weniger Zusatzrente. Weil den Mitarbeitern der volle Betrag laut Arbeitsvertrag zusteht, muss der Arbeitgeber, also der Elternverein, die Fehlbeträge zahlen - oder eben der Kreis bzw. Steuerzahler.

Der Kreis lässt derzeit die tatsächlichen Zusatzkosten für die Träger ermitteln, danach wird sich der Kreistag mit dem Thema beschäftigen müssen. Nach inoffiziellen Schätzungen könnten bis 2050 Pensionsrückstellungen von 60.000 Euro pro Kindergartengruppe fällig werden.

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