Altenhundem. . Seit 17 Jahren ist Werner Küppers mit einem alten Berliner Omnibus unterwegs, um für direkte Demokratie zu werben, derzeit auch in Lennestadt.

  • Aktion Omnibus sammelt Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen
  • Busfahrer Werner Küppers tourt seit 2000 jedes Jahr durch 100 Städte
  • Gesetzentwurf nach Schweizer Vorbild ist immer im Gepäck

Man muss von seiner Idee schon sehr überzeugt sein, wenn man Jahr für Jahr sieben Monate in einem alten und engen Bus wohnt und durch rund 100 Städte der Republik tourt, um tagtäglich für mehr direkte Demokratie zu werben. Werner Küppers, der Busfahrer und einer der Hauptaktivisten von Omnibus, einer gemeinnützigen Gesellschaft für Direkte Demokratie, ist auch nach 17 Jahren - solange ist er mit dem Bus unterwegs - so motiviert wie am ersten Tag. „Ich setze meine ganze Existenz auf Gedeih und Verderb dafür ein“. Seit gestern steht der 67-Jährige mit seinem 38 Jahre alten Berliner Doppeldeckerbus auf dem Altenhundemer Marktplatz.

Der Bus ist der Hingucker und das Wahrzeichen der rollenden und unabhängigen Bürgerinitiative, die seit 30 Jahren im Grunde nur ein großes Ziel hat, bundesweite Volksabstimmungen durchzusetzen und damit umzusetzen, was die Väter des Grundgesetzes vor fast 70 Jahren festgeschrieben haben. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (...) ausgeübt“, heißt es im Artikel 20, Absatz 2. Wahlen gibt es, aber kein Ausführungsgesetz zu bundesweiten Volksabstimmung. Die nötige 2/3-Mehrheit für die Einführung wurde bislang im Bundestag nie erreicht. „Dabei wissen wir aus Umfragen, dass 75 Prozent aller Wähler so etwas wollen“, so der gebürtige Rheinländer aus Meerbusch. Bestätigt fühlen sich Küppers und seine Mitstreiter, zumeist jüngere Leute, die ihn in abwechselnd begleiten, von den tausenden Bürgergesprächen am Omnibus: „Viele sind total frustriert, dass Wahlen nicht zu mehr Demokratie führen.“

Keine Konkurrenz

Eine Konkurrenz zur Parteiendemokratie sieht er nicht. „Überall dort, wo Politiker im Namen des Volkes entscheiden, muss das Volk, der Souverän in einer Demokratie das Recht haben, jederzeit Entscheidungen auch zu korrigieren“, sagt Küppers. Und die Vergangenheit zeige, dass wichtige Entscheidungen oft gegen die Mehrheit der Bürger getroffen wurden. „Zum Beispiel genmanipulierte Lebensmittel oder die Maut, die Bürger wollen das nicht“, so Küppers.

Im Gepäck hat das Omnibusteam einen Gesetzesvorschlag zum Volksabstimmungsrecht, der gemeinsam mit der Partnerorganisation Mehr Demokratie e.V. und Schweizer Verfassungsrechtlern ausgearbeitet wurde. „Die Schweizer haben die direkte Demokratie am weitesten entwickelt“, erklärt Küppers. Auf seinen Reisen sammelt das Omnibus-Team Unterschriften für die Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung, „um den Druck zu erhöhen.“

In vielen Bundesländern hat Omnibus erfolgreiche Volksabstimmungen mitangeschoben und flankierend begleitet. Derzeit unterstützt Omnibus parallel die „Volksinitiative in NRW gegen CETA“ und sammelt Unterschriften. 62000 werden benötigt, damit sich der Landtag damit befassen muss.

Die Ursprünge von Omnibus stammen nicht aus der Politik, sondern aus der Kunst. 1971 gründete Joseph Beuys die „Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung“ in Düsseldorf. Für Werner Küppers, der früher sein Geld als selbstständiger Übersetzer verdiente, war dies ein ganz wichtiger Impuls. Heute sagt er zu seiner Motivation: „Meine Enkelin soll auch noch auf diesem Planeten leben können.“ Und jeder sei schließlich für die Welt mitverantwortlich.