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Streit bei CDU Attendorn eskaliert: Neue Fraktion gegründet

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Bei der CDU Attendorn sind die Querelen eskaliert.

Bei der CDU Attendorn sind die Querelen eskaliert.

Foto: Manuela Nossutta / Funkegrafik NRW

Attendorn.  Die Hälfte der Ratsmitglieder ist aus der CDU-Fraktion Attendorn ausgetreten. Die CDU erfährt das vom SPD-Bürgermeister – auf dem Schützenfest.

Die über Monate anhaltenden Spannungen in der CDU Attendorn haben sich entladen. Sieben der insgesamt 15 CDU-Ratsmitglieder sind aus der Fraktion ausgetreten und haben stattdessen eine eigene Fraktion gegründet: Union für Attendorn (UfA). Wie Friedhelm Arens, zuletzt CDU-Ratsmitglied und nun UfA-Fraktionsvorsitzender, in einer schriftlichen Stellungnahme mitteilt, sei das Ziel, „eine starke und kritische Stimme gegenüber dem Bürgermeister und seiner Fraktion zu bilden“ durch „interne Querelen“ immer mehr aus dem Blick geraten.

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Der Union für Attendorn gehören Friedhelm Arens, Markus Harnischmacher, Birgit Haberhauer-Kuschel, Sascha Koch, Nicole Kost, Manuel Thys und Thorsten Wurm an. Damit verbleiben Sebastian Ohm, Rolf Schöpf, Kathrin Rameil, Wolfgang Teipel, Uli Selter, Kirsten Böhmer, Stefan Belke und Ralf König in der CDU-Fraktion.

Man wolle eine Zusammenarbeit bei Sachfragen anstreben, wie Markus Harnischmacher, stellvertretender UfA-Fraktionsvorsitzender betont: „Auch wenn es auf der menschlichen Ebene Differenzen und unterschiedliche Vorstellungen zum Führungsstil in einer Fraktion gibt, können wir bei Sachfragen, wie z. B. der Entwicklung von Wohnbauflächen, sicher gute und gemeinsame Lösungen finden.“

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Enttäuscht zeigte sich dagegen die CDU-Fraktionsspitze von dem Vorgehen, denn: Erst von Bürgermeister Christian Pospischil (SPD) habe man von dem Antrag zur Gründung einer neuen Fraktion erfahren. Nicht im Rathaus, sondern beim Frühschoppen auf dem Schützenfest in Listerscheid. „So ein Frühschoppen ist kein Forum, um sich über derartige Angelegenheiten zu unterhalten. Ich bin zutiefst enttäuscht“, meint Rolf Schöpf, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Viele seien über 20 Jahre lang Weggefährten gewesen. „Dass man dann nicht mal ein persönliches Gespräch sucht, tut weh“, so Schöpf. Aber er räumt auch ein: „Wenn Menschen nur eigene Interessen verfolgen, dann muss man diese behandeln wie Teebeutel: Dann muss man sie ziehen lassen.“

CDU: Weiteres Handeln wird durch Abschaltung erschwert

Der Schaden für die CDU Attendorn sei immens. Das weitere Vorgehen: ungewiss. Rolf Schöpf hat viele Fragen, die er aktuell nicht beantworten kann: „Wie steht der Bürger dazu, wenn plötzlich solche Verhältnisse vorherrschen? Wenn ich als CDU sowieso schon in der Opposition bin und mich durch eine Abspaltung zusätzlich schwäche: Wie will ich da gemeinsame Dinge nach vorne bringen?“ Themen aus der Vergangenheit – zuletzt das Neubaugebiet in Petersburg – hätten gezeigt, dass man für eine Entscheidung abhängig von der UWG, den Grünen und der FDP sei. Das Taktieren und Handeln werde mit der Abspaltung zusätzlich erschwert. Genauso wie die Akquirierung neuer Fraktionsmitglieder.

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Laut Aussage des UfA-Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Arens habe er am 12. Juli ein Schreiben an die CDU-Fraktion geschickt, in dem er um eine kurzfristige Einberufung einer Sonderfraktionssitzung bat. Diese sollte, auf Wunsch der CDU-Fraktion, nach den Sommerferien am 22. August stattfinden. „In dem Antrag für die Sonderfraktionssitzung stand genau ein Tagesordnungspunkt: Auflösung der Fraktion“, so Friedhelm Arens im Gespräch mit unserer Redaktion. „Es kann keiner sagen, dass dieser Schritt völlig überraschend kam.“ Zeitgleich zu dem Antrag im Rathaus sei ein Schreiben an den CDU-Stadt- und Kreisverband geschickt worden. Zu diesem Zeitpunkt feierte die CDU-Fraktionsspitze jedoch Schützenfest in Listerscheid.

UfA: „Menschliche Zusammenarbeit hat nicht funktioniert“

„Ich finde es merkwürdig, dass nicht mal die Sondersitzung abgewartet wurde,“ zeigt sich CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Ohm verständnislos. Friedhelm Arens argumentiert, dass man der Stadtverwaltung mit dem Antrag zur Gründung einer neuen Fraktion mehr Zeit einräumen wollte, um sich für die kommenden Sitzungen nach der Sommerpause vorbereiten zu können.

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Bereits im Februar war der gesamte CDU-Fraktionsvorstand nach einem Jahr und drei Monaten im Amt zurückgetreten. Thematische Kontroversen – wie zum Beispiel im Hinblick auf das geplante Wall-Center – hätten weniger eine Rolle gespielt als persönliche Diskrepanzen. „Seit Beginn der neuen Legislaturperiode hat die Art und Weise der menschlichen Zusammenarbeit nicht funktioniert“, meint Friedhelm Arens.

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