Olpe. Die Gemeindeprüfungsanstalt untersuchte die Arbeit der Kreisverwaltung Olpe. Trotz einiger Optimierungsvorschläge gab es überwiegend gute Noten.
Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat sich vom Kreis Olpe im Rahmen der überörtlichen Prüfung ein genaues Bild gemacht. „Die Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Corona-Pandemie – sind ein Stresstest für die Kommunalfinanzen. Der Kreis Olpe stellt sich diesen Herausforderungen. Er ist in vielen von uns betrachteten Bereichen gut positioniert und arbeitet hart dafür, dass dies so bleibt“, erklärt die Stellvertreterin des GPA-Präsidenten, Simone Kaspar, anlässlich der Ergebnisvorstellung. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt den Kreistagsmitgliedern durch Projektleiterin Ute Ledebur, die Prüfer Mathias Elbers, Julia Richter und Anika Wolff sowie GPA-Vizepräsidentin Simone Kaspar vorgestellt.
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Die Haushaltssituation des Kreises Olpe wurde von der GPA als „gut“ bewertet. Das Themenfeld „Tax Compliance Management System“ (TCMS), welches der Überwachung und Steuerung von Steuerrisiken dient, war erstmals Teil der Prüfung. Die Kreisverwaltung hat bereits 2016 mit der Bestandsanalyse begonnen. „Weitere Schritte in Form eines vollständigen Vertragsscreenings, eines umfassenden Fortbildungskonzeptes sowie eines regelmäßigen Berichtswesens sollten nun gegangen werden“, empfiehlt Julia Richter. Beim Thema Digitalisierung sei der Kreis auf einem guten Weg zu einer medienbruchfreien bürgerfreundlichen Verwaltungsarbeit.
Das Handlungsfeld Hilfe zur Erziehung besitzt für nahezu alle Kreise eine große finanzielle Dimension. Beim Kreis Olpe stellte die GPA ein grundsätzlich positives Bild fest. „Ein niedrigerer Fehlbetrag Hilfe zur Erziehung je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren als in den meisten anderen Kreisen ist festzustellen. Ursachen hierfür ist im Wesentlichen ein hoher Anteil ambulanter Hilfefälle“, analysiert GPA-Projektleiterin Ute Ledebur. Die GPA begrüßt die engmaschige Präventionsarbeit von Jugendamt und Kooperationspartnern ebenso wie ein bereits gut positioniertes Fach- und Finanzcontrolling. Der Aufbau von weiteren Kennzahlen und aufschlussreichere Auswertungen könnten das Fach- und Finanzcontrolling weiter verbessern.
Auch der Bereich Hilfe zur Pflege war Bestandteil der Prüfung. „Der Kreis lebt seit geraumer Zeit den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ mit einem qualifizierten Beratungsangebot. Der bedarfsgerechte Ausbau der stationären Heimpflege sowie der ambulanten Wohngemeinschaften sollten vom Kreis angestrebt werden.
Optimierungsmöglichkeiten sind in den Arbeitsabläufen der Bauaufsicht des Kreises vorhanden. Positiv sei, dass die Bauverwaltung eingehende Bauanträge digitalisiere und das sich anschließende Genehmigungsverfahren gänzlich digital führe. „Die Chancen der Digitalisierung weiter zu nutzen, Arbeits- und Dienstanweisungen zu fixieren und über Kennzahlen sowie Zielwerte zu steuern“, benennt Prüferin Anika Wolff drei konkrete Handlungsempfehlungen.
Das Vergabewesen des Kreises Olpe ist unterteilt in die Vergaben der Kreisverwaltung sowie der Kreiswerke, die für Wasserversorgung, Straßenunterhaltung und Gebäudemanagement zuständig sind. „Bei der Kreisverwaltung sollten Zuständigkeiten verbindlich und einheitlich geregelt werden. Auch die verstärkte Nutzung der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein kann eine hilfreiche Unterstützung sein“, empfiehlt Anika Wolff. Die Arbeit der Straßenbauverwaltung könne zur Steuerungsunterstützung im Umgang mit Straßenbegleitgrün durch spezielle Bauhof-Software optimiert werden.
Landrat Theo Melcher dankte den Prüferinnen und Prüfern für ihre Arbeit und freute sich über die überwiegend sehr positiven Ergebnisse. „Das beweist: Wir haben im Kreis Olpe einen guten Weg eingeschlagen und sind gut aufgestellt. Wo die Prüfung Verbesserungspotenzial aufgezeigt hat, werden wir uns mit den Empfehlungen genau auseinandersetzen, um noch besser zu werden.“
Die GPA NRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde. Die GPA veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
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