Interview

Georg Stachelscheid: „Man muss zu seiner Überzeugung stehen“

Georg Stachelscheid ist Schöffe und als Laie dem Richter gleichgestellt. Grundlage dazu bildet das Grundgesetz. Welche Voraussetzungen aber muss man als Schöffe erfüllen? Und welche Rolle spielt man Gericht? 

Georg Stachelscheid ist Schöffe und als Laie dem Richter gleichgestellt. Grundlage dazu bildet das Grundgesetz. Welche Voraussetzungen aber muss man als Schöffe erfüllen? Und welche Rolle spielt man Gericht? 

Foto: Birgit Engel

Olpe.  Georg Stachelscheid aus Olpe ist Schöffe. Als ehrenamtlicher Richter ist er der Vertreter des Volkes vor Gericht.

Georg Stachelscheid (66) aus Olpe ist Schöffe. Damit ist er einer von rund 60 000 Deutschen, die bei den Hauptverhandlungen von Strafverfahren in Amts- und Landgerichten als solche zum Einsatz kommen. Als ehrenamtlicher Richter vertritt er sozusagen die Bevölkerung in der Rechtsprechung. Grundlage dazu ist der Artikel 20, Absatz 2, des Grundgesetzes, in dem es heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Wie aber wird man Schöffe? Welche Rechten und Pflichten hat man? Und welche Rolle spielen Schöffen überhaupt im Gericht?

Seit wann sind Sie Schöffe und warum?

Georg Stachelscheid: Vor zwei Jahren bin ich in Rente gegangen. Da macht man sich Gedanken, was man tun kann. Dann habe ich in der Zeitung gelesen, dass Schöffen gesucht werden. Grundsätzlich war es also eher ein spontaner Entschluss. Seit 2019 bin ich nun für insgesamt fünf Jahre in diesem Amt, das 2023 endet.

Sind Sie immer noch froh über Ihre Spontaneität?

Als Diplom-Finanzwirt habe ich von Berufs wegen schon Interesse an Juristerei und Gesetzgebung, beispielsweise für Steuerstrafrecht usw.. Daher wäre ich eigentlich gerne im Bereich Zivilgericht, wo es um Betrügereien geht. Meinen Einsatz habe ich in Strafgerichtsverfahren, für die das Amtsgericht Olpe zuständig ist. Ich finde interessant, zu erfahren, aus welcher Motivation heraus Menschen kriminell werden. Ob beispielsweise jemand eine sogenannte Karriere hinter sich hat oder nicht. Ob Frust eine Rolle spielt oder die Taten nachhaltig sind. Auch die Vielseitigkeit der Delikte ist spannend. Oder ob Zeugen glaubwürdig sind oder nicht. Man weiß nie, in welche Richtung ein Verfahren läuft.

Um was geht es in den Prozessen?

Es geht beispielsweise um Diebstahl, Dealerei, Internetbetrug, Vergewaltigung oder das Verbreiten von kinderpornografischen Fotos. Grundsätzlich aber immer um Strafsachen, bei denen eine Freiheitsstrafe von über vier Jahren nicht zu erwarten ist. Sonst wäre das Landgericht Siegen zuständig.

Nichtsdestotrotz harte Kost. Wie geht man damit und mit seinen Emotionen um?

Klar, Emotionen kommen während des Verfahrens schon hoch. Man macht sich seinen eigenen Eindruck von dem Angeklagten, versucht zu evaluieren, was glaubwürdig ist und was nicht. Bei allem ist aber Neutralität und Unvoreingenommenheit eine wichtige Voraussetzung. Es können und dürfen ja ausschließlich die Fakten verwertet werden.

Wer kann Schöffe werden?

Schöffe kann jeder deutsche Staatsbürger zwischen 25 und 69 Jahren werden. Ich könnte theoretisch also noch eine Periode dranhängen. Man muss in der Gemeinde wohnen, darf nicht insolvent oder wegen einer Straftat verurteilt sein. Und man darf juristisch nicht ausgebildet sein. Allerdings bekommt man im Vorfeld einen Kurs angeboten, in dem Grundkenntnisse vermittelt werden. Dabei geht es um Verfahrensabläufe oder um juristische Begrifflichkeiten.

Wie oft sind Sie im Einsatz? Und bekommen Sie eine Vergütung?

Ungefähr zwölf Mal im Jahr. Die Schöffen werden den Verhandlungen zulost. Die Termine weiß ich Anfang des Jahres. Dabei besteht Anwesenheitspflicht. Ersetzt werden der Verdienstausfall und die Fahrtkosten. Als Rentner bekommt man ein Taschengeld.

Wie sieht Ihre ureigentliche Aufgabe als Schöffe aus?

Genaugenommen ist der Schöffe - also bei Verfahren im Amtsgericht gibt es immer zwei Schöffen und einen Richter – Vertreter des Volkes, also dessen Stimme. Gemeinsam beraten die Schöffen und der Richter über die Tat und die Schuld. Dabei ist ein Schöffe dem Richter gleichgestellt. Das heißt, zwei Schöffen könnten den Richter auch überstimmen.

Wie ist der Ablauf?

Vor dem Termin trifft man sich in einem Zimmer, zu dem niemand anders Zugang hat. Da informiert der Richter, um was für einen Fall es in dem Verfahren geht. Alles was man bis zu dem Zeitpunkt weiß, ist lediglich der Name des Angeklagten und der Name des zweiten Schöffen sowie des Verteidigers. Nach der Verhandlung trifft man sich erneut und berät sich.

Was macht einen guten Schöffen aus?

Ich würde sagen, zunächst eine schnelle Auffassungsgabe. Du kommst dahin und weißt ja praktisch nichts. Manchmal ist es schon schwierig, den Sachverhalt zu sortieren. Wenn der Staatsanwalt die Anklage verliest, schaut man erst einmal, wie der Angeklagte reagiert. Dann wird dieser belehrt - tatsächlich hatte ich bis jetzt nur Männer -, gefragt, ob er Stellung nehmen möchte oder von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen will, was meistens der Fall ist. Schwierig wird es auch, wenn Zeugen wenig glaubwürdig scheinen oder wenn sich gegenseitig beschuldigt wird. Oder wenn in mehreren Sprachen gesprochen und permanent gedolmetscht wird. Neben einer schnellen Auffassungsgabe ist, wie schon gesagt, Neutralität natürlich ganz wichtig. Und letztendlich auch Menschenkenntnis.

Sie sagen, zwei Schöffen können den Richter überstimmen!

Ja, die Stimme eines Schöffen wiegt gleich viel wie die des Richters. Gegen beide Schöffen kann also niemand verurteilt werden. Zumindest in Amts- und Landgerichten, die mit zwei Schöffen und einem Berufsrichter besetzt sind. Im stillen Kämmerlein, also nach der Verhandlung, fragt der Richter nach dem Eindruck, den man hat, wieso, warum und ob man glaubt, dass der Tatbestand erfüllt ist, also ob er belegbar und beweisbar ist. Wenn dem so ist, werden Schuld und Strafmaß festgesetzt.

Haben Sie schon einmal erlebt, dass man sich nicht einig ist?

Nein, es ist in der Regel schon so, dass man zu einem einheitlichen Ergebnis kommt. Dann werden zum Abschluss der Verhandlungen ja auch die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung gehalten. Das ist auch für uns Schöffen eine Art Zusammenfassung, eine Aufstellung von Für und Wider.

Traut man sich als Schöffe, also als Nichtjurist und Laie, überhaupt zu, die Lage anders als der Richter einzuschätzen, also gegen ihn zu stimmen?

Man muss schon zu seiner Überzeugung stehen, das gehört dazu. Allerdings ist es auch so, dass wir hier in einem Amtsgericht sind. Das ist schon ein Unterschied zu Sachverhalten an höheren Gerichten. Bei manchen Dingen, wie schwere Erpressung oder ähnlichem, würde ich mir vielleicht doch überlegen, ob ich Schöffe sein möchte. Trotzdem: Wenn man nur hingeht und abnickt, braucht man das Amt wirklich nicht zu übernehmen.

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