Haushaltsplan 2018

Olpe freut sich über sprudelnde Steuerquellen

Die Steuerquelle sprudelt und sorgt bei der Stadt Olpe für zufriedene Gesichter.

Foto: Jens Kalaene

Die Steuerquelle sprudelt und sorgt bei der Stadt Olpe für zufriedene Gesichter. Foto: Jens Kalaene

Olpe.   Sprudelnde Steuerquellen lassen Olper Kämmerei und Bürgermeister strahlen

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Die brummende Konjunktur und die daraus resultierenden sprudelnden Steuerquellen sind die Haupt-Faktoren dafür, dass die Olper Stadtkasse gut gefüllt ist. Für 2018 rechnet die Stadt mit Einnahmen aus Steuern und Abgaben in Höhe von fast 40 Mio. Euro, eine für Olpe rekordverdächtige Summe, etwa 3,3 Mio. Euro mehr als 2017.

Kein Wunder, dass Bürgermeister Peter Weber und der Erste Beigeordnete Thomas Bär, die den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 am Abend im Stadtrat vorstellten, zufriedene Mienen aufsetzten.

Bilanz der vergangenen Jahre: Nach einem glänzenden Jahr 2016 (siehe unten) wird sich die Stadt auch 2017 über einen kleinen Überschuss freuen dürfen (rund 200 000 Euro), und 2018 sollen noch einmal rund 450 000 Euro hinzu kommen. Die Rücklage der Stadt beträgt dann über vier Millionen Euro.

Und das, so Bürgermeister Peter Weber in seiner Haushaltsrede, obwohl alle wesentlichen Wünsche aus der Politik berücksichtigt seien. Ob es nun um den unangetasteten Gewerbesteuerhebesatz gehe, um das Spielplatzkonzept, die Eröffnung der Seeufer-Promenade und die Umsetzung des Radwegekonzeptes. Alles in allem „wird deutlich, dass die Stadt Olpe finanziell solide aufgestellt ist.“ Das sei eine „herausragende Entwicklung, ... lässt uns positiv in die Zukunft blicken.“

Auch für 2018 gehe man von einer weiteren Steigerung der Gewerbesteuer auf hohem Niveau aus (16,8 Mio. Euro). Auch der Anteil an der Einkommensteuer steige deutlich - um rund 1,7 Mio. Euro.

Einziger Wermutstropfen: der Griff aus dem Kreishaus in die Kasse der Stadt - sprich: Kreisumlage. Weber: „Die Kreisumlage erhöht sich von 17,5 Mio. Euro auf 19,5 Mio. Euro in 2018.“ Das sei derzeit zumindest der Plan des Kreises, und er hoffe, dass da nicht noch mehr komme.

Erfahrenes Planungsbüro

Weber ging natürlich auch auf die Zukunfts-Investitionen ein. Ganz oben auf der Agenda müsse der Breitbandausbau stehen. Der über den Kreis eingeleitete Ausbau des Netzes in schlecht versorgten Gebieten dürfe nicht das letzte Wort sein: „Die angestrebte Anschluss-Geschwindigkeit von 50 Mbit/s im Download darf nur ein Zwischenschritt sein.“ Bereits jetzt müsse die Stadt den weiteren Ausbau des Breitbandnetzes planen.

Nicht fehlen durfte der Hinweis auf das in Auftrag zu gebende „integrierte Handlungskonzept“ - zunächst für den Bereich zwischen Kreuzkapelle und Obersee sowie von Finkenstraße bis Kölner Straße. Wichtig dabei: „Es ist notwendig, einen umfassenden Blick auf die Stadt Olpe zu werfen. Wir werden dies mit Unterstützung eines erfahrenen Planungsbüros, das auch über umfassende ...Erfahrungen in Bürgerbeteiligungsverfahren verfügt, in Angriff nehmen.“

Überschuss im Jahr 2016

Thomas Bär, Erster Beigeordneter und gleichzeitig Kämmerer, sowie Thorsten Kaufmann, Leiter der Kämmerei, hatten angesichts der Jahresrechnung 2016 allen Grund zur Freude: „Das ist natürlich eine erfreuliche Tendenz“, so Bär, „solche Zahlen sind im öffentlichen Bereich nicht selbstverständlich.“ Gemeint ist das positive Finanz-Ergebnis Olpes von rund 1,9 Millionen Euro in 2016 (siehe auch Grafik oben).

Kalkuliert hatten die Hüter der Stadtkasse eigentlich mit kräftigen „roten Zahlen“ in Höhe von rund 1,9 Mio. Euro, am Ende sprang jedoch das Plus in gleicher Höhe heraus. „Insgesamt“, so Kaufmann, „liegen wir rund 3,8 Mio. Euro besser als erwartet.“ Das gute Ergebnis habe mehrere Gründe: Allen voran sei die Gewerbesteuer stärker gesprudelt als angenommen – statt erwarteten 15,3 Mio. rund 16,6 Mio. Euro (plus 1,3 Mio. Euro). Aber auch Verschiebungen von Maßnahmen und mehr Landesgeld für die Flüchtlingsbetreuung habe die Situation deutlich verbessert – insgesamt um rund 2,1 Mio. Euro.

Sparen konnte sich die Stadt u. a. die Planungskosten für den 2. und 3. Bauabschnitts des Gewerbeparks Hüppchenhammer. Die Planung schlägt erst 2018 zu Buche - mit rund 125 000 Euro. Der Schuldenstand im Kernhaushalt ist leicht gestiegen, liegt Stand 31. 12. 2016 bei rund 10,8 Mio. Euro. Getilgt worden sind rund 700 000 Euro.

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