Prozesse gefährdet

Siegen, Olpe und Lennestadt: Justiz macht die Pforten dicht

Zwei Attendorner Prozesse wegen versuchten Mordes und Totschlags laufen derzeit am Landgericht Siegen. Die fristgerechte Fortsetzung ist noch ungewiss.

Zwei Attendorner Prozesse wegen versuchten Mordes und Totschlags laufen derzeit am Landgericht Siegen. Die fristgerechte Fortsetzung ist noch ungewiss.

Foto: Roland Vossel

Kreis Olpe.  Auch die Gerichte fahren im Notbetrieb. Dabei sind wichtige Prozesstage terminiert, die aber nicht stattfinden können. Warum? Hier mehr.

Auch bei der Justiz sorgt die Coronakrise für noch nie dagewesene Maßnahmen. Zu den Amtsgerichten in Olpe und Lennestadt sowie dem Landgericht in Siegen haben nur noch Personen in ganz dringenden Angelegenheiten Zutritt.

Verhandelt werden aktuell nur noch Haftsachen. Hierzu gehören auch die beiden Attendorner Prozesse wegen Totschlags und versuchten Mordes.
Wie unsere Redaktion erfuhr, sorgt aber auch hier Corona dafür, dass die nächsten terminierten Verhandlungstage nicht stattfinden können. Das bestätigte Dr. Sebastian Merk, Pressesprecher des Landgerichtes Siegen, auf Anfrage.

Prozess um 35-jährigen Syrer

Zum einen geht es um den Prozess vor dem Schwurgericht gegen einen in der JVA Attendorn inhaftierten 35-Jährigen Syrer, der am 9. September 2019 einen Landsmann (31) in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn erstochen haben soll. Der dritte Verhandlungstag war für Montag, 23. März, terminiert. „Wegen der Krankheit eines Kammermitgliedes kann dieser nicht stattfinden“, sagt Dr. Merk. Neuer Termin ist jetzt am 3. April. Doch ob der Prozess dann fortgesetzt werden kann oder platzt, steht noch nicht fest. Problem: Wenn die Drei-Wochen-Frist zwischen zwei Verhandlungstagen überschritten wird, muss der Prozess abgebrochen werden und neu beginnen.

Auch die Verhandlung wegen versuchten Mordes vor der 2. Großen Strafkammer gegen einen 15-Jährigen wackelt. Der in der Jugendstrafvollzugsanstalt Wuppertal-Rhonsdorf inhaftierte Angeklagte soll am 16. September 2019 einem Mitschüler auf einem Spielplatz in Attendorn ein Messer in den Bauch gerammt haben. Nur eine Not-OP konnte den lebensgefährlich verletzten Jungen retten. Hier hatte die nicht-öffentliche Verhandlung am 10. März begonnen. Doch dann erkrankte eine beisitzende Richterin am Coronavirus, wie Dr. Merk auf Anfrage bestätigte. Deshalb könnte auch dieser Prozess platzen. „Es muss jetzt abgewartet werden, wie schnell die Richterin wieder an Bord ist und ob noch andere erkrankt sind“, so der Gerichtssprecher.
Mit den beiden Kapitalverbrechen von Attendorn gibt es ein weiteres Problem. Beide Angeklagte sitzen schon lange in Haft, und die maximale Dauer der Untersuchungshaft beträgt sechs Monate. „Nach sechs Monaten gibt es zwingend eine Haftprüfung durch das Oberlandesgericht“, so Dr. Merk.

Nur absolute Eilsachen

Im Amtsgericht Olpe sind die Gerichtssäle derzeit komplett leer. „Bis 27. März sind alle Termine abgesagt. Voraussichtlich wird das dann auch weiter fortgesetzt. Das entscheiden aber letztendlich die Richter“, sagt Stefan Weber, Geschäftsleiter des Amtsgerichtes Olpe. Aktuell gebe es keine dringenden Haftsachen: „Auf absehbare Zeit kommen wir da nicht in Schwierigkeiten.“
Das Gericht sei im Notbetrieb und nur noch offen für absolute Eilsachen. Das gilt auch für das Lennestädter Amtsgericht. Neben Haftsachen seien das die Vorführung eines Beschuldigten vor dem Haftrichter sowie Anordnungen zur Unterbringung.

Laut Weber wird im Olper Gericht in drei Gruppen immer wochenweise gearbeitet. Durch diese Trennung solle bei einem Coronafall vermieden werden, dass alle Mitarbeiter gleichzeitig in Quarantäne müssten.

Aktuell nicht mehr möglich sind im Olper Gericht Kirchenaustritte. „Es gibt aber Sachen, die keinen Aufschub dulden“, so Stefan Weber. Bearbeitet werden im Notbetrieb noch einstweilige Verfügungen und Gewaltschutzanträge. Das gilt zum Beispiel auch für eine Erbausschlagung. Hier gibt es eine Ablauffrist von sechs Wochen.

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