Landgericht

Wie aus dem Traumbad ein Alptraum wurde

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Für ein komfortables Bad muss viel Geld ausgegeben werden. Ein Olper Ehepaar fühlte sich von einem örtlichen Unternehmen aber über den Tisch gezogen.

Für ein komfortables Bad muss viel Geld ausgegeben werden. Ein Olper Ehepaar fühlte sich von einem örtlichen Unternehmen aber über den Tisch gezogen.

Foto: Symbolbild: Svenja Hanusch

Olpe/Siegen.  Ein Ehepaar aus Olpe muss teuer bezahlen, dass es leichtfertig ein vermeintliches Angebot unterschrieben hat. Dabei ging es um 40.000 Euro.

Tränen, Wut, Zorn und Ohnmacht: Ein Olper Ehepaar erlebte am Dienstag vor der 5. Zivilkammer des Siegener Landgerichts, wie ein Alptraum schmerzhaft zu Ende ging, der mit einem Traum begonnen hatte. Es war der Wunsch nach einem traumhaften, seniorengerechten Badezimmer, der den 79-Jährigen und seine 77-jährige Ehefrau im vergangenen Jahr zu einem Olper Unternehmer geführt hatte, der ebendiese fachgerechte Badsanierung aus einer Hand als seine Spezialität bewirbt.

Einbau wäre dazugekommen

Am Ende stand ein umfangreicher Papierstapel, den das Ehepaar als Angebot, der Unternehmer jedoch als Kaufvertrag ansah. Der Umfang: 25.000 Euro. Und als sich dann noch herausstellte, dass es sich lediglich um einen Kaufvertrag für Fliesen, Armaturen und Badkeramik handelte, der Einbau jedoch mit weiteren 15.000 Euro durch ein Partnerunternehmen der Firma hinzukommen würde, hatte der pensionierte Lehrer sich geweigert, die Rechnung zu zahlen. 500 Euro hatte er dem Unternehmer als Entschädigung für die mehr als vierstündige Beratungssitzung angeboten. Der hatte mit einer Forderung von 9900 Euro für seinen Aufwand und entgangenen Gewinn gekontert mit der Folge, dass sich beide im vergangenen August im Landgericht treffen sollten.

Beim Auftakt jedoch hatten die Beklagten und ihre Vertreterin allein dem Anwalt des Klägers gegenübergesessen – dieser hatte sich geweigert, wegen der seinerzeitigen Maskenpflicht das Gericht zu betreten. Das Verfahren hatte seinen Auftakt ohne den Kläger genommen. Am Dienstag nun stand eine Fortsetzung an; eigentlich sollte lediglich die im Betrieb mitarbeitende Ehefrau des Klägers befragt werden, doch da nun – die Maskenpflicht ist gefallen – der Kläger mit im Saal war, nutzte Vorsitzender Richter Dr. Mark Seibel die Gelegenheit, diesen nun auch persönlich zu befragen. Und dieser gab Angaben zu Protokoll, die denen der Beklagten aus dem August nahezu diametral entgegenstanden.

Lange Beratung unstrittig

Unstrittig und übereinstimmend war lediglich, dass eine lange, ausführliche Beratung in den Geschäftsräumen des Klägers stattgefunden hatte. Doch während das Ehepaar angab, es sei stets nur um ein Angebot gegangen, erklärte der Kläger am Dienstag nun, es sei allen klargewesen, dass ein Vertrag geschlossen würde - um genau zu sein, sogar zwei verschiedene auf einmal. Richter Seibel machte dann schnell klar, was für ihn ein „Knackpunkt“ des Verfahrens sein könne. Das Ehepaar hatte im ersten Prozesstag übereinstimmend erklärt, mehrere der von Klägerseite vorgelegte Seiten nicht unterzeichnet zu haben. Nachdem Seibel die Originale gesehen hatte, war er sehr sicher, dass es jedoch Original-Unterschriften seien. Auch das Ehepaar bestätigte, dass ihre Unterschriften so aussähen, dass sie aber weiterhin sicher seien, mehrere der im Vertrag genannten Passagen hätten nicht auf den Zetteln gestanden, die sie unterschrieben hätten.

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Im Lauf der Beratung, so der Unternehmer, habe die Ehefrau ihren Mann gedrängt, zum Abschluss zu kommen. „Das ist gelogen“, entfuhr es dem Mann, während seine Frau, die Hände verzweifelt ringend, in Tränen ausbrach. Erneut wurde es laut, als der Unternehmer schilderte, er habe „wie sonst immer üblich“ die Schriftstücke nach Unterschrift sofort kopieren und dem Ehemann mitgeben wollen, doch der Mann habe darauf bestanden, dies zu unterlassen, stattdessen werde er am nächsten Tag noch einmal vorbeikommen und die Kopien abholen. „Warum sollte ich sowas tun?“ entfuhr es dem Beklagten.

Das Ehepaar hatte im ersten Prozesstag geschildert, der Unternehmer habe sie am Ende der über vierstündigen Beratung einen Stapel Papier Blatt für Blatt unterschreiben lassen, die oberen Hälften teilweise mit der Hand verdeckt, und dies mit der Notwendigkeit von „Datenschutz“ begründet. Beide erklärten, sei hätten heute keine Erklärung mehr dafür, warum sie so leichtfertig so viele Papiere unterschrieben hätten, sie seien aber sicher, dass ihnen unter anderem das Deckblatt mit dem Titel „Kaufvertrag“ auf diese Weise untergeschoben worden sei.

Richter Seibel machte den Beklagten klar, dass sie durch das Unterschreiben der Papiere sehr schlechte Karten hätten. Er unterbrach den Prozess, um den Parteien die Gelegenheit zum Gespräch zu geben. Nach langen Verhandlungen einigten sich beide Seiten auf einen Vergleich: Das Ehepaar zahlt 6500 Euro an den Unternehmer. Richter Seibel gab den Eheleuten den Rat: „Man sollte nie etwas unterschreiben, wenn man keinen Vertrag will. Und wenn eine Beratung so läuft, dass es einem nicht passt, dann beendet man das. Sie tun gut daran, das Ganze jetzt endgültig zu beerdigen.“

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