Autobahn-Weiterbau

A-46-Gegner kritisieren Planungsprozess in Menden als Farce

Autobahngegner und Interessierte wandern zum Zielort durch die Waldemei: Stefan Neuhaus , Sprecher der GigA46, Klaus Brunsmeier vom Bundesvorstand des BUND und Josef Muhs von der Grünen Alternativen Liste Hemer enthüllen ein Schild für das symbolische Naturschutzgebiet Waldemei .

Autobahngegner und Interessierte wandern zum Zielort durch die Waldemei: Stefan Neuhaus , Sprecher der GigA46, Klaus Brunsmeier vom Bundesvorstand des BUND und Josef Muhs von der Grünen Alternativen Liste Hemer enthüllen ein Schild für das symbolische Naturschutzgebiet Waldemei .

Foto: Peter Müller

Menden.   Gegner des A-46-Ausbaus zwischen Hemer und Neheim kritisieren die Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie halten den Landesbetrieb Straßen für ertappt.

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Die A-46-Gegner kritisieren massiv die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Neuplanung der Autobahn-Verlängerung zwischen Menden und Neheim. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung werde aus Sicht der Gegnerinitiative „immer mehr zu einer Farce“.

„Denn während nach außen den Bürgerinnen und Bürgern ein grundsätzlicher Neustart der Planungen verkauft wird, werden hinter den Kulissen die Autobahn-Pfosten längst in den Boden gerammt“, sagt Gegner-Sprecher Stefan Neuhaus. „So sind nach Informationen der GigA die Naturschutzverbände inzwischen aufgefordert worden, schützenswerte Tierarten für den Bereich der Autobahntrasse zu nennen.“

Gegner stören sich am Planungsbereich

Die Gegner stören sich vor allem daran, dass der Planungsbereich dafür exakt den bisherigen Planungen entspreche. Neuhaus und Lothar Kemmerzell: „Jetzt zeigt sich erneut: Die Öffentlichkeitsbeteiligung dient letztendlich nur dazu, Akzeptanz für die Autobahn zu schaffen.“

Die Sprecher weiter: „Denn eigentlich steht schon alles fest: Es geht nicht mehr um Alternativen zur Autobahn. Es geht auch nicht mehr um eine andere Linie der Autobahn als die bisher bekannte.“

Tierarten genau im Planungsraum untersucht

Die Gegner hinterfragen, dass das Vorkommen von Tierarten genau in dem Raum geprüft werden solle, durch den die bisher angedachte Trasse geht? „Und warum wird das schon geprüft, während das Beteiligungsverfahren noch läuft, bei dem doch angeblich über alles neu nachgedacht werden kann?“

Beim Landesbetrieb laufen derzeit die Vorarbeiten für den nächsten Schritt der frühen Bürgerbeteiligung am Projekt „46sieben“. Im Frühjahr soll der Planungsdialog mit einer breiten Einbindung der Region starten.

Landesbetrieb verteidigt sich

Im Planungsdialog werde man sich auch mit dem möglichen Untersuchungsraum befassen, sagt Landesbetriebs-Sprecher Michael Schmitz. „Zu diesem Zweck werden bereits jetzt wichtige Basisdaten gesammelt, die für Beratungen zur Verfügung stehen werden.“ Ein vom Landesbetrieb beauftragtes Ingenieurbüro für Umweltplanung frage bei Trägern des Naturschutzes das Vorkommen planungsrelevanter und schützenswerter Tierarten ab. „Straßen.NRW ermittelt lediglich bei den zuständigen Fachbehörden und -verbänden den aktuellen Sachstand“, sagt Klaus Gillmann, einer der Projektleiter von „46sieben“.

Um einen solchen Auftrag vergeben zu können, müsse Straßen.NRW zunächst einen Raum vorgeben. Dieser grobe Rahmen dient aber nur der Orientierung und legt den späteren Planungsraum noch nicht fest. „Außerdem ist es im Planungsprozess der 46sieben auch später noch möglich, weitere Bereiche in den Blick zu nehmen“, sagt Gillmann, „mit einer konkreten Trassenplanung hat das noch nichts zu tun.“ Die Einladungen zu den Gremien des Planungsdialogs werden demnächst versendet.

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