Bürgermeisterwahl

Kein Stimmzettel: SPD-Politiker erhält geöffneten Wahlbrief

SPD-Politiker Bernd Alban erhielt einen offenen Umschlag ohne Stimmzettel vor der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Menden.

SPD-Politiker Bernd Alban erhielt einen offenen Umschlag ohne Stimmzettel vor der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Menden.

Foto: Arne Poll / Westfalenpost

Menden.  Die Stadt Menden hat offensichtlich Briefwahlunterlagen ohne Stimmzettel verschickt. Die Stadtverwaltung erklärt, was jetzt zu tun ist.

Ein Mendener hat seine Briefwahlunterlagen für die Stichwahl ums Bürgermeisteramt ohne Stimmzettel zugeschickt bekommen. Der Umschlag war geöffnet. Der Betroffene, der selbst SPD-Politiker ist, fragt sich, wie er jetzt ohne Stimmzettel wählen kann.

Da staunte Bernd Alban nicht schlecht. Erst war die Post mit den Wahlunterlagen von der Stadt noch unverschlossen. Als der SPD-Politiker dann seine Stimmzettel aus dem Umschlag holen wollte, fehlten die Stimmzettel. „Das ist ein Ding“, stellt Alban nüchtern, aber verärgert, fest. Er fürchtet, dass mit seinen Stimmzetteln jetzt Schindluder getrieben werden kann. Er vermutet allerdings, dass niemand den Umschlag aufgerissen hat. Denn auf der Verklebung, klebt noch die Schutzfolie. „Da muss bei der Stadt schlampig gearbeitet worden sein.“

Stadt vermutet: Beim Eintüten hat es ein Versäumnis gegeben

„Herr Alban kann sich bei uns im Wahlbüro neue Stimmzettel abholen“, sagt Wahlbüro-Leiterin Sylvia Bastek. Letztlich sorge der beiliegende Wahlschein ja dafür, dass jeder Wähler tatsächlich nur einmal abstimmen könne. Auch sie vermutet, dass beim Versand etwas schiefgegangen sei. „Bei so vielen Briefwählern kann das leider passiert sein.“ Bislang haben etwa 10.800 Mendener Briefwahlunterlagen angefordert und bekommen.

Es sei kein Problem, Alban neue Stimmzettel zur Verfügung zu stellen, weil das System ja eine Doppelabstimmung vermeiden solle. Alban könne mit dem – tatsächlich erhaltenen – Wahlschein ja nur einmal wählen. Im Briefwahlbüro werden bei den eingehenden Briefen zunächst die Wahlscheine geprüft. Die verschlossenen Umschläge mit den Stimmzetteln landen dann in einer Urne – pro Wahlschein nur ein Umschlag. Wenn jemand aber böswillig die doppelte Zahl an Stimmzetteln in den Briefumschlag packe, dann werde bei zwei identischen Kreuzen auf beiden Stimmzetteln nur eine Stimme gezählt. Gebe jemand für die selbe Wahl zwei unterschiedlich ausgefüllte Stimmzettel ab, müssen beide für ungültig erklärt werden. Tatsächlich gebe es bei der Wahl die kuriosesten Varianten: „Es ist schon vorgekommen, dass Ehepaare beide Stimmzettel in einen Umschlag gesteckt haben“, sagt Bastek.

Wahlvorstände müssen überwachen, dass keine Stimmzettel doppelt in die Urne kommen

Könnte jemand, der die Stimmzettel gefunden hat, mit den Stimmzetteln doppelt im Wahllokal wählen? „Die Wahlvorstände achten darauf, dass immer nur jeweils ein Stimmzettel in die Urne geworfen wird“, erklärt Bastek. Das Wahlgeheimnis wird dann dadurch gewahrt, dass der Zettel gefaltet werden muss. Deshalb sei es – wenn alles richtig laufe – quasi ausgeschlossen doppelt zu wählen, selbst bei doppelt vorhandenen Stimmzetteln.

Zum Thema könnten solche Fälle dann werden, wenn eine Wahl extrem knapp ausgeht und nur wenige Stimmen den Sieger vom Verlierer trennen. „Das wird alles im Protokoll festgehalten“, erklärt Bastek. Im Zweifel sind die Niederschriften dann auch Grundlage von Klagen.

Bernd Alban will vor allem appellieren, dass alle Empfänger von Wahlbriefen ihre Unterlagen genau kontrollieren und darauf achten, dass die Stimmzettel in korrekter Zahl vorhanden sind. Solche Fehler könnten das Vertrauen in den korrekten Ablauf der Wahlen erschüttern. Sylvia Bastek will dennoch auch weitere Fehler nicht ausschließen. Er könne sogar sein, dass mal versehentlich mehr als ein Stimmzettel pro Wähler verschickt werden könnte. „Das ist theoretisch denkbar.“

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