Strafvollzug

Rechtsausschuss nimmt JVK Fröndenberg unter die Lupe

Der Untersuchungsausschuss nimm nun alle Justizvollzugsanstalten des Landes unter die Lupe. Nach mehreren Zwischenfällen in Fröndenberg steht auch das JVK auf einer Liste des Rechtsausschusses.

Der Untersuchungsausschuss nimm nun alle Justizvollzugsanstalten des Landes unter die Lupe. Nach mehreren Zwischenfällen in Fröndenberg steht auch das JVK auf einer Liste des Rechtsausschusses.

Foto: Archiv/ Tobias Schürmann

Fröndenberg.  Nach dem Tod eines unschuldigen Syrers bei einem Zellenbrand werden die Justizvollzugsanstalten in NRW durchleuchtet – auch das JVK Fröndenberg.

Nachdem ein zu Unrecht inhaftierter Syrer bei einem Zellenbrand ums Leben kam, nimmt der Rechtsausschuss des Landes NRW alle Justizvollzugsanstalten unter die Lupe – darunter auch das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg.

In den Justizvollzugsanstalten des Landes hat es 2019 demnach acht Brände in Gefängniszellen gegeben, bei denen Menschen verletzt wurden oder es größeren Sachschaden gab. Zusammen mit der JVA Herford führt das Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg die Statistik des NRW-Justizministeriums mit je zwei Haftraumbränden an.

Die Auflistung mit allen besonderen Vorkommnissen im Strafvollzug – darunter Brände, natürliche Tode und Suizide – wurde nun dem Rechtsausschuss des Landes vorgelegt. Neben den acht Bränden sind insgesamt 36 Todesfälle, darunter zehn Suizide, gelistet. In den übrigen Fällen lag in den meisten Fällen eine natürliche Todesursache vor.

Untersuchungsausschuss nach Tod

Straf- und Ermittlungsverfahren rund um das JVK Fröndenberg sind inzwischen eingestellt, wie es in einem Vermerk heißt. Bei den Zellen-Bränden wurden laut Bericht des Justizministeriums meistens nur die Gefangenen selbst verletzt – in Fröndenberg waren nach dem Brand im Januar 2019 jedoch auch drei Bedienstete zumindest zeitweise dienstunfähig.

Bereits im Januar 2020 erklärte Anstaltsleiter Joachim Turowski auf WP-Anfrage, dass das JVK „das höchste Level“ an Sicherheit und Suizidprävention aufweise. Nach den Zwischenfällen hatte das JVK entschieden, im Haftraum ein generelles Rauchverbot auszusprechen, das bis heute Bestand hat.

In Fröndenberg landen selbst Gefangene aus Süddeutschland zur Behandlung. Zwischen 800 und 900 Eingriffe führen die Ärzte pro Jahr durch. Dazu zählen Notfalloperationen ebenso wie orthopädische Eingriffe. Kardiologische Operationen übernimmt das Katholische Krankenhaus Unna.

Hintergrund des Berichts des Justizministeriums war ein Brand in der JVA Kleve im September 2018. Damals war ein zu Unrecht inhaftierter Syrer bei einem Zellenbrand ums Leben gekommen. Ein Untersuchungsausschuss ist eingesetzt.

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