Gericht

Wie eine Verlobung vor Gericht zum Problem werden kann

Eine 19-jährige Mendenerin musste sich wegen versuchter Vereitelung einer polizeilichen Ermittlung vor Gericht verantworten. Ihre Verlobung sorgte dabei für Probleme. (Symbolfoto)

Eine 19-jährige Mendenerin musste sich wegen versuchter Vereitelung einer polizeilichen Ermittlung vor Gericht verantworten. Ihre Verlobung sorgte dabei für Probleme. (Symbolfoto)

Foto: Frank Oppitz / FUNKE Foto Services

Menden.  Eine Mendenerin muss wegen versuchter Verhinderung einer polizeilichen Ermittlung vor Gericht. Die Prüfung des Vorwurfs gestaltet sich schwierig.

Es gibt Fälle im Gericht, die sind nicht so einfach, wie sie zuerst scheinen. Eine 19-jährige Mendenerin musste sich wegen versuchter Verhinderung einer polizeilichen Ermittlung vor Gericht verantworten. Der Vorwurf ist klar, die Prüfung desselbigen nicht.

Die Geschichte der jungen Frau ist schnell erzählt: Im Februar dieses Jahres unternahm sie mit ihrem Freund im Auto einen Ausflug. Weniger später wurden sie von der Polizei angehalten. Das Problem: Ihr Freund hatte zu dem Zeitpunkt keinen Führerschein, durfte also eigentlich kein Auto führen. Als die Beamten sie fragten, wer gefahren sei, log die Angeklagte, um ihren Freund zu schützen. „Ich hatte Angst“, erklärte sie später vor Gericht. „Es war ein Reflex.“

Verlobung schützt die Angeklagte

Die Beamten glaubten ihr allerdings nicht, hatten den Freund selbst fahren sehen. Später – im gerichtlichen Verfahren gegen ihren Freund – gab die Angeklagte an, mit diesem verlobt zu sein. Die Lüge vor den Beamten? Spielte ab diesem Punkt keine Rolle mehr.

Denn: Wenn sich der Partner vor Gericht verantworten muss und die Verlobte als Zeugin geladen wird, hat diese ein Zeugnisverweigerungsrecht. Sie darf also schweigen, wenn sie sonst mit ihrer Aussage den Partner belasten könnte. Ein Vorteil, vor allem, da sich eine Verlobung nicht ohne Weiteres nachweisen lässt. „Verlobungen sind immer schwer zu prüfen“, sagte der zuständige Richter am Gerichtstag. „Ich habe mittlerweile das Gefühl, dass nur noch Leute im Gerichtssaal miteinander verlobt sind“, führte er schmunzelnd aus.

Für ihn galt es an diesem Tag, die Verlobung zu prüfen. Sollte er zu dem Schluss kommen, dass sie tatsächlich mit ihrem Freund verlobt ist, darf keine ihrer Aussagen gewertet werden, das Verfahren wegen Vereitelung einer polizeilichen Ermittlung müsste eingestellt werden. Glaubt er ihr nicht, muss auch sie sich vor Gericht verantworten.

Verfahren wird eingestellt

Doch wie kann man eine Verlobung überhaupt prüfen? „Das ist schwierig“, gab er zu. „Das ist oft eine Glaubenssache.“ Meist gehe es darum, die richtigen Fragen zu stellen, die Befragten aus der Reserve zu locken. Dass man sich verlobt habe, sei schnell gesagt. „Wenn ich dann aber nach dem Hochzeitstermin frage, geraten die meisten bereits das erste Mal ins Stocken“, sagte er mit einem Augenzwinkern.

So weit kam er dieses Mal vor Gericht allerdings nicht. Die Angeklagte gab zu, vor der Polizei gelogen zu haben, um ihren Verlobten zu schützen. Der wurde in der Zwischenzeit längst vors Gericht geholt und verurteilt.

Und die versuchte Vereitelung einer polizeilichen Ermittlung? Nach einem Vortrag des Jugendamtsmitarbeiters über die schwierige familiäre Situation der Angeklagten sowie ihre äußerst positiven Zukunftsaussichten, wurde das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft nach einer Ermahnung eingestellt. „Es sieht sehr gut aus für Sie“, sagte der Richter. „Ich denke, wir sehen uns nicht wieder. Sie sind auf einem sehr guten Weg. Versauen Sie es nicht.“

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