Arbeitsagentur

Gibt es Missbrauch beim Kurzarbeitergeld im HSK?

Bei der Flut an Anträgen auf Kurzarbeit hatten die Mitarbeiter der Arbeitsagentur kaum die Gelegenheit, die Anträge ordentlich zu prüfen.

Bei der Flut an Anträgen auf Kurzarbeit hatten die Mitarbeiter der Arbeitsagentur kaum die Gelegenheit, die Anträge ordentlich zu prüfen.

Foto: NGG

Meschede.  Kurzarbeitergeld soll die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern. Doch es lädt auch zu Betrug ein. Die Situation im HSK.

Vor der Coronakrise waren es 10 bis 30 Anzeigen auf Kurzarbeitergeld im HSK. Mit Beginn der Pandemie schnellten die Zahlen in die Höhe. So verzeichnete die Arbeitsagentur im März und April je rund 1500 Anzeigen von Betrieben, im Mai waren es noch weitere 182. Betroffen waren im März rund 27.000 Arbeitnehmer, im April noch einmal 24.500 und im Mai rund 3100 Personen. Ein riesiger Berg an Arbeit für die Arbeitsagenturen, bei der eine sorgfältigen Prüfung kaum möglich war. Eine mögliche Lücke im System, die auch Betrüger ausnutzen könnten. Doch Oliver Schmale, Chef der Arbeitsagentur, ordnet das Thema ein und erklärt auch, wie die Arbeitsagentur Betrügern auf die Spur kommt.

Bezugsdauer verlängert

Die Bundesregierung setzt das arbeitsmarktpolitische Instrument des Kurzarbeitergeldes derzeit bewusst ein, um die Auswirkungen der Wirtschaftskrise abzumildern. Dafür hat sie die Bezugsdauer seit Juli - zunächst befristet für Anträge bis zum 31. Dezember - auf 24 Monate verlängert.

Von Kurzarbeit spricht man, wenn in Firmen oder Abteilungen die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit in Folge wirtschaftlicher Ursachen oder wegen eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt werden muss. Führt der Arbeitgeber Kurzarbeit ein, erhalten die betroffenen Mitarbeiter einen Teil ihres Gehaltes nicht vom Unternehmen, sondern von der Bundesanstalt für Arbeit..

Auch Sozialversicherungsbeiträge werden erstattet

Hinzu kommt: Ab dem siebten Monat erstattet die Arbeitsagentur zusätzlich die gesamten Sozialversicherungsbeiträge. Da Anträge wegen des großen Arbeitsvolumens kaum geprüft werden konnten, bestand grundsätzlich die Gefahr des Missbrauchs: Arbeitgeber beantragten Kurzarbeit, obwohl die Arbeitnehmer weiterhin in Vollzeit beschäftigt waren.

Doch da kann Oliver Schmale, Chef der Arbeitsagentur im Hochsauerlandkreis Entwarnung geben. Betrüger sah er hier in den vergangenen Monaten bisher nicht am Werk. Es gebe aber durchaus Agenturen, wo das anders sei.

Bisher keinen erhärteten Verdacht

Derzeit arbeiteten seine Kolleginnen und Kollegen nicht nur an der Bewilligung der Anzeigen und der Bewilligung der Abrechnungsanträge. Die Arbeitsagentur habe angesichts der Vielzahl von Anträgen auch ihre Anstrengungen bei der Missbrauchskontrolle verstärkt. Schmale erläutert: „Hinweise dazu erhalten wir meist von Betriebsräten oder betroffenen Arbeitnehmern, außerdem setzen wir auch eine Analysesoftware ein.“ Für den Hochsauerlandkreis erklärt er: „Wir gehen allen Hinweisen nach. Derzeit gibt es aber keinen erhärteten Verdacht auf systematischen Betrug in unserem Agenturbezirk.“

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